@article{Olbertz2021,
  author    = {Olbertz, Klaus},
  title     = {Vertragsgestaltungen bei der Besch{\"a}ftigung von Rentnern in Unternehmen : (Befristete) Besch{\"a}ftigungsverh{\"a}ltnisse als sinnvolles Instrument zum Schließen von Personall{\"u}cken},
  series = {NWB - Steuer- und Wirtschaftsrecht},
  journal   = {NWB - Steuer- und Wirtschaftsrecht},
  number    = {25},
  issn      = {0028-3460},
  pages     = {1810 -- 1817},
  year      = {2021},
  language  = {de}
}
@article{Lind2016,
  author    = {Lind, Thorsten Patric},
  title     = {R{\"u}ckzahlung von gewinnunabh{\"a}ngigen Aussch{\"u}ttungen bei Aufl{\"o}sung einer stillen Gesellschaft : BGH, Vers{\"a}umnisurteil vom 20.09.2016 - II ZR 120/15 (LG Berlin) : Anmerkung},
  series = {Fachdienst Zivilrecht - LMK : kommentierte BGH-Rechtsprechung ; in Zsarb. mit der Neuen Juristischen Wochenschrift / Lindermaier-M{\"o}hring},
  journal   = {Fachdienst Zivilrecht - LMK : kommentierte BGH-Rechtsprechung ; in Zsarb. mit der Neuen Juristischen Wochenschrift / Lindermaier-M{\"o}hring},
  publisher = {Beck},
  address   = {M{\"u}nchen},
  year      = {2016},
  abstract  = {Zum Zweck der Kapitalanlage beteiligte sich der Bekl. an einer Publikumsgesellschaft. Diese war als (mehrgliedrige) atypische stille Gesellschaft organisiert (vgl. a. BGHZ 199, 104 = DNotZ 2014, 374 = NZG 2013, 1422 = DStR 2014, 45 Rn. 18). Der Gesellschaftsvertrag („GV") sah f{\"u}r diejenigen Gesellschafter, die wie der Bekl. ihre Einlage in Form einer Einmaleinlage erbracht hatten, eine j{\"a}hrliche gewinnunabh{\"a}ngige Aussch{\"u}ttung vor. Es sollte sich dabei ausdr{\"u}cklich nicht um eine Garantieverzinsung handeln. Ende 2009 wurde die stille Gesellschaft durch Mehrheitsbeschluss der Stillen aufgel{\"o}st. Nach dem GV waren die Stillen im Falle ihres Ausscheidens sowie bei „Liquidation des Unternehmens" des Gesch{\"a}ftsinhabers verh{\"a}ltnism{\"a}ßig an dem jeweils seit ihrem Beitritt gebildeten Verm{\"o}gen einschließlich der stillen Reserven sowie eines evtl. Gesch{\"a}ftswerts zu beteiligen (Auseinandersetzungswert). Den sich hiernach f{\"u}r den Bekl. auf seinem Kapitalkonto ergebenden Negativsaldo sollte dieser durch Erstattung der von ihm erhaltenen gewinnunabh{\"a}ngigen Auszahlungen ausgleichen. Anders als das LG als Berufungsinstanz bejahte der BGH auf Grundlage des GV einen R{\"u}ckerstattungsanspruch der klagenden Gesch{\"a}ftsinhaberin.},
  language  = {de}
}
@article{OlbertzGroth2017,
  author    = {Olbertz, Klaus and Groth, Alexandra},
  title     = {{\"A}nderungen durch das Flexirentengesetz - Neue Anreize zur Besch{\"a}ftigung von Rentnern},
  series = {NWB - Steuer- und Wirtschaftsrecht},
  journal   = {NWB - Steuer- und Wirtschaftsrecht},
  number    = {10},
  publisher = {NWB Verlag},
  address   = {Herne},
  issn      = {1860-9449},
  pages     = {738 -- 748},
  year      = {2017},
  language  = {de}
}
@article{Olbertz2017,
  author    = {Olbertz, Klaus},
  title     = {Aufhebungsvertr{\"a}ge und Sperrzeit beim Bezug von Arbeitslosengeld - Neue Gestaltungsm{\"o}glichkeiten aufgrund ge{\"a}nderter Gesch{\"a}ftsanweisung der Bundesagentur f{\"u}r Arbeit},
  series = {NWB - Steuer- und Wirtschaftsrecht},
  journal   = {NWB - Steuer- und Wirtschaftsrecht},
  number    = {21},
  issn      = {1860-9449},
  pages     = {1588 -- 1593},
  year      = {2017},
  language  = {de}
}
@article{OlbertzGroth2016,
  author    = {Olbertz, Klaus and Groth, Alexandra},
  title     = {Elektrofahrzeuge als Dienstfahrzeuge - Arbeitgeberseitige Gestellung von Elektromobilit{\"a}t und ihre arbeitsvertraglichen Gestaltungserfordernisse},
  series = {NWB - Steuer- und Wirtschaftsrecht},
  journal   = {NWB - Steuer- und Wirtschaftsrecht},
  number    = {50},
  issn      = {1860-9449},
  pages     = {3812},
  year      = {2016},
  abstract  = {Elektromobilit{\"a}t ist das Thema der Zukunft. Schon jetzt hat es sich die Bundesregierung zur Aufgabe gemacht, hierzulande bis 2030 den Absatz von Elektroautos kontinuierlich auf sechs Mio. Fahrzeuge zu steigern. Und auch die Nachfrage nach Elektrofahrr{\"a}dern steigt zunehmend. Vor allem der derzeit durch den Gesetzgeber gew{\"a}hrte Umweltbonus sowie weitere steuerliche Anreize machen den Einsatz von Elektroautos und -fahrr{\"a}dern als Dienstfahrzeuge auch f{\"u}r Arbeitgeber zunehmend attraktiv. Will der Arbeitgeber seinen Arbeitnehmern Elektrofahrzeuge {\"u}berlassen, stellt sich die Frage nach der Gestaltung der entsprechenden {\"U}berlassungsvertr{\"a}ge. Der nachfolgende Beitrag gibt hierzu einen {\"U}berblick und beinhaltet Formulierungshilfen f{\"u}r die Vertragsgestaltung.},
  language  = {de}
}
@article{Olbertz2017,
  author    = {Olbertz, Klaus},
  title     = {Auswirkungen des neuen Entgelttransparenzgesetzes - Viel Aufwand f{\"u}r Unternehmen, wenig Greifbares f{\"u}r Arbeitnehmer},
  series = {NWB - Steuer- und Wirtschaftsrecht},
  journal   = {NWB - Steuer- und Wirtschaftsrecht},
  number    = {40},
  issn      = {1860-9449},
  pages     = {3068 -- 3075},
  year      = {2017},
  language  = {de}
}
@article{OlbertzGroth2017,
  author    = {Olbertz, Klaus and Groth, Alexandra},
  title     = {Die Reform des Mutterschutzrechts - {\"U}berblick {\"u}ber die wesentlichen {\"A}nderungen},
  series = {NWB - Steuer- und Wirtschaftsrecht},
  journal   = {NWB - Steuer- und Wirtschaftsrecht},
  number    = {25},
  publisher = {NWB Verlag GmbH \& Co. KG},
  address   = {Herne},
  issn      = {1860-9449},
  pages     = {1883 -- 1891},
  year      = {2017},
  language  = {de}
}
@article{Olbertz2016,
  author    = {Olbertz, Klaus},
  title     = {{\"A}nderung des AGB-Rechts: Erforderliche Anpassung von Arbeitsvertr{\"a}gen - Insbesondere Ausschlussfristen sind betroffen},
  series = {NWB - Steuer- und Wirtschaftsrecht},
  journal   = {NWB - Steuer- und Wirtschaftsrecht},
  number    = {40},
  issn      = {1860-9449},
  pages     = {3028 -- 3032},
  year      = {2016},
  abstract  = {Der Gesetzgeber hat k{\"u}rzlich eine {\"A}nderung des Rechts der AGB beschlossen. Diese hat f{\"u}r Arbeitgeber zur Folge, dass sie ihre Muster-Arbeitsvertr{\"a}ge anpassen m{\"u}ssen, wenn sie andernfalls drohende wirtschaftliche Nachteile vermeiden wollen. Mit Wirkung zum 1.10.2016 hat der Gesetzgeber \S 309 Nr. 13 BGB neu gefasst. Nach der bisherigen Fassung waren vorformulierte Vertragsbedingungen unwirksam, die Anzeigen oder Erkl{\"a}rungen gegen{\"u}ber dem Vertragspartner an „eine strengere Form als die Schriftform" banden. Seit dem 1.10.2016 sind vorformulierte Vertragsbedingungen unwirksam, die derartige Anzeigen oder Erkl{\"a}rungen an „eine strengere Form als die Textform" binden. Diese gesetzliche Neuregelung wirkt sich maßgeblich auf die Gestaltung von Arbeitsvertr{\"a}gen aus. Dies betrifft insbesondere die in Arbeitsvertr{\"a}gen gebr{\"a}uchlichen Ausschlussfristen.},
  language  = {de}
}
@article{Olbertz2016,
  author    = {Olbertz, Klaus},
  title     = {Die neue EU-Datenschutz-Grundverordnung - Allgemeiner {\"U}berblick und die einzelnen Folgen f{\"u}r den Besch{\"a}ftigtendatenschutz},
  series = {NWB - Steuer- und Wirtschaftsrecht},
  journal   = {NWB - Steuer- und Wirtschaftsrecht},
  number    = {28},
  issn      = {1860-9449},
  pages     = {2118 -- 2124},
  year      = {2016},
  abstract  = {Nach jahrelangem Ringen haben sich die zust{\"a}ndigen Institutionen der EU auf ein einheitliches Datenschutzgesetz, die Datenschutz-Grundverordnung (DS-GV), geeinigt. Diese ist am 25.5.2016 in Kraft getreten und wird nach einer zweij{\"a}hrigen {\"U}bergangszeit am 25.5.2018 f{\"u}r alle EU-Mitgliedstaaten unmittelbar verbindlich. Verst{\"o}ße hiergegen k{\"o}nnen erhebliche Sanktionen nach sich ziehen. Es drohen Bußgelder von bis zu 20 Mio. € oder bis zu 4 \% des gruppenweiten Jahresumsatzes - je nachdem, welcher Betrag h{\"o}her ist. Die betriebliche Praxis tut also gut daran, sich rechtzeitig mit den neuen Anforderungen zu befassen und diese umzusetzen. Dieser Beitrag gibt einen ersten {\"U}berblick {\"u}ber die sich aus der DS-GV ergebenden Konsequenzen f{\"u}r die betriebliche Praxis im Allgemeinen sowie im Hinblick auf die Datenverarbeitung im Besch{\"a}ftigungskontext im Besonderen.},
  language  = {de}
}
@article{Olbertz2016,
  author    = {Olbertz, Klaus},
  title     = {Arbeitszeit und Verg{\"u}tungspflicht des Arbeitgebers - Entstehung des Lohnanspruchs und arbeitsvertragliche Gestaltungsm{\"o}glichkeiten},
  series = {NWB - Steuer- und Wirtschaftsrecht},
  journal   = {NWB - Steuer- und Wirtschaftsrecht},
  number    = {14},
  issn      = {1860-9449},
  pages     = {1026 -- 1037},
  year      = {2016},
  abstract  = {Kaum ein anderer Begriff h{\"a}lt so viele Varianten und Facetten bereit wie die Arbeitszeit. F{\"u}r die betriebliche Praxis stellt sich dabei regelm{\"a}ßig die Frage, was {\"u}berhaupt zur Arbeitszeit geh{\"o}rt, entsprechend als solche zu verg{\"u}ten ist und welche Optionen bei der Gestaltung der Arbeitsvertr{\"a}ge bestehen. Der folgende Praxisleitfaden gibt einen {\"U}berblick {\"u}ber die aktuelle Rechtslage und enth{\"a}lt zugleich Hinweise f{\"u}r die Vertragsgestaltung. Die hierzu insbesondere in den letzten Jahren ergangenen zahlreichen aktuellen Gerichtsentscheidungen werden besonders ber{\"u}cksichtigt.},
  language  = {de}
}