@article{Golland2023, author = {Golland, Alexander}, title = {Kompetenz nationaler Wettbewerbsbeh{\"o}rden zur Feststellung eines Verstoßes gegen die DS-GVO}, series = {MMR - Zeitschrift f{\"u}r IT-Recht und Recht der Digitalisierung}, journal = {MMR - Zeitschrift f{\"u}r IT-Recht und Recht der Digitalisierung}, number = {9}, publisher = {Beck}, address = {M{\"u}nchen}, pages = {680 -- 683}, year = {2023}, language = {de} } @article{Golland2023, author = {Golland, Alexander}, title = {Immaterieller Schadensersatz bei Datenschutzverst{\"o}ßen - EuGH tariert aus}, series = {NWB - Steuer- und Wirtschaftsrecht}, volume = {2023}, journal = {NWB - Steuer- und Wirtschaftsrecht}, number = {26}, publisher = {NWB Verlag}, address = {Herne}, issn = {0028-3460}, pages = {1845 -- 1845}, year = {2023}, abstract = {Umsatzbasierte Bußgelder - wie sonst nur aus dem Kartellrecht bekannt - waren einer der Gr{\"u}nde, warum die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) vor ihrem Inkrafttreten f{\"u}r erhebliches Aufsehen sorgte. Die vielfach relevanteren Schadensersatzanspr{\"u}che, die, wie bei „Dieselgate", aufgrund der Vielzahl von betroffenen Personen und der aus Sicht von Rechtsdienstleistern bestehenden Skalierbarkeit mit weitaus h{\"o}heren Einbußen f{\"u}r Unternehmen einhergehen k{\"o}nnen, blieben zun{\"a}chst unbeachtet. Inzwischen ist der Schadensersatzanspruch gem. Art. 82 DSGVO die Vorschrift, die die meisten Vorlagen zum Europ{\"a}ischen Gerichtshof (EuGH) der letzten Jahre hervorgerufen hat. Am 4.5.2023 hat nun der EuGH (Urteil v. 4.5.2023 - Rs. C-300/21, NWB GAAAJ-41389) in einem Grundsatzurteil {\"u}ber zentrale Fragen rund um den Ersatz immaterieller Sch{\"a}den als Folge von Datenschutzverst{\"o}ßen entschieden.}, language = {de} } @article{OhrtmannGolland2023, author = {Ohrtmann, Jan-Peter and Golland, Alexander}, title = {Datenschutz \& Datenrecht - ein Ausblick auf 2023: Gesetzgebungsverfahren auf EU-Ebene}, series = {DSB Datenschutz-Berater}, volume = {2023}, journal = {DSB Datenschutz-Berater}, number = {2}, publisher = {Fachmedien Recht und Wirtschaft}, address = {Frankfurt am Main}, pages = {43 -- 46}, year = {2023}, abstract = {Die Verfasser stellen in ihrem Beitrag die k{\"u}nftig in Kraft tretenden oder schon in Kraft getretenen Gesetzesvorhaben der europ{\"a}ischen Union vor. Vorab werde auf die abgelaufene Frist zur Anpassung von Standardvertragsklausel hingewiesen. Die Anpassung k{\"o}nne ggf. durch den Data Privacy Act der Kommission bewirkt werden, da dieser eine Angemessenheit suggeriere. Neben dem Digital Markets Act, der die Wahrung der Diskriminierungsfreiheit den Gatekeeper-Plattformen bez{\"u}glich der Bewerbung von Waren Dritter vorschreibt, sind ebenfalls der Digital Service Act und der Data Governance Act in Kraft getreten und werden k{\"u}nftig wirksam. Letzteres bezweckt den Datenaustausch von nicht-personenbezogenen Daten {\"o}ffentlich-rechtlicher Datens{\"a}tze, wobei anders als bei DSA, der die Verbraucherrechte durchsetzen m{\"o}chte, mangels Verpflichtung die praktische Umsetzung ausbleiben werde. In der Entwurfsphase stecken der Artificial Intelligence Act, der Data Act, sowie der Cyber Resilience Act. Allen drei sei wegen dem weiten Anwendungsspielraum, der Bußgeldandrohung oder der Cyber-Bedrohungslage besondere praktische Relevanz beizumessen. Die Kommission weite durch diese Gesetzesvorhaben ihre Regelungsabsicht auch auf nicht-personenbezogene Daten und dem Datentransfer aus. Im Ergebnis werden die Unternehmen mit mehr Verpflichtungen konfrontiert, zu dessen Umsetzung ein funktionierendes Compliance-Management-System unabdingbar sei.}, language = {de} } @article{GollandKriegesmann2023, author = {Golland, Alexander and Kriegesmann, Torben}, title = {Zivilprozessuale Fragen zum datenschutzrechtlichen Schadensersatzanspruch}, series = {MMR - Zeitschrift f{\"u}r IT-Recht und Recht der Digitalisierung}, journal = {MMR - Zeitschrift f{\"u}r IT-Recht und Recht der Digitalisierung}, number = {10}, publisher = {Beck}, address = {M{\"u}nchen}, issn = {2698-7988}, pages = {733 -- 739}, year = {2023}, abstract = {Im Verfahren gegen die {\"O}sterreichische Post AG (Rs. C-300/21) befasste sich der EuGH erstmals mit dem in Art. 82 DS-GVO geregelten datenschutzrechtlichen Schadensersatzanspruch. Mit den Klarstellungen des EuGH verschieben sich die Probleme nun st{\"a}rker zu den „klassischen" Fragen des Schadensersatzrechts im Zivilprozess. Relevant sind dabei vor allem Aspekte der Darlegungs- und Beweislast und deren Besonderheiten mit Blick auf den Ersatz immaterieller Sch{\"a}den. Der Beitrag fokussiert sich auf die Voraussetzungen und den dabei zu f{\"u}hrenden Tatsachenbeweis bei der Klage des Betroffenen gegen den Verantwortlichen auf Ersatz immaterieller Sch{\"a}den.}, language = {de} } @article{Bung2024, author = {Bung, Daniel Bernhard}, title = {Kamerabasierte Fließtiefen- und Geschwindigkeitsmessungen}, series = {Wasserwirtschaft}, volume = {114}, journal = {Wasserwirtschaft}, number = {4}, publisher = {Springer Vieweg}, address = {Wiesbaden}, issn = {0043-0978}, pages = {47 -- 53}, year = {2024}, abstract = {In der wasserbaulichen Forschung werden neben klassischen Messinstrumenten zunehmend kamerabasierte Verfahren genutzt. Diese erlauben neben der Bestimmung von Fließgeschwindigkeiten auch die Detektion der freien Wasseroberfl{\"a}che oder zeitliche Vermessung von Kolken. Durch die hohen r{\"a}umlichen und zeitlichen Aufl{\"o}sungen, welche neueste Kamerasensoren liefern, k{\"o}nnen neue Erkenntnisse in turbulenten, komplexen Str{\"o}mungen gewonnen werden. Auch in der Praxis k{\"o}nnen diese Verfahren mit geringem Aufwand wichtige Daten liefern.}, language = {de} } @article{GollandSchroeer2024, author = {Golland, Alexander and Schr{\"o}er, Jan-Erik}, title = {Error 404 im Vergabeverfahren: Datenschutz nicht gefunden?}, series = {VergabeR}, journal = {VergabeR}, number = {2}, publisher = {Wolters Kluwer}, address = {K{\"o}ln}, issn = {2366-2247}, pages = {75 -- 92}, year = {2024}, abstract = {Das Thema Datenschutz wurde bei der {\"o}ffentlichen Auftragsvergabe bislang vor allem in Bezug auf Drittlandtransfers personenbezogener Daten in die USA diskutiert. Jedoch spielt der Datenschutz f{\"u}r das Vergabeverfahren und f{\"u}r die Ausf{\"u}hrung datenschutzrelevanter Leistungen generell eine wesentliche Rolle. Gleichwohl herrschen bislang unter {\"o}ffentlichen Auftraggebern Schwierigkeiten, datenschutzrechtlich relevante Fallkonstellationen zu erkennen, die m{\"o}glichen Risiken daraus abzuleiten und, sofern dies gelingt, diesen Risiken angemessen zu begegnen. Der vorliegende Beitrag befasst sich mit der datenschutzrechtlichen Verantwortlichkeit, ihren Folgen und den daraus resultierenden Konsequenzen f{\"u}r die Gestaltung von Vergabeverfahren und Vergabeunterlagen.}, language = {de} } @article{Timme2024, author = {Timme, Michael}, title = {Kaufvertrag: Das Zusammentreffen von Beschaffenheitsvereinbarung und Gew{\"a}hrleistungsausschluss - ein Spannungsverh{\"a}ltnis}, series = {Monatsschrift f{\"u}r Deutsches Recht}, volume = {78}, journal = {Monatsschrift f{\"u}r Deutsches Recht}, number = {12}, publisher = {Verlag Dr. Otto Schmidt}, address = {K{\"o}ln}, issn = {2194-4202 (online)}, doi = {10.9785/mdtr-2024-781203}, pages = {745 -- 748}, year = {2024}, abstract = {Wer A sagt, muss zumindest im Kaufrecht nicht immer B sagen: Es kommt nicht selten vor, dass sich in einem Kaufvertrag einerseits ein wirksamer Ausschluss der Gew{\"a}hrleistung des Verk{\"a}ufers f{\"u}r Sachm{\"a}ngel findet, die Parteien aber andererseits gleichwohl eine Beschaffenheitsvereinbarung f{\"u}r bestimmte Eigenschaften vertraglich festlegen. In diesem Problemfeld f{\"u}hrt eine aktuelle Entscheidung des BGH zu weiteren Kl{\"a}rungen f{\"u}r die Praxis (BGH, Urt. v. 10.4.2024 - VIII ZR 161/23, MDR 2024, 706). Der folgende Beitrag setzt sich mit den vielf{\"a}ltigen Aspekten der Entscheidung auseinander und erl{\"a}utert, aus welchen Gr{\"u}nden der BGH dem K{\"a}ufer einige goldene Br{\"u}cken f{\"u}r einen Schadensersatzanspruch gebaut hat.}, language = {de} } @article{GollandSchroeer2024, author = {Golland, Alexander and Schr{\"o}er, Jan-Erik}, title = {No risk, no fun? Ber{\"u}cksichtigung datenschutzrechtlicher Risiken im Vergabeverfahren}, series = {DSB Datenschutz-Berater}, journal = {DSB Datenschutz-Berater}, number = {5}, publisher = {DFV Mediengruppe}, address = {Frankfurt a.M.}, isbn = {0170-7256}, issn = {No risk, no fun? Ber{\"u}cksichtigung datenschutzrechtlicher Risiken im Vergabeverfahren}, pages = {114 -- 117}, year = {2024}, language = {de} } @article{Golland2024, author = {Golland, Alexander}, title = {Datenschutz beim Einsatz k{\"u}nstlicher Intelligenz im Unternehmen}, series = {NWB}, journal = {NWB}, number = {6}, publisher = {NWB}, address = {Herne}, issn = {0028-3460}, pages = {425 -- 432}, year = {2024}, abstract = {Seit Ende 2022 pr{\"a}gt das Schlagwort „K{\"u}nstliche Intelligenz" (KI) nicht nur den rechtswissenschaftlichen Diskurs. Die allgemeine Verf{\"u}gbarkeit von generativen KI-Modellen, allen voran die großen Sprachmodelle (Large Language Models, kurz: LLM) wie ChatGPT von OpenAI oder Bing AI von Microsoft, erfreuen sich gr{\"o}ßter Beliebtheit: LLM sind in der Lage, auf Grundlage statistischer Methoden - eine entsprechende Schnittstelle (Interface) vorausgesetzt - auch technisch wenig versierten Nutzern verst{\"a}ndliche Antworten auf ihre Fragen zu liefern. Dabei werden nicht nur umfassend Nutzerdaten verarbeitet, sondern auch auf weitere personenbezogene Daten zugegriffen sowie neue Daten erzeugt. Der Beitrag geht der Frage nach, welche spezifischen datenschutzrechtlichen Herausforderungen sich f{\"u}r Unternehmen beim Einsatz solcher LLM stellen.}, language = {de} } @article{Golland2024, author = {Golland, Alexander}, title = {Bußgelder bei Datenschutzverst{\"o}ßen durch Unternehmen}, series = {NJW Neue Juristische Wochenschrift}, journal = {NJW Neue Juristische Wochenschrift}, number = {6}, publisher = {Beck}, address = {M{\"u}nchen}, issn = {0341-1915}, pages = {325 -- 329}, year = {2024}, abstract = {Bald eine Dekade ist es her, dass diese ann{\"a}hernd mantraartig wiederholte Phrase Unternehmen zur Umsetzung datenschutzrechtlicher Vorgaben incentivierte. Was ist davon geblieben? Nur wenige in Deutschland verh{\"a}ngte Bußgelder erreichten Millionenh{\"o}he. Hintergrund ist (auch) das deutsche Ordnungswidrigkeitenrecht, welches in einem Spannungsverh{\"a}ltnis zu den Vorgaben der DS-GVO steht. Ein Bußgeldbescheid der Berliner Datenschutzaufsicht gegen die Deutsche Wohnen sollte Ausl{\"o}ser eines langen, fortdauernden Rechtsstreits werden. Auf Vorlage des KG hatte der EuGH in der Rechtssache C-807/21 („Deutsche Wohnen") erstmals Gelegenheit, sich zur Frage der Bußgeldhaftung zu positionieren.}, language = {de} }