@article{OhrtmannGolland2023, author = {Ohrtmann, Jan-Peter and Golland, Alexander}, title = {Datenschutz \& Datenrecht - ein Ausblick auf 2023: Gesetzgebungsverfahren auf EU-Ebene}, series = {Datenschutz-Berater (DSB)}, volume = {2023}, journal = {Datenschutz-Berater (DSB)}, number = {2}, publisher = {Fachmedien Recht und Wirtschaft}, address = {Frankfurt am Main}, pages = {43 -- 46}, year = {2023}, abstract = {Die Verfasser stellen in ihrem Beitrag die k{\"u}nftig in Kraft tretenden oder schon in Kraft getretenen Gesetzesvorhaben der europ{\"a}ischen Union vor. Vorab werde auf die abgelaufene Frist zur Anpassung von Standardvertragsklausel hingewiesen. Die Anpassung k{\"o}nne ggf. durch den Data Privacy Act der Kommission bewirkt werden, da dieser eine Angemessenheit suggeriere. Neben dem Digital Markets Act, der die Wahrung der Diskriminierungsfreiheit den Gatekeeper-Plattformen bez{\"u}glich der Bewerbung von Waren Dritter vorschreibt, sind ebenfalls der Digital Service Act und der Data Governance Act in Kraft getreten und werden k{\"u}nftig wirksam. Letzteres bezweckt den Datenaustausch von nicht-personenbezogenen Daten {\"o}ffentlich-rechtlicher Datens{\"a}tze, wobei anders als bei DSA, der die Verbraucherrechte durchsetzen m{\"o}chte, mangels Verpflichtung die praktische Umsetzung ausbleiben werde. In der Entwurfsphase stecken der Artificial Intelligence Act, der Data Act, sowie der Cyber Resilience Act. Allen drei sei wegen dem weiten Anwendungsspielraum, der Bußgeldandrohung oder der Cyber-Bedrohungslage besondere praktische Relevanz beizumessen. Die Kommission weite durch diese Gesetzesvorhaben ihre Regelungsabsicht auch auf nicht-personenbezogene Daten und dem Datentransfer aus. Im Ergebnis werden die Unternehmen mit mehr Verpflichtungen konfrontiert, zu dessen Umsetzung ein funktionierendes Compliance-Management-System unabdingbar sei.}, language = {de} } @article{OhrtmannGolland2023, author = {Ohrtmann, Jan-Peter and Golland, Alexander}, title = {Datenschutz \& Datenrecht - ein Ausblick auf 2023: Nationale Entwicklungen, EuGH-Vorlagen \& Aufsicht}, series = {Datenschutz-Berater (DSB)}, volume = {2023}, journal = {Datenschutz-Berater (DSB)}, number = {3}, publisher = {Fachmedien Recht und Wirtschaft}, address = {Frankfurt am Main}, pages = {73 -- 75}, year = {2023}, abstract = {Die Verfasser vermitteln einen {\"U}berblick {\"u}ber die nationalen Gesetzgebungsverfahren und wesentliche EuGH-Vorlagefragen betreffend den Datenschutz und das Datenrecht f{\"u}r das Jahr 2023. Zun{\"a}chst folgen u.a. Hinweise in Bezug auf den Hinweisgeberschutz, die Verabschiedung der Einwilligungsverwaltungs-Verordnung zur Konkretisierung des \S 26 TTDSG und das Mobilit{\"a}tsdatengesetz. Anschließend werden Vorlagefragen deutscher Gerichte, die dem EuGH vorgelegt und bereits am 12.01.2023 beantwortet wurden, wie etwa C-154/21 und C-132/21 und die EuGH-Entscheidung vom 9.2.2023 (C-453/21), thematisiert. {\"U}berdies f{\"u}hren die Autoren wesentliche Entscheidungen des EuGH an, die im Jahr 2023 aus dem Bereich Datenrecht und Datenschutz zu erwarten seien. Auch Aktivit{\"a}ten der Datenschutzaufsicht auf nationaler und europ{\"a}ischer Ebene finden Erw{\"a}hnung. Die Verfasser machen abschließend auf besonders interessante Entscheidungen, die 2023 erwartet werden, wie etwa das EuGH-Urteil zum Auskunftsanspruch, sowie auf das Verh{\"a}ltnis des der Whistleblowing-RL umzusetzende Hinweisgeberschutzgesetz einerseits und Vorgaben des Datenschutzes andererseits, aufmerksam. Sie empfehlen, die k{\"u}nftige Rechtsprechung des EuGH im Blick zu behalten.}, language = {de} } @article{Golland2023, author = {Golland, Alexander}, title = {Immaterieller Schadensersatz bei Datenschutzverst{\"o}ßen - EuGH tariert aus}, series = {NWB - Steuer- und Wirtschaftsrecht}, volume = {2023}, journal = {NWB - Steuer- und Wirtschaftsrecht}, number = {26}, publisher = {NWB Verlag}, address = {Herne}, issn = {0028-3460}, pages = {1845 -- 1845}, year = {2023}, abstract = {Umsatzbasierte Bußgelder - wie sonst nur aus dem Kartellrecht bekannt - waren einer der Gr{\"u}nde, warum die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) vor ihrem Inkrafttreten f{\"u}r erhebliches Aufsehen sorgte. Die vielfach relevanteren Schadensersatzanspr{\"u}che, die, wie bei „Dieselgate", aufgrund der Vielzahl von betroffenen Personen und der aus Sicht von Rechtsdienstleistern bestehenden Skalierbarkeit mit weitaus h{\"o}heren Einbußen f{\"u}r Unternehmen einhergehen k{\"o}nnen, blieben zun{\"a}chst unbeachtet. Inzwischen ist der Schadensersatzanspruch gem. Art. 82 DSGVO die Vorschrift, die die meisten Vorlagen zum Europ{\"a}ischen Gerichtshof (EuGH) der letzten Jahre hervorgerufen hat. Am 4.5.2023 hat nun der EuGH (Urteil v. 4.5.2023 - Rs. C-300/21, NWB GAAAJ-41389) in einem Grundsatzurteil {\"u}ber zentrale Fragen rund um den Ersatz immaterieller Sch{\"a}den als Folge von Datenschutzverst{\"o}ßen entschieden.}, language = {de} } @article{GollandEngling2014, author = {Golland, Alexander and Engling, Christoph}, title = {a-i3/BSI Symposium 2014: Sicherheit von Daten und Identit{\"a}ten angesichts NSA und Big Data}, series = {DSB Datenschutz-Berater}, volume = {38}, journal = {DSB Datenschutz-Berater}, number = {7-8}, publisher = {dfv Mediengruppe}, address = {Frankfurt a.M.}, isbn = {0170-7256}, pages = {165 -- 166}, year = {2014}, language = {de} } @article{Golland2014, author = {Golland, Alexander}, title = {Datenschutz durch modulare Zertifizierung: Trusted Cloud-Pilotprojekt bringt neuen Ansatz}, series = {DSB Datenschutz-Berater}, volume = {38}, journal = {DSB Datenschutz-Berater}, number = {10}, publisher = {dfv Mediengruppe}, address = {Frankfurt a.M.}, isbn = {0170-7256}, pages = {213 -- 215}, year = {2014}, language = {de} } @article{GollandEngling2015, author = {Golland, Alexander and Engling, Christoph}, title = {Offene und geschlossene WLAN: Rechtliche H{\"u}rden bei Betrieb eines {\"o}ffentlichen Internetzugangs}, series = {DSB Datenschutz-Berater}, volume = {39}, journal = {DSB Datenschutz-Berater}, number = {5}, publisher = {Beck}, address = {G{\"u}tersloh}, issn = {0170-7256}, pages = {102 -- 103}, year = {2015}, language = {de} } @article{GollandKriegesmann2017, author = {Golland, Alexander and Kriegesmann, Torben}, title = {Der Schutz virtueller Identit{\"a}ten durch die DSGVO}, series = {PinG Privacy in Germany}, volume = {5}, journal = {PinG Privacy in Germany}, number = {2}, editor = {H{\"a}rting, Niko}, publisher = {Erich Schmidt Verlag}, address = {Berlin}, isbn = {2197-1862}, doi = {10.37307/j.2196-9817.2017.02.03}, pages = {45 -- 50}, year = {2017}, abstract = {Die Frage des Schutzes von virtuellen Identit{\"a}ten ist - insbesondere bei Online-Medien - von elementarer Bedeutung: Ihre Beantwortung entscheidet {\"u}ber die Anwendbarkeit des Datenschutzrechts auf vermeintlich anonyme Nutzerprofile im Internet. Eine differenzierte Auseinandersetzung mit der Problematik, ob und unter welchen Umst{\"a}nden virtuelle Identit{\"a}ten dem Datenschutzrecht unterfallen, fehlt bislang. Der vorliegende Beitrag gibt einen {\"U}berblick {\"u}ber den Schutz virtueller Identit{\"a}ten und zeigt Ans{\"a}tze auf, mittels derer bestimmt werden kann, wann virtuelle Identit{\"a}ten nach Inkrafttreten der DSGVO durch das Datenschutzrecht gesch{\"u}tzt werden.}, language = {de} } @article{Golland2018, author = {Golland, Alexander}, title = {Umsetzung der Datenschutz-Grundverordnung - Neue Herausforderungen f{\"u}r Unternehmen}, series = {NWB Rechnungswesen - BBK}, journal = {NWB Rechnungswesen - BBK}, number = {1}, isbn = {0340-9848}, pages = {35 -- 39}, year = {2018}, abstract = {Nach einem intensiven politischen Diskurs wurde im vergangenen Jahr die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) verabschiedet. Die DSGVO ersetzt zum 25.5.2018 die bislang geltende, aus dem Jahre 1995 stammende Datenschutz-Richtlinie 95/46/EG. Die Novellierung des Datenschutzrechts bringt zahlreiche neue Anforderungen mit sich. Unternehmen sind daher gezwungen, sich auf die {\"A}nderungen einzustellen, ihre datenschutzrelevanten Prozesse im Hinblick auf die neuen Anforderungen zu {\"u}berpr{\"u}fen und bis zum Mai 2018 an der DSGVO auszurichten. Der Beitrag gibt einen kurzen {\"U}berblick {\"u}ber die zentralen Aspekte der Datenschutzreform und die damit einhergehenden Herausforderungen f{\"u}r Unternehmen.}, language = {de} } @article{Golland2018, author = {Golland, Alexander}, title = {Das Kopplungsverbot in der Datenschutz-Grundverordnung Anwendungsbereich, {\"o}konomische Auswirkungen auf Web 2.0-Dienste und L{\"o}sungsvorschlag}, series = {MMR Multimedia und Recht}, volume = {21}, journal = {MMR Multimedia und Recht}, number = {3}, publisher = {Beck}, address = {M{\"u}nchen}, isbn = {1434-596X}, pages = {130 -- 135}, year = {2018}, abstract = {Das Kopplungsverbot fristete - obwohl in rechtswissenschaftlicher Literatur seit jeher diskutiert - unter der Geltung des BDSG ein Schattendasein. Mit der Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) ist eine {\"A}nderung absehbar: Der neue Art. EWG_DSGVO Artikel 7 Abs. EWG_DSGVO Artikel 7 Absatz 4 DS-GVO stellt klar, dass die Leistungserbringung nicht von der Einwilligungserteilung abh{\"a}ngig gemacht werden darf. Doch dieses scheinbare Novum des Datenschutzrechts wirft zahlreiche Fragen auf. W{\"a}hrend vor allem Vertreter der unternehmerischen Praxis die Anwendung des Kopplungsverbots in zahlreichen Konstellationen ablehnen, beschw{\"o}ren dessen Apologeten das Ende s{\"a}mtlicher „datenfinanzierten" Dienste herauf. Der vorliegende Beitrag gibt Einblick in die Regelungstiefe einer Norm, die das Web 2.0 revolutionieren k{\"o}nnte, und schl{\"a}gt eine L{\"o}sung vor, die dem Schutz der Privatsph{\"a}re des Betroffenen und den wirtschaftlichen Interessen von Diensteanbietern gleichermaßen gerecht wird.}, language = {de} } @article{Golland2018, author = {Golland, Alexander}, title = {Der r{\"a}umliche Anwendungsbereich der DS-GVO}, series = {DuD Datenschutz und Datensicherheit}, volume = {42}, journal = {DuD Datenschutz und Datensicherheit}, number = {6}, publisher = {Springer}, address = {Heidelberg}, isbn = {1862-2607}, pages = {351 -- 357}, year = {2018}, abstract = {Die Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) regelt in ihrem Art. 3 das r{\"a}umlich anwendbare Datenschutzrecht und zielt dabei gerade auch auf Angebote nichteurop{\"a}ischer Diensteanbieter ab. Die bisherige Diskussion konzentriert sich bislang in erster Linie darauf, das eingef{\"u}hrte Marktortprinzip zu thematisieren; das weitgehend unangetastete Niederlassungsprinzip und vor allem die Probleme, die sich durch dessen unver{\"a}nderte Beibehaltung ergeben, werden dagegen nicht er{\"o}rtert. Der folgende Beitrag versucht sich an einer systematischen Analyse eines teils kontrovers, teils kaum diskutierten Themas.}, language = {de} }