@techreport{Buedenbender2010, type = {Working Paper}, author = {B{\"u}denbender, Martin}, title = {Entflechtung von Stromnetzen in Deutschland und Europa im Rahmen des dritten EU-Legislativpakets - Eine Problemdarstellung}, series = {Arbeitspapiere des Instituts f{\"u}r Genossenschaftswesen der Westf{\"a}lischen Wilhelms-Universit{\"a}t M{\"u}nster, Nr. 91}, journal = {Arbeitspapiere des Instituts f{\"u}r Genossenschaftswesen der Westf{\"a}lischen Wilhelms-Universit{\"a}t M{\"u}nster, Nr. 91}, pages = {35}, year = {2010}, language = {de} } @article{Bernecker2010, author = {Bernecker, Andreas}, title = {A European Private Company: Is Europe's single legal form for SMEs close to approval?}, series = {Research Briefing}, journal = {Research Briefing}, publisher = {Deutsche Bank Research}, address = {Frankfurt a. M.}, issn = {2193-5955}, year = {2010}, abstract = {This Research Briefing, issued in July 2010, concluded that: - Small and medium-sized enterprises (SMEs) in Europe have long called for a matching legal form valid across the EU (similar to that of the European company (SE) for large firms) - The main benefits would be the availability of uniform Europe-wide company structures, significant cost reductions for businesses and further integration of the internal market - Given the differing national views regarding the concrete features of the new legal form there is currently no sign of an agreement being reached at the European level in the short term; however, it is possible that progress will be made in negotiations during the year - The key issues being discussed in depth are company formation, transnationality and employee participation rights in the new European private company (SPE).}, language = {en} } @article{KrollLudwigs2010, author = {Kroll-Ludwigs, Kathrin}, title = {Die Zukunft des verbrauchersch{\"u}tzenden Widerrufsrechts in Europa}, series = {Zeitschrift f{\"u}r europ{\"a}isches Privatrecht : ZEuP}, volume = {18}, journal = {Zeitschrift f{\"u}r europ{\"a}isches Privatrecht : ZEuP}, number = {3}, publisher = {Beck}, address = {M{\"u}nchen}, issn = {0943-3929}, pages = {509 -- 534}, year = {2010}, abstract = {Das verbrauchersch{\"u}tzende Widerrufsrecht ist in die Jahre gekommen. Als Ergebnis der zunehmenden Rechtszersplitterung im europ{\"a}ischen Richtlinienrecht hat sich eine un{\"u}berschaubare Bandbreite an Ausgestaltungsformen in den mitgliedstaatlichen Rechtssystemen herausgebildet. Effektivit{\"a}tseinbußen, Wettbewerbsverzerrungen und ein hohes Maß an Rechtsunsicherheit sind die Folgen. Zur{\"u}ckf{\"u}hren l{\"a}sst sich die kostenintensive Fragmentierung des Verbrauchervertragsrechts auf die bisherige Regelungspolitik der Mindestharmonisierung, die es den Mitgliedstaaten erlaubt, von dem durch die Richtlinien gesetzten Mindeststandard durch „{\"u}berschießende Umsetzung" abzuweichen. Der Unionsgesetzgeber versucht dem vermehrt durch einen Prozess der Vollharmonisierung zu begegnen: Neben Reformen der Richtlinie {\"u}ber Verbraucherkredite (VerbrKrRL) sowie der Timesharing-Richtlinie (TimesharingRL), liegt seit dem 8. Oktober 2008 nunmehr auch der Entwurf einer Rahmenrichtlinie {\"u}ber die Rechte der Verbraucher (VRRL-E) vor. Danach sollen die bisherigen Richtlinien {\"u}ber Haust{\"u}rgesch{\"a}fte (Haust{\"u}rgesch{\"a}fteRL), Fernabsatzvertr{\"a}ge (FARL), missbr{\"a}uchliche Klauseln sowie Verbrauchsg{\"u}terk{\"a}ufe vereinigt werden. F{\"u}r das verbrauchersch{\"u}tzende Widerrufsrecht ist damit zum einen die Herausbildung einheitlicher Kernelemente verbunden, zum anderen tritt es in Konkurrenz zu umfassenden Informationspflichten, die ebenfalls den Schutz des Verbrauchers vor dem un{\"u}berlegten Abschluss riskanter bzw. nachteiliger Vertr{\"a}ge zum Ziel haben. Angesichts dieser Entwicklung stellt sich im Folgenden die Frage nach der Zukunft des unionsrechtlichen Widerrufsrechts. Von besonderer Bedeutung ist dabei die Kl{\"a}rung des Verh{\"a}ltnisses zu den verbrauchersch{\"u}tzenden Informationspflichten. Dazu bedarf es zun{\"a}chst der Herausarbeitung einheitlicher Kernelemente des Widerrufsrechts im vollharmonisierten Richtlinienrecht (II.) sowie einer Systematisierung der sekund{\"a}rrechtlichen Informationspflichten im Anschluss eine kritische Gegen{\"u}berstellung der Vor- und Nachteile beider Schutzinstrumente erfolgen kann (IV.).}, language = {de} } @article{OlbertzThiergart2010, author = {Olbertz, Klaus and Thiergart, Kirsten}, title = {B{\"o}rsengang leicht gemacht? Gesellschafts- und arbeitsrechtliche Aspekte bei {\"U}bernahme und Verschmelzung eines Zielunternehmens auf die SPAC in der Rechtsform der SE}, series = {Betriebs-Berater: BB ; Recht, Wirtschaft, Steuern}, journal = {Betriebs-Berater: BB ; Recht, Wirtschaft, Steuern}, publisher = {Beck}, address = {M{\"u}nchen}, issn = {0340-7918}, pages = {1547}, year = {2010}, abstract = {Die SPAC-SE ist b{\"o}rsenf{\"a}hig und damit eine f{\"u}r eine SPAC grunds{\"a}tzlich geeignete Rechtsform. Die Tatsache, dass es sich hierbei (zun{\"a}chst) um eine leere, arbeitnehmerlose H{\"u}lle handelt, {\"a}ndert hieran nichts. Die Gr{\"u}ndung einer solchen Vorrats-SE ist trotz fehlender Arbeitnehmerbeteiligung unter teleologischer Reduktion von Art. 12 II SE-VO zul{\"a}ssig. Im Gegenzug muss die Arbeitnehmerbeteiligung gemaß \S 18 III SEBG analog nachgeholt werden, wenn das sp{\"a}ter erworbene Zielunternehmen auf die SPAC-SE verschmolzen werden soll. Aus gesellschaftsrechtlicher Sicht ist zu beachten, dass die SPAC-SE mit Sitz in Deutschland, welche auch den deutschen, aktienrechtlichen Bestimmungen unterliegt, nur bedingt f{\"u}r eine SPAC geeignet erscheint. Das deutsche Aktienrecht enth{\"a}lt strenge Regelungen, die der f{\"u}r eine SPAC-SE erforderlichen Flexibilit{\"a}t entgegenstehen k{\"o}nnen. Dies gilt insbesondere f{\"u}r das Erfordernis der Zustimmung der Hauptversammlung zur Akquisition des Zielunternehmens, die R{\"u}ckzahlung des Treuhandverm{\"o}gens an Aktion{\"a}re, die der Akquisition nicht zugestimmt haben und die Liquidation der SPAC-SE im Falle des Scheiterns des Erwerbs des Zielobjektes.}, language = {de} } @article{OlbertzKleinertz2010, author = {Olbertz, Klaus and Kleinertz, Caroline}, title = {Urlaub, Feiertage und Krankheit - Kurzarbeit in Vollzug}, series = {Arbeit und Arbeitsrecht : AuA}, journal = {Arbeit und Arbeitsrecht : AuA}, number = {6}, publisher = {Huss Medien}, address = {Berlin}, issn = {0323-4568}, pages = {348 -- 351}, year = {2010}, language = {de} } @article{StefanOlbertz2010, author = {Stefan, Middendorf and Olbertz, Klaus}, title = {Betriebsratswahlen 2010}, series = {NWB - Steuer- und Wirtschaftsrecht}, journal = {NWB - Steuer- und Wirtschaftsrecht}, number = {4}, publisher = {NWB-Verlag}, address = {Herne}, issn = {1860-9449}, pages = {290 -- 297}, year = {2010}, abstract = {Die n{\"a}chsten regelm{\"a}ßigen Wahlen zum Betriebsrat (BR) stehen vor der T{\"u}r. Sie finden in der Zeit vom 1.3.2010 bis 31.5.2010 statt. Die Wahlen sind zwar vornehmlich Sache der Arbeitnehmer, allerdings sollten auch die Arbeitgeber darauf achten, dass die Wahlen korrekt ablaufen, schließlich haben die Arbeitgeber die Kosten der Wahlen zu tragen. Kommt es hierbei zu Fehlern, die schlimmstenfalls eine Wiederholung der Wahlen erfordern, hat auch f{\"u}r die hierdurch zus{\"a}tzlich entstehenden Kosten der Arbeitgeber aufzukommen. Zudem bietet die aktive und unterst{\"u}tzende Begleitung der Wahlen f{\"u}r die Arbeitgeber die Chance, die Grundlagen f{\"u}r eine konstruktive Zusammenarbeit mit dem k{\"u}nftigen Betriebsrat zu legen. Der vorliegende Beitrag erl{\"a}utert die wesentlichen Abl{\"a}ufe des Wahlverfahrens sowie die hierbei zwingend zu beachtenden Fristen.}, language = {de} } @article{Olbertz2010, author = {Olbertz, Klaus}, title = {Kurzarbeit und betriebsbedingte K{\"u}ndigungen - Wissenswertes f{\"u}r die betriebliche Praxis}, series = {NWB - Steuer- und Wirtschaftsrecht}, journal = {NWB - Steuer- und Wirtschaftsrecht}, number = {37}, publisher = {NWB-Verlag}, address = {Herne}, issn = {1860-9449}, pages = {2966 -- 2972}, year = {2010}, abstract = {Kurzarbeit war und ist eines der wesentlichen Elemente der Unternehmen, um dem durch die Finanz- und Wirtschaftskrise begr{\"u}ndeten Arbeitskr{\"a}fte{\"u}berhang begegnen zu k{\"o}nnen. Laut statistischer Mitteilung der Bundesagentur f{\"u}r Arbeit waren im Mai 2009 ca. 1,52 Mio. Arbeitnehmer in Kurzarbeit, im M{\"a}rz 2010 waren es immer noch 830.000 Arbeitnehmer, die Kurzarbeitergeld bezogen haben. Bis Ende 2010 k{\"o}nnen Arbeitgeber Kurzarbeit noch f{\"u}r die verl{\"a}ngerte H{\"o}chstbezugsdauer von bis zu 18 Monaten beantragen. Zudem hat der Bundestag am 8.7.2010 eine nochmalige Verl{\"a}ngerung der Erstattung der Sozialversicherungsbeitr{\"a}ge bis M{\"a}rz 2012 verabschiedet. Trotzdem m{\"u}ssen zahlreiche Arbeitgeber inzwischen feststellen, dass sie allein mit dem Mittel der Kurzarbeit nicht um einen Personalabbau herumkommen. Dies gilt insbesondere f{\"u}r diejenigen Unternehmen, die gleich zu Beginn der Krise im Herbst 2008 Kurzarbeit eingef{\"u}hrt haben und bei denen deshalb die damals noch geltende 24-monatige H{\"o}chstbezugsdauer im Herbst 2010 auslaufen wird}, language = {de} } @inproceedings{BeckerEggertKnackstedt2010, author = {Becker, J{\"o}rg and Eggert, Mathias and Knackstedt, Ralf}, title = {Forschungslandkarte Rechtsinformatik und Informationsrecht}, series = {Proceedings of the Internationales Rechtsinformatik Sysmposium (IRIS), Salzburg, {\"O}sterreich, 2010}, booktitle = {Proceedings of the Internationales Rechtsinformatik Sysmposium (IRIS), Salzburg, {\"O}sterreich, 2010}, year = {2010}, language = {de} } @incollection{BergenerDelfmannEggertetal.2010, author = {Bergener, Philipp and Delfmann, Patrick and Eggert, Mathias and Fritz, Fleur and Heddier, Marcel and Herring, Eva-Maria and Hofmann, Sara and Knackstedt, Ralf and Meil{\"a}nder, Dominique and Meyer, Eric and R{\"a}ckers, Michael and Seiler, Julia}, title = {Forschungsperspektiven im Kontext Informationstechnik und Recht}, series = {IT-Risiken: Ursachen, Methoden, Forschungsperspektiven, Arbeitsberichte des Instituts f{\"u}r Wirtschaftsinformatik}, booktitle = {IT-Risiken: Ursachen, Methoden, Forschungsperspektiven, Arbeitsberichte des Instituts f{\"u}r Wirtschaftsinformatik}, number = {128}, editor = {Becker, J{\"o}rg and Bergener, Philipp and Eggert, Mathias and Heddier, Marcel and Hofmann, Sara and Knackstedt, Ralf and R{\"a}ckers, Michael}, publisher = {Institut f{\"u}r Wirtschaftsinformatik}, address = {M{\"u}nster}, issn = {1438-3985}, pages = {115 -- 147}, year = {2010}, language = {de} } @inproceedings{BeckerEggertKnackstedt2010, author = {Becker, J{\"o}rg and Eggert, Mathias and Knackstedt, Ralf}, title = {Der Beitrag der Referenzmodellierung zur Compliance im Reporting des Finanzsektors}, series = {Business Intelligence Operational Structures: Towards the Design of a Reference Process Map}, booktitle = {Business Intelligence Operational Structures: Towards the Design of a Reference Process Map}, pages = {11 -- 18}, year = {2010}, language = {de} }