@article{Olbertz2012, author = {Olbertz, Klaus}, title = {{\"U}bergang von Leiharbeitnehmern bei {\"U}bertragung des Entleiherbetriebs - Entscheidung des EuGH zum Recht des Betriebs{\"u}bergangs}, series = {NWB - Steuer- und Wirtschaftsrecht}, journal = {NWB - Steuer- und Wirtschaftsrecht}, number = {5}, publisher = {NWB-Verlag}, address = {Herne}, issn = {1860-9449}, pages = {398 -- 403}, year = {2012}, abstract = {Wieder einmal hat eine Entscheidung des Europ{\"a}ischen Gerichtshofs (EuGH) das bisherige nationale Verst{\"a}ndnis zu einer Frage des Rechts des Betriebs{\"u}bergangs erheblich ins Wanken gebracht. Bisher entsprach es allgemeiner Auffassung, dass die Arbeitsverh{\"a}ltnisse von Zeit- bzw. Leiharbeitnehmern bei einem Betriebs(teil){\"u}bergang des die Leiharbeitnehmer entleihenden Betriebs nicht auf den Betriebserwerber {\"u}bergehen. Der EuGH hat in der Rechtssache Albron Catering mit Urteil vom 21.10.2010 jedoch entschieden, dass auch Leiharbeitnehmer von einem Betriebs(teil){\"u}bergang erfasst sein k{\"o}nnen. Folglich kann der Erwerber eines Betriebs oder Betriebsteils gem. \S 613a BGB zuk{\"u}nftig verpflichtet sein, auch die an den Betriebsver{\"a}ußerer verliehenen Leiharbeitnehmer zu {\"u}bernehmen. Die Entscheidung des EuGH hat somit zur Konsequenz, dass der {\"U}bergang von Leiharbeitsverh{\"a}ltnissen auf den Erwerber eines Betriebs jedenfalls nicht mehr pauschal ausgeschlossen werden kann. Dies gilt es bei k{\"u}nftigen Betriebs(teil){\"u}bertragungen zu ber{\"u}cksichtigen, um unliebsame {\"U}berraschungen zu vermeiden.}, language = {de} } @article{Olbertz2015, author = {Olbertz, Klaus}, title = {Abschlagsfreie Rente mit 63 - Die wichtigsten Fragestellungen und L{\"o}sungen f{\"u}r die Praxis}, series = {NWB - Steuer- und Wirtschaftsrecht}, journal = {NWB - Steuer- und Wirtschaftsrecht}, number = {15}, publisher = {NWB Verlag}, address = {Herne}, issn = {1860-9449}, pages = {1263 -- 1270}, year = {2015}, language = {de} } @article{Olbertz2010, author = {Olbertz, Klaus}, title = {Kurzarbeit und betriebsbedingte K{\"u}ndigungen - Wissenswertes f{\"u}r die betriebliche Praxis}, series = {NWB - Steuer- und Wirtschaftsrecht}, journal = {NWB - Steuer- und Wirtschaftsrecht}, number = {37}, publisher = {NWB-Verlag}, address = {Herne}, issn = {1860-9449}, pages = {2966 -- 2972}, year = {2010}, abstract = {Kurzarbeit war und ist eines der wesentlichen Elemente der Unternehmen, um dem durch die Finanz- und Wirtschaftskrise begr{\"u}ndeten Arbeitskr{\"a}fte{\"u}berhang begegnen zu k{\"o}nnen. Laut statistischer Mitteilung der Bundesagentur f{\"u}r Arbeit waren im Mai 2009 ca. 1,52 Mio. Arbeitnehmer in Kurzarbeit, im M{\"a}rz 2010 waren es immer noch 830.000 Arbeitnehmer, die Kurzarbeitergeld bezogen haben. Bis Ende 2010 k{\"o}nnen Arbeitgeber Kurzarbeit noch f{\"u}r die verl{\"a}ngerte H{\"o}chstbezugsdauer von bis zu 18 Monaten beantragen. Zudem hat der Bundestag am 8.7.2010 eine nochmalige Verl{\"a}ngerung der Erstattung der Sozialversicherungsbeitr{\"a}ge bis M{\"a}rz 2012 verabschiedet. Trotzdem m{\"u}ssen zahlreiche Arbeitgeber inzwischen feststellen, dass sie allein mit dem Mittel der Kurzarbeit nicht um einen Personalabbau herumkommen. Dies gilt insbesondere f{\"u}r diejenigen Unternehmen, die gleich zu Beginn der Krise im Herbst 2008 Kurzarbeit eingef{\"u}hrt haben und bei denen deshalb die damals noch geltende 24-monatige H{\"o}chstbezugsdauer im Herbst 2010 auslaufen wird}, language = {de} } @article{OlbertzSturm2013, author = {Olbertz, Klaus and Sturm, Nora}, title = {Arbeitsrecht in der Insolvenz - Was gilt, wenn nichts mehr geht?}, series = {NWB - Steuer- und Wirtschaftsrecht}, journal = {NWB - Steuer- und Wirtschaftsrecht}, number = {45}, publisher = {NWB Verlag}, address = {Herne}, issn = {1860-9449}, pages = {3552 -- 3559}, year = {2013}, language = {de} } @article{StefanOlbertz2010, author = {Stefan, Middendorf and Olbertz, Klaus}, title = {Betriebsratswahlen 2010}, series = {NWB - Steuer- und Wirtschaftsrecht}, journal = {NWB - Steuer- und Wirtschaftsrecht}, number = {4}, publisher = {NWB-Verlag}, address = {Herne}, issn = {1860-9449}, pages = {290 -- 297}, year = {2010}, abstract = {Die n{\"a}chsten regelm{\"a}ßigen Wahlen zum Betriebsrat (BR) stehen vor der T{\"u}r. Sie finden in der Zeit vom 1.3.2010 bis 31.5.2010 statt. Die Wahlen sind zwar vornehmlich Sache der Arbeitnehmer, allerdings sollten auch die Arbeitgeber darauf achten, dass die Wahlen korrekt ablaufen, schließlich haben die Arbeitgeber die Kosten der Wahlen zu tragen. Kommt es hierbei zu Fehlern, die schlimmstenfalls eine Wiederholung der Wahlen erfordern, hat auch f{\"u}r die hierdurch zus{\"a}tzlich entstehenden Kosten der Arbeitgeber aufzukommen. Zudem bietet die aktive und unterst{\"u}tzende Begleitung der Wahlen f{\"u}r die Arbeitgeber die Chance, die Grundlagen f{\"u}r eine konstruktive Zusammenarbeit mit dem k{\"u}nftigen Betriebsrat zu legen. Der vorliegende Beitrag erl{\"a}utert die wesentlichen Abl{\"a}ufe des Wahlverfahrens sowie die hierbei zwingend zu beachtenden Fristen.}, language = {de} } @article{Olbertz2020, author = {Olbertz, Klaus}, title = {Jahresr{\"u}ckblick Arbeitsrecht 2019 : Gesetzes{\"a}nderungen und insbesondere im Zeichen des Befristungs- und Urlaubsrechts stehende h{\"o}chstrichterliche Rechtsprechung}, series = {NWB - Steuer- und Wirtschaftsrecht}, journal = {NWB - Steuer- und Wirtschaftsrecht}, number = {8}, publisher = {NWB-Verl.}, address = {Herne}, issn = {0028-3460}, pages = {557 -- 569}, year = {2020}, abstract = {In Fortschreibung des Jahresr{\"u}ckblicks 2018 (Olbertz, NWB 5/2019 S. 266 ) skizziert der vorliegende Beitrag die j{\"u}ngsten nennenswerten Entwicklungen im Arbeitsrecht des Jahres 2019. Im Bereich der Gesetzgebung, mit dem sich der erste Teil des Beitrags befasst, betrifft dies etwa das Fachkr{\"a}fteeinwanderungsgesetz, die angestoßenen Schutzvorschriften f{\"u}r Whistleblower oder das gesetzlich verankerte Recht auf Br{\"u}ckenteilzeit. In der arbeitsrechtlichen h{\"o}chstrichterlichen Rechtsprechung stand das Jahr 2019 insbesondere im Zeichen des Befristungs- und des Urlaubsrechts. Was hier und dar{\"u}ber hinaus wegweisend war, zeigt der zweite Teil des Beitrags.}, language = {de} } @article{Olbertz2020, author = {Olbertz, Klaus}, title = {GmbH-Gesch{\"a}ftsf{\"u}hrer: das eine Mal Arbeitnehmer, das andere Mal nicht : Arbeits- und sozialrechtliche Anwendung von Schutzvorschriften auf den Gesch{\"a}ftsf{\"u}hrer von A bis Z}, series = {NWB - Steuer- und Wirtschaftsrecht}, journal = {NWB - Steuer- und Wirtschaftsrecht}, number = {19}, publisher = {NWB-Verl.}, address = {Herne}, issn = {0028-3460}, pages = {1431 -- 1441}, year = {2020}, language = {de} } @article{Olbertz2020, author = {Olbertz, Klaus}, title = {Wenn der „leitende" Angestellte doch nur ein „normaler" Arbeitnehmer ist ... : Zur Rechtsstellung leitender Angestellter, zu Fehleinsch{\"a}tzungen des Arbeitgebers und Praxishinweisen}, series = {NWB - Steuer- und Wirtschaftsrecht}, journal = {NWB - Steuer- und Wirtschaftsrecht}, number = {32}, publisher = {NWB-Verl.}, address = {Herne}, issn = {0028-3460}, pages = {2397 -- 2406}, year = {2020}, language = {de} } @article{OlbertzGroth2017, author = {Olbertz, Klaus and Groth, Alexandra}, title = {{\"A}nderungen durch das Flexirentengesetz - Neue Anreize zur Besch{\"a}ftigung von Rentnern}, series = {NWB - Steuer- und Wirtschaftsrecht}, journal = {NWB - Steuer- und Wirtschaftsrecht}, number = {10}, publisher = {NWB Verlag}, address = {Herne}, issn = {1860-9449}, pages = {738 -- 748}, year = {2017}, language = {de} } @article{OlbertzGroth2016, author = {Olbertz, Klaus and Groth, Alexandra}, title = {Elektrofahrzeuge als Dienstfahrzeuge - Arbeitgeberseitige Gestellung von Elektromobilit{\"a}t und ihre arbeitsvertraglichen Gestaltungserfordernisse}, series = {NWB - Steuer- und Wirtschaftsrecht}, journal = {NWB - Steuer- und Wirtschaftsrecht}, number = {50}, issn = {1860-9449}, pages = {3812}, year = {2016}, abstract = {Elektromobilit{\"a}t ist das Thema der Zukunft. Schon jetzt hat es sich die Bundesregierung zur Aufgabe gemacht, hierzulande bis 2030 den Absatz von Elektroautos kontinuierlich auf sechs Mio. Fahrzeuge zu steigern. Und auch die Nachfrage nach Elektrofahrr{\"a}dern steigt zunehmend. Vor allem der derzeit durch den Gesetzgeber gew{\"a}hrte Umweltbonus sowie weitere steuerliche Anreize machen den Einsatz von Elektroautos und -fahrr{\"a}dern als Dienstfahrzeuge auch f{\"u}r Arbeitgeber zunehmend attraktiv. Will der Arbeitgeber seinen Arbeitnehmern Elektrofahrzeuge {\"u}berlassen, stellt sich die Frage nach der Gestaltung der entsprechenden {\"U}berlassungsvertr{\"a}ge. Der nachfolgende Beitrag gibt hierzu einen {\"U}berblick und beinhaltet Formulierungshilfen f{\"u}r die Vertragsgestaltung.}, language = {de} } @article{OlbertzGroth2017, author = {Olbertz, Klaus and Groth, Alexandra}, title = {Die Reform des Mutterschutzrechts - {\"U}berblick {\"u}ber die wesentlichen {\"A}nderungen}, series = {NWB - Steuer- und Wirtschaftsrecht}, journal = {NWB - Steuer- und Wirtschaftsrecht}, number = {25}, publisher = {NWB Verlag GmbH \& Co. KG}, address = {Herne}, issn = {1860-9449}, pages = {1883 -- 1891}, year = {2017}, language = {de} } @article{Olbertz2016, author = {Olbertz, Klaus}, title = {{\"A}nderung des AGB-Rechts: Erforderliche Anpassung von Arbeitsvertr{\"a}gen - Insbesondere Ausschlussfristen sind betroffen}, series = {NWB - Steuer- und Wirtschaftsrecht}, journal = {NWB - Steuer- und Wirtschaftsrecht}, number = {40}, issn = {1860-9449}, pages = {3028 -- 3032}, year = {2016}, abstract = {Der Gesetzgeber hat k{\"u}rzlich eine {\"A}nderung des Rechts der AGB beschlossen. Diese hat f{\"u}r Arbeitgeber zur Folge, dass sie ihre Muster-Arbeitsvertr{\"a}ge anpassen m{\"u}ssen, wenn sie andernfalls drohende wirtschaftliche Nachteile vermeiden wollen. Mit Wirkung zum 1.10.2016 hat der Gesetzgeber \S 309 Nr. 13 BGB neu gefasst. Nach der bisherigen Fassung waren vorformulierte Vertragsbedingungen unwirksam, die Anzeigen oder Erkl{\"a}rungen gegen{\"u}ber dem Vertragspartner an „eine strengere Form als die Schriftform" banden. Seit dem 1.10.2016 sind vorformulierte Vertragsbedingungen unwirksam, die derartige Anzeigen oder Erkl{\"a}rungen an „eine strengere Form als die Textform" binden. Diese gesetzliche Neuregelung wirkt sich maßgeblich auf die Gestaltung von Arbeitsvertr{\"a}gen aus. Dies betrifft insbesondere die in Arbeitsvertr{\"a}gen gebr{\"a}uchlichen Ausschlussfristen.}, language = {de} } @article{Olbertz2016, author = {Olbertz, Klaus}, title = {Die neue EU-Datenschutz-Grundverordnung - Allgemeiner {\"U}berblick und die einzelnen Folgen f{\"u}r den Besch{\"a}ftigtendatenschutz}, series = {NWB - Steuer- und Wirtschaftsrecht}, journal = {NWB - Steuer- und Wirtschaftsrecht}, number = {28}, issn = {1860-9449}, pages = {2118 -- 2124}, year = {2016}, abstract = {Nach jahrelangem Ringen haben sich die zust{\"a}ndigen Institutionen der EU auf ein einheitliches Datenschutzgesetz, die Datenschutz-Grundverordnung (DS-GV), geeinigt. Diese ist am 25.5.2016 in Kraft getreten und wird nach einer zweij{\"a}hrigen {\"U}bergangszeit am 25.5.2018 f{\"u}r alle EU-Mitgliedstaaten unmittelbar verbindlich. Verst{\"o}ße hiergegen k{\"o}nnen erhebliche Sanktionen nach sich ziehen. Es drohen Bußgelder von bis zu 20 Mio. € oder bis zu 4 \% des gruppenweiten Jahresumsatzes - je nachdem, welcher Betrag h{\"o}her ist. Die betriebliche Praxis tut also gut daran, sich rechtzeitig mit den neuen Anforderungen zu befassen und diese umzusetzen. Dieser Beitrag gibt einen ersten {\"U}berblick {\"u}ber die sich aus der DS-GV ergebenden Konsequenzen f{\"u}r die betriebliche Praxis im Allgemeinen sowie im Hinblick auf die Datenverarbeitung im Besch{\"a}ftigungskontext im Besonderen.}, language = {de} } @article{Olbertz2016, author = {Olbertz, Klaus}, title = {Arbeitszeit und Verg{\"u}tungspflicht des Arbeitgebers - Entstehung des Lohnanspruchs und arbeitsvertragliche Gestaltungsm{\"o}glichkeiten}, series = {NWB - Steuer- und Wirtschaftsrecht}, journal = {NWB - Steuer- und Wirtschaftsrecht}, number = {14}, issn = {1860-9449}, pages = {1026 -- 1037}, year = {2016}, abstract = {Kaum ein anderer Begriff h{\"a}lt so viele Varianten und Facetten bereit wie die Arbeitszeit. F{\"u}r die betriebliche Praxis stellt sich dabei regelm{\"a}ßig die Frage, was {\"u}berhaupt zur Arbeitszeit geh{\"o}rt, entsprechend als solche zu verg{\"u}ten ist und welche Optionen bei der Gestaltung der Arbeitsvertr{\"a}ge bestehen. Der folgende Praxisleitfaden gibt einen {\"U}berblick {\"u}ber die aktuelle Rechtslage und enth{\"a}lt zugleich Hinweise f{\"u}r die Vertragsgestaltung. Die hierzu insbesondere in den letzten Jahren ergangenen zahlreichen aktuellen Gerichtsentscheidungen werden besonders ber{\"u}cksichtigt.}, language = {de} } @article{Olbertz2015, author = {Olbertz, Klaus}, title = {Teilzeitarbeit - Die verschiedenen Formen sowie deren Voraussetzungen und Rechtsfolgen}, series = {NWB - Steuer- und Wirtschaftsrecht}, journal = {NWB - Steuer- und Wirtschaftsrecht}, number = {43}, publisher = {NWB Verlag}, address = {Herne}, issn = {1860-9449}, pages = {3182 -- 3195}, year = {2015}, language = {de} } @article{Olbertz2014, author = {Olbertz, Klaus}, title = {Die arbeitsrechtliche Stellung des Prokuristen - Handelsrechtlicher Kompetenzzuwachs mit arbeitsrechtlichen Konsequenzen}, series = {NWB - Steuer- und Wirtschaftsrecht}, journal = {NWB - Steuer- und Wirtschaftsrecht}, number = {21}, publisher = {NWB-Verlag}, address = {Herne}, issn = {1860-9449}, pages = {1591 -- 1596}, year = {2014}, abstract = {Die Besch{\"a}ftigung von Prokuristen ist g{\"a}ngige betriebliche Praxis. Unternehmen stehen dabei immer wieder vor der Frage, ob und welche Arbeitnehmer sie zu Prokuristen bestellen sollen. Nicht selten bleiben hierbei die arbeitsrechtlichen Konsequenzen, die mit der Bestellung eines Arbeitnehmers zum Prokuristen einhergehen k{\"o}nnen, unber{\"u}cksichtigt, wie diverse Gerichtsentscheidungen zeigen. Dieser Beitrag soll einen {\"U}berblick {\"u}ber die arbeitsrechtlichen Folgen bei der Besch{\"a}ftigung von Prokuristen geben und der betrieblichen Praxis somit gleichzeitig als Entscheidungshilfe dienen, wenn es um das Ob und Wie der m{\"o}glichen Bestellung eines Arbeitnehmers zum Prokuristen geht.}, language = {de} } @article{Olbertz2018, author = {Olbertz, Klaus}, title = {Der Interimsmanager als Selbst{\"a}ndiger oder Arbeitnehmer : Vertragliche Varianten des Interimsmanagements im Faktencheck}, series = {NWB - Steuer- und Wirtschaftsrecht}, journal = {NWB - Steuer- und Wirtschaftsrecht}, number = {31}, publisher = {NWB-Verl.}, address = {Herne}, issn = {1860-9449}, pages = {2260 -- 2266}, year = {2018}, language = {de} } @article{Olbertz2018, author = {Olbertz, Klaus}, title = {Bindung des Betriebserwerbers an zuk{\"u}nftige Tariflohnerh{\"o}hungen : Auswirkungen eines Betriebs{\"u}bergangs auf Bezugnahmeklauseln in {\"u}bernommenen Arbeitsvertr{\"a}gen}, series = {NWB - Steuer- und Wirtschaftsrecht}, journal = {NWB - Steuer- und Wirtschaftsrecht}, number = {39}, publisher = {NWB-Verl.}, address = {Herne}, issn = {1860-9449}, pages = {2864 -- 2869}, year = {2018}, language = {de} } @article{Olbertz2018, author = {Olbertz, Klaus}, title = {{\"U}berwachung von Arbeitnehmern als Ausdruck von Compliance - Grunds{\"a}tze sowie Zul{\"a}ssigkeit und Grenzen einzelner Maßnahmen}, series = {NWB - Steuer- und Wirtschaftsrecht}, journal = {NWB - Steuer- und Wirtschaftsrecht}, number = {21}, publisher = {NWB-Verl.}, address = {Herne}, issn = {1860-9449}, pages = {1547 -- 1555}, year = {2018}, language = {de} } @article{Olbertz2018, author = {Olbertz, Klaus}, title = {Das rechtssichere Arbeitszeugnis - Erlaubte und nicht erlaubte Formulierungen und anderes Wissenswertes}, series = {NWB - Steuer- und Wirtschaftsrecht}, journal = {NWB - Steuer- und Wirtschaftsrecht}, number = {12}, publisher = {NWB-Verl.}, address = {Herne}, issn = {1860-9449}, pages = {802 -- 813}, year = {2018}, language = {de} }