@article{OlbertzSturm2013, author = {Olbertz, Klaus and Sturm, Nora}, title = {Arbeitsrecht in der Insolvenz - Was gilt, wenn nichts mehr geht?}, series = {NWB - Steuer- und Wirtschaftsrecht}, journal = {NWB - Steuer- und Wirtschaftsrecht}, number = {45}, publisher = {NWB Verlag}, address = {Herne}, issn = {1860-9449}, pages = {3552 -- 3559}, year = {2013}, language = {de} } @article{Olbertz2013, author = {Olbertz, Klaus}, title = {GmbH-Gesch{\"a}ftsf{\"u}hrer - Kein arbeitsrechtsfreier Raum}, series = {Arbeit und Arbeitsrecht : AuA}, journal = {Arbeit und Arbeitsrecht : AuA}, publisher = {Huss-Medien GmbH}, address = {Berlin}, issn = {0323-4568}, pages = {400 -- 403}, year = {2013}, language = {de} } @article{Olbertz2014, author = {Olbertz, Klaus}, title = {Die arbeitsrechtliche Stellung des Prokuristen - Handelsrechtlicher Kompetenzzuwachs mit arbeitsrechtlichen Konsequenzen}, series = {NWB - Steuer- und Wirtschaftsrecht}, journal = {NWB - Steuer- und Wirtschaftsrecht}, number = {21}, publisher = {NWB-Verlag}, address = {Herne}, issn = {1860-9449}, pages = {1591 -- 1596}, year = {2014}, abstract = {Die Besch{\"a}ftigung von Prokuristen ist g{\"a}ngige betriebliche Praxis. Unternehmen stehen dabei immer wieder vor der Frage, ob und welche Arbeitnehmer sie zu Prokuristen bestellen sollen. Nicht selten bleiben hierbei die arbeitsrechtlichen Konsequenzen, die mit der Bestellung eines Arbeitnehmers zum Prokuristen einhergehen k{\"o}nnen, unber{\"u}cksichtigt, wie diverse Gerichtsentscheidungen zeigen. Dieser Beitrag soll einen {\"U}berblick {\"u}ber die arbeitsrechtlichen Folgen bei der Besch{\"a}ftigung von Prokuristen geben und der betrieblichen Praxis somit gleichzeitig als Entscheidungshilfe dienen, wenn es um das Ob und Wie der m{\"o}glichen Bestellung eines Arbeitnehmers zum Prokuristen geht.}, language = {de} } @article{Olbertz2014, author = {Olbertz, Klaus}, title = {Der neue gesetzliche Mindestlohn - was gilt und was Unternehmen k{\"u}nftig beachten m{\"u}ssen}, series = {Gesellschafts- und Wirtschaftsrecht : GWR}, journal = {Gesellschafts- und Wirtschaftsrecht : GWR}, issn = {1868-1816}, pages = {521 -- 524}, year = {2014}, abstract = {Ab dem 1.1.2015 ist es soweit: Deutschland erh{\"a}lt einen fl{\"a}chendeckenden und weitgehend branchenunabh{\"a}ngigen gesetzlichen Mindestlohn. Danach haben grunds{\"a}tzlich alle abh{\"a}ngig besch{\"a}ftigten Arbeitnehmer einen Anspruch auf eine Entlohnung von wenigstens 8,50 EUR brutto je Arbeitsstunde. Die Auswirkungen d{\"u}rften enorm sein. Das Bundesministerium f{\"u}r Arbeit und Soziales geht jedenfalls davon aus, dass aufgrund der Einf{\"u}hrung des gesetzlichen Mindestlohns mehrere Millionen Besch{\"a}ftigte einen h{\"o}heren Lohn beanspruchen k{\"o}nnen. Der nachfolgende Beitrag gibt einen {\"U}berblick {\"u}ber die wesentlichen Inhalte des gesetzlichen Mindestlohns und Hinweise f{\"u}r Anwendungsprobleme in der betrieblichen Praxis.}, language = {de} } @article{Olbertz2014, author = {Olbertz, Klaus}, title = {Gestaltung des Anstellungsvertrags - Der Compliance-Beauftragte}, series = {Arbeit und Arbeitsrecht : AuA}, journal = {Arbeit und Arbeitsrecht : AuA}, number = {7}, publisher = {Huss Medien}, address = {Berlin}, issn = {0323-4568}, pages = {400 -- 403}, year = {2014}, abstract = {Ein Compliance-Beauftragter soll daf{\"u}r Sorge tragen, dass aus dem Unternehmen heraus keine Rechtsverletzungen begangen werden. Aber welche rechtlichen Notwendigkeiten und M{\"o}glichkeiten resultieren daraus f{\"u}r die Gestaltung des Anstellungsvertrags?}, language = {de} } @article{Olbertz2015, author = {Olbertz, Klaus}, title = {Teilzeitarbeit - Die verschiedenen Formen sowie deren Voraussetzungen und Rechtsfolgen}, series = {NWB - Steuer- und Wirtschaftsrecht}, journal = {NWB - Steuer- und Wirtschaftsrecht}, number = {43}, publisher = {NWB Verlag}, address = {Herne}, issn = {1860-9449}, pages = {3182 -- 3195}, year = {2015}, language = {de} } @article{Olbertz2015, author = {Olbertz, Klaus}, title = {Abschlagsfreie Rente mit 63 - Die wichtigsten Fragestellungen und L{\"o}sungen f{\"u}r die Praxis}, series = {NWB - Steuer- und Wirtschaftsrecht}, journal = {NWB - Steuer- und Wirtschaftsrecht}, number = {15}, publisher = {NWB Verlag}, address = {Herne}, issn = {1860-9449}, pages = {1263 -- 1270}, year = {2015}, language = {de} } @article{OlbertzSturm2015, author = {Olbertz, Klaus and Sturm, Nora}, title = {R{\"u}ckzahlungsvereinbarungen f{\"u}r Fortbildungskosten - welche Spielregeln gelten?}, series = {Gesellschafts- und Wirtschaftsrecht : GWR}, journal = {Gesellschafts- und Wirtschaftsrecht : GWR}, publisher = {Beck}, address = {M{\"u}nchen}, issn = {1868-1816}, pages = {510 -- 513}, year = {2015}, language = {de} } @article{Olbertz2016, author = {Olbertz, Klaus}, title = {Bundesregierung beschließt Flexi-Rente}, series = {NWB - Steuer- und Wirtschaftsrecht}, journal = {NWB - Steuer- und Wirtschaftsrecht}, number = {42}, issn = {1860-9449}, pages = {3145 -- 3147}, year = {2016}, abstract = {Das Bundeskabinett hat sich am 14.9.2016 mit der sog. Flexi-Rente befasst und eine sog. Formulierungshilfe verabschiedet, der ein aus den Regierungsfraktionen des Bundestages einzubringender entsprechender Gesetzesentwurf zur „Flexibilisierung des {\"U}bergangs vom Erwerbsleben in den Ruhestand und zur St{\"a}rkung von Pr{\"a}vention und Rehabilitation im Erwerbsleben (Flexirentengesetz)" folgen soll. Eine entsprechende Vorabfassung des Gesetzesentwurfs liegt bereits vor (BT-Drucks. 18/9787). Mit der Flexi-Rente sollen im Wesentlichen zwei Ziele erreicht werden: Das flexible Arbeiten bis zum Erreichen der Regelaltersgrenze soll gef{\"o}rdert und das Weiterarbeiten {\"u}ber die Regelaltersgrenze hinaus attraktiver gemacht werden. Hierf{\"u}r ist eine Reihe von gesetzlichen {\"A}nderungen geplant, insbesondere im SGB VI und SGB III. Teile des Gesetzes sollen schon zum 1.1.2017 in Kraft treten. Grund genug, sich bereits jetzt einen ersten {\"U}berblick {\"u}ber die geplanten Neuerungen zu verschaffen.}, language = {de} } @article{OlbertzGroth2016, author = {Olbertz, Klaus and Groth, Alexandra}, title = {Elektrofahrzeuge als Dienstfahrzeuge - Arbeitgeberseitige Gestellung von Elektromobilit{\"a}t und ihre arbeitsvertraglichen Gestaltungserfordernisse}, series = {NWB - Steuer- und Wirtschaftsrecht}, journal = {NWB - Steuer- und Wirtschaftsrecht}, number = {50}, issn = {1860-9449}, pages = {3812}, year = {2016}, abstract = {Elektromobilit{\"a}t ist das Thema der Zukunft. Schon jetzt hat es sich die Bundesregierung zur Aufgabe gemacht, hierzulande bis 2030 den Absatz von Elektroautos kontinuierlich auf sechs Mio. Fahrzeuge zu steigern. Und auch die Nachfrage nach Elektrofahrr{\"a}dern steigt zunehmend. Vor allem der derzeit durch den Gesetzgeber gew{\"a}hrte Umweltbonus sowie weitere steuerliche Anreize machen den Einsatz von Elektroautos und -fahrr{\"a}dern als Dienstfahrzeuge auch f{\"u}r Arbeitgeber zunehmend attraktiv. Will der Arbeitgeber seinen Arbeitnehmern Elektrofahrzeuge {\"u}berlassen, stellt sich die Frage nach der Gestaltung der entsprechenden {\"U}berlassungsvertr{\"a}ge. Der nachfolgende Beitrag gibt hierzu einen {\"U}berblick und beinhaltet Formulierungshilfen f{\"u}r die Vertragsgestaltung.}, language = {de} } @article{Olbertz2016, author = {Olbertz, Klaus}, title = {{\"A}nderung des AGB-Rechts: Erforderliche Anpassung von Arbeitsvertr{\"a}gen - Insbesondere Ausschlussfristen sind betroffen}, series = {NWB - Steuer- und Wirtschaftsrecht}, journal = {NWB - Steuer- und Wirtschaftsrecht}, number = {40}, issn = {1860-9449}, pages = {3028 -- 3032}, year = {2016}, abstract = {Der Gesetzgeber hat k{\"u}rzlich eine {\"A}nderung des Rechts der AGB beschlossen. Diese hat f{\"u}r Arbeitgeber zur Folge, dass sie ihre Muster-Arbeitsvertr{\"a}ge anpassen m{\"u}ssen, wenn sie andernfalls drohende wirtschaftliche Nachteile vermeiden wollen. Mit Wirkung zum 1.10.2016 hat der Gesetzgeber \S 309 Nr. 13 BGB neu gefasst. Nach der bisherigen Fassung waren vorformulierte Vertragsbedingungen unwirksam, die Anzeigen oder Erkl{\"a}rungen gegen{\"u}ber dem Vertragspartner an „eine strengere Form als die Schriftform" banden. Seit dem 1.10.2016 sind vorformulierte Vertragsbedingungen unwirksam, die derartige Anzeigen oder Erkl{\"a}rungen an „eine strengere Form als die Textform" binden. Diese gesetzliche Neuregelung wirkt sich maßgeblich auf die Gestaltung von Arbeitsvertr{\"a}gen aus. Dies betrifft insbesondere die in Arbeitsvertr{\"a}gen gebr{\"a}uchlichen Ausschlussfristen.}, language = {de} } @article{Olbertz2016, author = {Olbertz, Klaus}, title = {Die neue EU-Datenschutz-Grundverordnung - Allgemeiner {\"U}berblick und die einzelnen Folgen f{\"u}r den Besch{\"a}ftigtendatenschutz}, series = {NWB - Steuer- und Wirtschaftsrecht}, journal = {NWB - Steuer- und Wirtschaftsrecht}, number = {28}, issn = {1860-9449}, pages = {2118 -- 2124}, year = {2016}, abstract = {Nach jahrelangem Ringen haben sich die zust{\"a}ndigen Institutionen der EU auf ein einheitliches Datenschutzgesetz, die Datenschutz-Grundverordnung (DS-GV), geeinigt. Diese ist am 25.5.2016 in Kraft getreten und wird nach einer zweij{\"a}hrigen {\"U}bergangszeit am 25.5.2018 f{\"u}r alle EU-Mitgliedstaaten unmittelbar verbindlich. Verst{\"o}ße hiergegen k{\"o}nnen erhebliche Sanktionen nach sich ziehen. Es drohen Bußgelder von bis zu 20 Mio. € oder bis zu 4 \% des gruppenweiten Jahresumsatzes - je nachdem, welcher Betrag h{\"o}her ist. Die betriebliche Praxis tut also gut daran, sich rechtzeitig mit den neuen Anforderungen zu befassen und diese umzusetzen. Dieser Beitrag gibt einen ersten {\"U}berblick {\"u}ber die sich aus der DS-GV ergebenden Konsequenzen f{\"u}r die betriebliche Praxis im Allgemeinen sowie im Hinblick auf die Datenverarbeitung im Besch{\"a}ftigungskontext im Besonderen.}, language = {de} } @article{Olbertz2016, author = {Olbertz, Klaus}, title = {Arbeitszeit und Verg{\"u}tungspflicht des Arbeitgebers - Entstehung des Lohnanspruchs und arbeitsvertragliche Gestaltungsm{\"o}glichkeiten}, series = {NWB - Steuer- und Wirtschaftsrecht}, journal = {NWB - Steuer- und Wirtschaftsrecht}, number = {14}, issn = {1860-9449}, pages = {1026 -- 1037}, year = {2016}, abstract = {Kaum ein anderer Begriff h{\"a}lt so viele Varianten und Facetten bereit wie die Arbeitszeit. F{\"u}r die betriebliche Praxis stellt sich dabei regelm{\"a}ßig die Frage, was {\"u}berhaupt zur Arbeitszeit geh{\"o}rt, entsprechend als solche zu verg{\"u}ten ist und welche Optionen bei der Gestaltung der Arbeitsvertr{\"a}ge bestehen. Der folgende Praxisleitfaden gibt einen {\"U}berblick {\"u}ber die aktuelle Rechtslage und enth{\"a}lt zugleich Hinweise f{\"u}r die Vertragsgestaltung. Die hierzu insbesondere in den letzten Jahren ergangenen zahlreichen aktuellen Gerichtsentscheidungen werden besonders ber{\"u}cksichtigt.}, language = {de} } @article{OlbertzGroth2016, author = {Olbertz, Klaus and Groth, Alexandra}, title = {Arbeitnehmer{\"u}berlassung: Neue gesetzliche Spielregeln ab dem 1.1.2017}, series = {Gesellschafts- und Wirtschaftsrecht : GWR}, journal = {Gesellschafts- und Wirtschaftsrecht : GWR}, issn = {1868-1816}, pages = {371 -- 374}, year = {2016}, abstract = {Die bereits mit Koalitionsvertrag vom 16.12.2013 in Aussicht genommene Neuregulierung der Leiharbeit steht nunmehr kurz bevor. Nach diversen Korrekturen des urspr{\"u}nglichen Referentenentwurfes des Bundesministeriums f{\"u}r Arbeit und Soziales liegt seit dem 20.7.2016 der endg{\"u}ltige Entwurf des Gesetzes zur {\"A}nderung des Arbeitnehmer{\"u}berlassungsgesetzes und anderer Gesetze vor (A{\"U}G-E). Die {\"A}nderungen sollen zum 1.1.2017 in Kraft treten. Von gr{\"o}ßeren {\"A}nderungen des Gesetzesentwurfs wird allgemein nicht mehr ausgegangen. F{\"u}r die betriebliche Praxis sollte dies Anlass sein, sich bereits jetzt mit den sich abzeichnenden wichtigsten Neuerungen vertraut zu machen und diese entsprechend umzusetzen, um nachteilige Konsequenzen zu vermeiden.}, language = {de} } @article{Olbertz2017, author = {Olbertz, Klaus}, title = {Neuerungen beim Besch{\"a}ftigtendatenschutz durch die Neufassung des Bundesdatenschutzgesetzes - Unternehmen sollten Frist bis zum 25.5.2018 nutzen}, series = {NWB - Steuer- und Wirtschaftsrecht}, journal = {NWB - Steuer- und Wirtschaftsrecht}, number = {32}, publisher = {NWB-Verlag}, address = {Herne}, issn = {1860-9449}, pages = {2429 -- 2435}, year = {2017}, language = {de} } @article{OlbertzGroth2017, author = {Olbertz, Klaus and Groth, Alexandra}, title = {{\"A}nderungen durch das Flexirentengesetz - Neue Anreize zur Besch{\"a}ftigung von Rentnern}, series = {NWB - Steuer- und Wirtschaftsrecht}, journal = {NWB - Steuer- und Wirtschaftsrecht}, number = {10}, publisher = {NWB Verlag}, address = {Herne}, issn = {1860-9449}, pages = {738 -- 748}, year = {2017}, language = {de} } @article{Olbertz2017, author = {Olbertz, Klaus}, title = {Aufhebungsvertr{\"a}ge und Sperrzeit beim Bezug von Arbeitslosengeld - Neue Gestaltungsm{\"o}glichkeiten aufgrund ge{\"a}nderter Gesch{\"a}ftsanweisung der Bundesagentur f{\"u}r Arbeit}, series = {NWB - Steuer- und Wirtschaftsrecht}, journal = {NWB - Steuer- und Wirtschaftsrecht}, number = {21}, issn = {1860-9449}, pages = {1588 -- 1593}, year = {2017}, language = {de} } @article{Olbertz2017, author = {Olbertz, Klaus}, title = {Auswirkungen des neuen Entgelttransparenzgesetzes - Viel Aufwand f{\"u}r Unternehmen, wenig Greifbares f{\"u}r Arbeitnehmer}, series = {NWB - Steuer- und Wirtschaftsrecht}, journal = {NWB - Steuer- und Wirtschaftsrecht}, number = {40}, issn = {1860-9449}, pages = {3068 -- 3075}, year = {2017}, language = {de} } @article{OlbertzGroth2017, author = {Olbertz, Klaus and Groth, Alexandra}, title = {Die Reform des Mutterschutzrechts - {\"U}berblick {\"u}ber die wesentlichen {\"A}nderungen}, series = {NWB - Steuer- und Wirtschaftsrecht}, journal = {NWB - Steuer- und Wirtschaftsrecht}, number = {25}, publisher = {NWB Verlag GmbH \& Co. KG}, address = {Herne}, issn = {1860-9449}, pages = {1883 -- 1891}, year = {2017}, language = {de} } @article{Olbertz2017, author = {Olbertz, Klaus}, title = {Arbeitsrechtliche Aspekte beim Rechtsformwechsel}, series = {Gesellschafts- und Wirtschaftsrecht : GWR}, journal = {Gesellschafts- und Wirtschaftsrecht : GWR}, publisher = {Beck}, address = {M{\"u}nchen}, issn = {1868-1816}, pages = {314 -- 317}, year = {2017}, language = {de} }