@article{Timme2023, author = {Timme, Michael}, title = {Die Erbringung einer Leistung in der irrigen Vorstellung einer Bestellung (Zu BGH, MDR 2023, 1439)}, series = {Monatsschrift f{\"u}r Deutsches Recht}, volume = {77}, journal = {Monatsschrift f{\"u}r Deutsches Recht}, number = {24}, publisher = {Verlag Dr. Otto Schmidt}, address = {K{\"o}ln}, issn = {2194-4202 (online)}, doi = {10.9785/mdtr-2023-772402}, pages = {R293 -- R296}, year = {2023}, language = {de} } @article{Golland2023, author = {Golland, Alexander}, title = {Immaterieller Schadensersatz bei Datenschutzverst{\"o}ßen - EuGH tariert aus}, series = {NWB - Steuer- und Wirtschaftsrecht}, volume = {2023}, journal = {NWB - Steuer- und Wirtschaftsrecht}, number = {26}, publisher = {NWB Verlag}, address = {Herne}, issn = {0028-3460}, pages = {1845 -- 1845}, year = {2023}, abstract = {Umsatzbasierte Bußgelder - wie sonst nur aus dem Kartellrecht bekannt - waren einer der Gr{\"u}nde, warum die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) vor ihrem Inkrafttreten f{\"u}r erhebliches Aufsehen sorgte. Die vielfach relevanteren Schadensersatzanspr{\"u}che, die, wie bei „Dieselgate", aufgrund der Vielzahl von betroffenen Personen und der aus Sicht von Rechtsdienstleistern bestehenden Skalierbarkeit mit weitaus h{\"o}heren Einbußen f{\"u}r Unternehmen einhergehen k{\"o}nnen, blieben zun{\"a}chst unbeachtet. Inzwischen ist der Schadensersatzanspruch gem. Art. 82 DSGVO die Vorschrift, die die meisten Vorlagen zum Europ{\"a}ischen Gerichtshof (EuGH) der letzten Jahre hervorgerufen hat. Am 4.5.2023 hat nun der EuGH (Urteil v. 4.5.2023 - Rs. C-300/21, NWB GAAAJ-41389) in einem Grundsatzurteil {\"u}ber zentrale Fragen rund um den Ersatz immaterieller Sch{\"a}den als Folge von Datenschutzverst{\"o}ßen entschieden.}, language = {de} } @article{OhrtmannGolland2023, author = {Ohrtmann, Jan-Peter and Golland, Alexander}, title = {Datenschutz \& Datenrecht - ein Ausblick auf 2023: Nationale Entwicklungen, EuGH-Vorlagen \& Aufsicht}, series = {Datenschutz-Berater (DSB)}, volume = {2023}, journal = {Datenschutz-Berater (DSB)}, number = {3}, publisher = {Fachmedien Recht und Wirtschaft}, address = {Frankfurt am Main}, pages = {73 -- 75}, year = {2023}, abstract = {Die Verfasser vermitteln einen {\"U}berblick {\"u}ber die nationalen Gesetzgebungsverfahren und wesentliche EuGH-Vorlagefragen betreffend den Datenschutz und das Datenrecht f{\"u}r das Jahr 2023. Zun{\"a}chst folgen u.a. Hinweise in Bezug auf den Hinweisgeberschutz, die Verabschiedung der Einwilligungsverwaltungs-Verordnung zur Konkretisierung des \S 26 TTDSG und das Mobilit{\"a}tsdatengesetz. Anschließend werden Vorlagefragen deutscher Gerichte, die dem EuGH vorgelegt und bereits am 12.01.2023 beantwortet wurden, wie etwa C-154/21 und C-132/21 und die EuGH-Entscheidung vom 9.2.2023 (C-453/21), thematisiert. {\"U}berdies f{\"u}hren die Autoren wesentliche Entscheidungen des EuGH an, die im Jahr 2023 aus dem Bereich Datenrecht und Datenschutz zu erwarten seien. Auch Aktivit{\"a}ten der Datenschutzaufsicht auf nationaler und europ{\"a}ischer Ebene finden Erw{\"a}hnung. Die Verfasser machen abschließend auf besonders interessante Entscheidungen, die 2023 erwartet werden, wie etwa das EuGH-Urteil zum Auskunftsanspruch, sowie auf das Verh{\"a}ltnis des der Whistleblowing-RL umzusetzende Hinweisgeberschutzgesetz einerseits und Vorgaben des Datenschutzes andererseits, aufmerksam. Sie empfehlen, die k{\"u}nftige Rechtsprechung des EuGH im Blick zu behalten.}, language = {de} } @article{OhrtmannGolland2023, author = {Ohrtmann, Jan-Peter and Golland, Alexander}, title = {Datenschutz \& Datenrecht - ein Ausblick auf 2023: Gesetzgebungsverfahren auf EU-Ebene}, series = {Datenschutz-Berater (DSB)}, volume = {2023}, journal = {Datenschutz-Berater (DSB)}, number = {2}, publisher = {Fachmedien Recht und Wirtschaft}, address = {Frankfurt am Main}, pages = {43 -- 46}, year = {2023}, abstract = {Die Verfasser stellen in ihrem Beitrag die k{\"u}nftig in Kraft tretenden oder schon in Kraft getretenen Gesetzesvorhaben der europ{\"a}ischen Union vor. Vorab werde auf die abgelaufene Frist zur Anpassung von Standardvertragsklausel hingewiesen. Die Anpassung k{\"o}nne ggf. durch den Data Privacy Act der Kommission bewirkt werden, da dieser eine Angemessenheit suggeriere. Neben dem Digital Markets Act, der die Wahrung der Diskriminierungsfreiheit den Gatekeeper-Plattformen bez{\"u}glich der Bewerbung von Waren Dritter vorschreibt, sind ebenfalls der Digital Service Act und der Data Governance Act in Kraft getreten und werden k{\"u}nftig wirksam. Letzteres bezweckt den Datenaustausch von nicht-personenbezogenen Daten {\"o}ffentlich-rechtlicher Datens{\"a}tze, wobei anders als bei DSA, der die Verbraucherrechte durchsetzen m{\"o}chte, mangels Verpflichtung die praktische Umsetzung ausbleiben werde. In der Entwurfsphase stecken der Artificial Intelligence Act, der Data Act, sowie der Cyber Resilience Act. Allen drei sei wegen dem weiten Anwendungsspielraum, der Bußgeldandrohung oder der Cyber-Bedrohungslage besondere praktische Relevanz beizumessen. Die Kommission weite durch diese Gesetzesvorhaben ihre Regelungsabsicht auch auf nicht-personenbezogene Daten und dem Datentransfer aus. Im Ergebnis werden die Unternehmen mit mehr Verpflichtungen konfrontiert, zu dessen Umsetzung ein funktionierendes Compliance-Management-System unabdingbar sei.}, language = {de} } @article{Timme2023, author = {Timme, Michael}, title = {Bauliche Ver{\"a}nderungen durch Wohnungseigent{\"u}mer und die Zustimmung der Gemeinschaft : Zugleich eine Besprechung des BGH, Urt. v. 17.3.2023 - V ZR 140/22, MDR 2023, 619}, series = {Monatsschrift f{\"u}r Deutsches Recht}, volume = {77}, journal = {Monatsschrift f{\"u}r Deutsches Recht}, number = {13}, publisher = {Verlag Dr. Otto Schmidt}, address = {K{\"o}ln}, issn = {2194-4202 (online)}, pages = {815 -- 818}, year = {2023}, abstract = {Durch das WEMoG (Gesetz v. 16.10.2020, BGBl. I 2187) hat der Gesetzgeber die Regelung des \S 20 WEG eingef{\"u}hrt. Demnach ist auch f{\"u}r bauliche Ver{\"a}nderungen an R{\"a}umen und Fl{\"a}chen, die einem Sondernutzungsrecht unterliegen, die Zustimmung der Gemeinschaft notwendig. Der BGH hat nun mit Urt. v. 17.3.2023 -V ZR 140/22, MDR 2023, 619 deutlich gemacht, dass bei Fehlen eines entsprechenden Beschlusses, die bauliche Ver{\"a}nderung durch einen einzelnen Wohnungseigent{\"u}mer nicht vorgenommen werden darf, sondern eine rechtswidrige Eigentumsbeeintr{\"a}chtigung darstellt. Der folgende Beitrag nimmt die Entscheidung zum Anlass, um die neue Rechtslage durch \S 20 WEG eingehend zu erl{\"a}utern. Gleichzeitig werden die Folgen der aktuellen Entscheidung n{\"a}her dargestellt.}, language = {de} } @article{Golland2022, author = {Golland, Alexander}, title = {Aufsicht und Rechtsdurchsetzung bei unzul{\"a}ssigem Einsatz von Cookies \& Co. unter Geltung des TTDSG}, series = {DSB Datenschutz-Berater}, volume = {46}, journal = {DSB Datenschutz-Berater}, number = {1}, publisher = {Deutscher Fachverlag GmbH}, address = {Frankfurt a.M.}, isbn = {0170-7256}, pages = {14 -- 16}, year = {2022}, language = {de} } @article{EggertKreuzer2022, author = {Eggert, Mathias and Kreuzer, Vincent}, title = {Sprachsteuerung im Gesundheitswesen - Anforderungen und Auswahl geeigneter Anbieter}, series = {HMD Praxis der Wirtschaftsinformatik}, volume = {59}, journal = {HMD Praxis der Wirtschaftsinformatik}, publisher = {Springer Vieweg}, address = {Wiesbaden}, isbn = {2198-2775}, issn = {1436-3011}, doi = {10.1365/s40702-022-00919-z}, pages = {1640 -- 1652}, year = {2022}, abstract = {Das Gesundheitswesen ist konfrontiert mit steigenden Kosten und einer immer schwieriger werdenden Personalsituation. Zeitgleich versprechen moderne Sprachsteuerungssysteme Prozesse in Arztpraxen und Krankenh{\"a}usern zu verschlanken und Vorg{\"a}nge zu beschleunigen. Dennoch wird derzeit der Einsatz von Sprachsteuerungssystemen in Arztpraxen oder Krankenh{\"a}usern nur selten beobachtet, was auch an den besonders strengen Datenschutzauflagen der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) liegt. Dar{\"u}ber hinaus wirft die niedrige Nutzungsrate die Frage nach den konkreten Anforderungen und ihrer Umsetzbarkeit auf, was durch den vorliegenden Beitrag adressiert wird, indem die Ergebnisse von Interviews mit acht medizinischen Fachexperten ausgewertet werden. Erg{\"a}nzend wird die technische Umsetzbarkeit einzelner Anforderungen mit unterschiedlichen Cloud-Anbietern erprobt.}, language = {de} } @article{Timme2022, author = {Timme, Michael}, title = {Beweislast beim gutgl{\"a}ubigen Erwerb eines Kraftfahrzeugs ohne Erhalt der Zulassungsbescheinigung Teil II — Zugleich eine Besprechung von BGH, Urt. v. 23.9.2022 - V ZR 148/21, MDR 2022, 1542}, series = {Monatsschrift f{\"u}r Deutsches Recht}, volume = {77}, journal = {Monatsschrift f{\"u}r Deutsches Recht}, number = {1}, publisher = {Verlag Dr. Otto Schmidt}, address = {K{\"o}ln}, issn = {0340-1812}, doi = {doi.org/10.9785/mdtr-2023-770102}, pages = {r5 -- r7}, year = {2022}, abstract = {Im Handel mit Kraftfahrzeugen geh{\"o}ren Aspekte des gutgl{\"a}ubigen Erwerbs zu den beinahe allt{\"a}glichen Standardproblemen. Der BGH f{\"u}gt in seiner Entscheidung v. 23.9.2022-VZR148/21, MDR 2022, 1541 diesem im Detail breit gef{\"a}cherten Themenfeld einen weiteren Mosaikstein hinzu: Der Erwerber erhielt das verkaufte Kfz ohne {\"U}bergabe einer Zulassungsbescheinigung Teil II, behauptet aber, diese Bescheinigung sei dem vom ihm eingeschalteten Vermittler bei Erwerb (als F{\"a}lschung) vorgelegt worden. Tats{\"a}chlich befand sich das Original durchg{\"a}ngig beim wahren Eigent{\"u}mer, der nunmehr Herausgabe des Fahrzeugs verlangt. Der BGH sch{\"u}tzt in dieser Gestaltung im Ergebnis den Erwerber. Die Entscheidung ist in mehrfacher Hinsicht bemerkenswert.}, language = {de} } @article{Timme2021, author = {Timme, Michael}, title = {Rechtsprechungs{\"u}bersicht zum Wohnraummietrecht}, series = {Monatsschrift f{\"u}r Deutsches Recht}, volume = {75}, journal = {Monatsschrift f{\"u}r Deutsches Recht}, number = {1}, publisher = {Verlag Dr. Otto Schmidt}, address = {K{\"o}ln}, issn = {2194-4202}, doi = {10.9785/mdtr-2021-750113}, pages = {6 -- 11}, year = {2021}, language = {de} } @article{TranEbeling2021, author = {Tran, Duc Hung and Ebeling, Felix}, title = {Die risikoad{\"a}quate Bestimmung von Eigenkapitalkosten bei konzerninternen Routinefunktionen}, series = {Der Betrieb}, volume = {74}, journal = {Der Betrieb}, number = {29}, issn = {0005-9935}, pages = {1553 -- 1560}, year = {2021}, abstract = {Eigenkapitalkosten sind eine wesentliche Determinante bei der Wertbestimmung von Unternehmen und Unternehmensteilen. Die Eigenkapitalkosten werden regelm{\"a}ßig mittels des CAPM bestimmt. F{\"u}r sog. konzerninterne Routinefunktionen mit geringem Risiko stellt diese Bestimmung mittels CAPM ein Problem dar, da b{\"o}rsennotierte Peergroups f{\"u}r eine zuverl{\"a}ssige Bestimmung des Beta-Faktors meist nicht identifizierbar sind. Damit ergeben sich bei Bewertungen von Routineunternehmen Unsicherheiten und Konfliktpotenzial in steuerlichen Betriebspr{\"u}fungen. Dieser Beitrag gibt einen {\"U}berblick der in der Praxis genutzten Ans{\"a}tze und stellt eine theoretische Fundierung zur Bestimmung der Eigenkapitalkosten von konzerninternen Routinefunktionen vor. Dabei wird verdeutlicht, dass Eigenkapitalkosten von konzerninternen Routinefunktionen nicht denen des Gesamtkonzerns entsprechen und Praktikerans{\"a}tze eine grunds{\"a}tzliche Berechtigung besitzen.}, language = {de} } @article{Olbertz2021, author = {Olbertz, Klaus}, title = {Die Dienstreisezeit als Arbeitszeit - oder doch nicht? : Zur arbeitgeberfreundlichen Bewertung von Dienstreisezeiten durch das Bundesarbeitsgericht}, series = {NWB - Steuer- und Wirtschaftsrecht}, journal = {NWB - Steuer- und Wirtschaftsrecht}, number = {1}, issn = {0028-3460}, pages = {38 -- 44}, year = {2021}, abstract = {Der arbeitsrechtlich richtige Umgang mit Zeiten einer Dienstreise kann in der betrieblichen Praxis Probleme bereiten. Ob die Reisezeiten als solche Arbeitszeit i. S. des Arbeitszeitgesetzes (ArbZG ) darstellen, also bspw. auf die t{\"a}gliche H{\"o}chstarbeitszeit angerechnet werden m{\"u}ssen oder nicht, ist oftmals genauso unklar wie die Frage, ob und inwieweit Reisezeiten verg{\"u}tungspflichtig sind. Aber auch, ob ein Arbeitnehmer {\"u}berhaupt zur Durchf{\"u}hrung einer Dienstreise verpflichtet werden kann, ist ein m{\"o}glicher Anlass von Streitigkeiten zwischen den Arbeitsvertragsparteien, wie verschiedene Gerichtsentscheidungen zeigen. Der nachfolgende Beitrag beantwortet die aufgeworfenen Fragen und gibt hierzu einen praxisorientierten {\"U}berblick.}, language = {de} } @article{Olbertz2021, author = {Olbertz, Klaus}, title = {Wichtige arbeitsrechtliche Entwicklungen im Jahr 2020 : Der Jahresr{\"u}ckblick auf alles Wissenswerte im Arbeitsrecht des vergangenen Jahres}, series = {NWB - Steuer- und Wirtschaftsrecht}, journal = {NWB - Steuer- und Wirtschaftsrecht}, number = {10}, issn = {0028-3460}, pages = {703 -- 715}, year = {2021}, abstract = {Im Anschluss an die arbeitsrechtlichen Jahres{\"u}bersichten der vergangenen Jahre (NWB 5/2019 S. 266; NWB 8/2020 S. 557) gibt der nachfolgende Beitrag einen {\"U}berblick {\"u}ber relevante Entwicklungen im Arbeitsrecht des Jahres 2020. Der erste Teil besch{\"a}ftigt sich hierbei mit gesetzlichen {\"A}nderungen. Neben Regelungen, die auf die COVID-19-Pandemie zur{\"u}ckgef{\"u}hrt werden k{\"o}nnen, hat der Gesetzgeber auch andere Vorhaben umgesetzt. So wurde u. a. das Arbeitnehmerentsenderecht reformiert. F{\"u}r Diskussionen sorgt(e) zudem das Gesetzesvorhaben zur Regelung mobiler Arbeit. Im zweiten Teil werden f{\"u}r die Praxis wichtige h{\"o}chstrichterliche Gerichtsentscheidungen zum Arbeitsrecht erl{\"a}utert, alphabetisch sortiert von A (wie Antidiskriminierungsrecht) bis U (wie Urlaub).}, language = {de} } @article{Olbertz2021, author = {Olbertz, Klaus}, title = {Die Flexibilisierung von Arbeitszeit durch den Abruf von Arbeit : M{\"o}glichkeiten und Grenzen arbeitsvertraglicher Gestaltung zur Vermeidung von „Leerlaufzeiten"}, series = {NWB - Steuer- und Wirtschaftsrecht}, journal = {NWB - Steuer- und Wirtschaftsrecht}, number = {15}, issn = {0028-3460}, pages = {1055 -- 1063}, year = {2021}, abstract = {Die Arbeitswelt ist im Umbruch. Der Bedarf an flexiblen Arbeitszeitmodellen nimmt stetig zu, wobei die Corona-Pandemie dieses Bed{\"u}rfnis nochmals versch{\"a}rft hat. Gerade auch in kleineren und mittleren Unternehmen w{\"a}chst die Notwendigkeit, den Einsatz der Besch{\"a}ftigten m{\"o}glichst bedarfsgerecht zu steuern, also bei guter Auftragslage mehr Arbeitszeit abzurufen und bei ausbleibenden Auftr{\"a}gen die Arbeitszeit zu reduzieren und somit bezahlte „Leerlaufzeiten" zu vermeiden. Der Gesetzgeber stellt den Arbeitgebern hierf{\"u}r das Instrument der sog. Abrufarbeit ( \S 12 Teilzeit- und Befristungsgesetz - TzBfG ) zur Verf{\"u}gung. In dem nachfolgenden Beitrag werden M{\"o}glichkeiten und Grenzen der Abrufarbeit skizziert und konkrete arbeitsvertragliche Gestaltungsm{\"o}glichkeiten aufgezeigt.}, language = {de} } @article{Olbertz2021, author = {Olbertz, Klaus}, title = {Vertragsgestaltungen bei der Besch{\"a}ftigung von Rentnern in Unternehmen : (Befristete) Besch{\"a}ftigungsverh{\"a}ltnisse als sinnvolles Instrument zum Schließen von Personall{\"u}cken}, series = {NWB - Steuer- und Wirtschaftsrecht}, journal = {NWB - Steuer- und Wirtschaftsrecht}, number = {25}, issn = {0028-3460}, pages = {1810 -- 1817}, year = {2021}, language = {de} } @article{Golland2021, author = {Golland, Alexander}, title = {Bußgelder wegen Datenschutzverst{\"o}ßen - Vermeidung und Verteidigung. Deutsche Aufsichtsbeh{\"o}rden setzen seit vergangenem Jahr zunehmend auf Sanktion}, series = {NWB Steuer- und Wirtschaftsrecht}, volume = {36}, journal = {NWB Steuer- und Wirtschaftsrecht}, publisher = {NWB-Verl.}, address = {Herne}, isbn = {0028-3460}, pages = {2678 -- 2687}, year = {2021}, language = {de} } @article{Golland2021, author = {Golland, Alexander}, title = {Das Telekommunikation-Telemedien-Datenschutzgesetz. Cookies und PIMS als Herausforderungen f{\"u}r Website-Betreiber}, series = {NJW Neue Juristische Wochenschrift}, journal = {NJW Neue Juristische Wochenschrift}, number = {31}, editor = {Ewer, Wolfgang and Hamm, Rainer and Karpenstein, Ulrich and Oberth{\"u}r, Nathalie and Herchen, Hilke and Br{\"a}utigam, Peter}, publisher = {Beck}, address = {M{\"u}nchen}, issn = {0341-1915}, pages = {2238 -- 2243}, year = {2021}, language = {de} } @article{Golland2021, author = {Golland, Alexander}, title = {Anforderungen an Transfer Impact Assessments bei Datentransfers in unsichere Drittl{\"a}nder}, series = {DSB Datenschutz-Berater}, volume = {45}, journal = {DSB Datenschutz-Berater}, number = {7-8}, publisher = {dfv Mediengruppe, Deutscher Fachverlag GmbH}, address = {Frankfurt am Main}, isbn = {0170-7256}, pages = {229 -- 231}, year = {2021}, language = {de} } @article{Golland2021, author = {Golland, Alexander}, title = {Neuregelungen zum Datenschutz: Ein Update f{\"u}r Website-Betreiber. Reform des Telekom-munikations- und Telemedienrechts verabschiedet}, series = {NWB Rechnungswesen - BBK}, journal = {NWB Rechnungswesen - BBK}, number = {14}, isbn = {0340-9848}, pages = {672 -- 674}, year = {2021}, language = {de} } @article{Golland2021, author = {Golland, Alexander}, title = {Cookies \& Co. - trotz neuem Gesetz alte Probleme f{\"u}r Website-Betreiber. Anpassung des deutschen Rechts durch das TTDSG an unionsrechtliche Vorgaben zum 1.12.2021}, series = {NWB Steuer- und Wirtschaftsrecht}, volume = {2021}, journal = {NWB Steuer- und Wirtschaftsrecht}, number = {25}, publisher = {NWB-Verlag}, address = {Basel}, issn = {0028-3460}, pages = {1818 -- 1825}, year = {2021}, language = {de} } @article{Golland2021, author = {Golland, Alexander}, title = {Datenschutzkonforme Test-, Impf- und Genesungskontrollen in Betrieben der Privatwirtschaft}, series = {DSB Datenschutz-Berater}, volume = {45}, journal = {DSB Datenschutz-Berater}, number = {5}, publisher = {dfv Mediengruppe, Deutscher Fachverlag GmbH}, address = {Frankfurt am Main}, issn = {0170-7256}, pages = {158 -- 160}, year = {2021}, language = {de} }