@article{Olbertz2019,
  author    = {Olbertz, Klaus},
  title     = {Die arbeitsvertragliche Vereinbarung von Vertragsstrafen : Anforderungen an wirksame Vertragsstrafenabreden in Formulararbeitsvertr{\"a}gen beachten},
  series = {NWB - Steuer- und Wirtschaftsrecht},
  journal   = {NWB - Steuer- und Wirtschaftsrecht},
  number    = {45},
  issn      = {0028-3460},
  pages     = {3302 -- 3308},
  year      = {2019},
  language  = {de}
}
@article{Olbertz2020,
  author    = {Olbertz, Klaus},
  title     = {Jahresr{\"u}ckblick Arbeitsrecht 2019 : Gesetzes{\"a}nderungen und insbesondere im Zeichen des Befristungs- und Urlaubsrechts stehende h{\"o}chstrichterliche Rechtsprechung},
  series = {NWB - Steuer- und Wirtschaftsrecht},
  journal   = {NWB - Steuer- und Wirtschaftsrecht},
  number    = {8},
  publisher = {NWB-Verl.},
  address   = {Herne},
  issn      = {0028-3460},
  pages     = {557 -- 569},
  year      = {2020},
  abstract  = {In Fortschreibung des Jahresr{\"u}ckblicks 2018 (Olbertz, NWB 5/2019 S. 266 ) skizziert der vorliegende Beitrag die j{\"u}ngsten nennenswerten Entwicklungen im Arbeitsrecht des Jahres 2019. Im Bereich der Gesetzgebung, mit dem sich der erste Teil des Beitrags befasst, betrifft dies etwa das Fachkr{\"a}fteeinwanderungsgesetz, die angestoßenen Schutzvorschriften f{\"u}r Whistleblower oder das gesetzlich verankerte Recht auf Br{\"u}ckenteilzeit. In der arbeitsrechtlichen h{\"o}chstrichterlichen Rechtsprechung stand das Jahr 2019 insbesondere im Zeichen des Befristungs- und des Urlaubsrechts. Was hier und dar{\"u}ber hinaus wegweisend war, zeigt der zweite Teil des Beitrags.},
  language  = {de}
}
@article{Olbertz2020,
  author    = {Olbertz, Klaus},
  title     = {GmbH-Gesch{\"a}ftsf{\"u}hrer: das eine Mal Arbeitnehmer, das andere Mal nicht : Arbeits- und sozialrechtliche Anwendung von Schutzvorschriften auf den Gesch{\"a}ftsf{\"u}hrer von A bis Z},
  series = {NWB - Steuer- und Wirtschaftsrecht},
  journal   = {NWB - Steuer- und Wirtschaftsrecht},
  number    = {19},
  publisher = {NWB-Verl.},
  address   = {Herne},
  issn      = {0028-3460},
  pages     = {1431 -- 1441},
  year      = {2020},
  language  = {de}
}
@article{Olbertz2020,
  author    = {Olbertz, Klaus},
  title     = {Wenn der „leitende" Angestellte doch nur ein „normaler" Arbeitnehmer ist ... : Zur Rechtsstellung leitender Angestellter, zu Fehleinsch{\"a}tzungen des Arbeitgebers und Praxishinweisen},
  series = {NWB - Steuer- und Wirtschaftsrecht},
  journal   = {NWB - Steuer- und Wirtschaftsrecht},
  number    = {32},
  publisher = {NWB-Verl.},
  address   = {Herne},
  issn      = {0028-3460},
  pages     = {2397 -- 2406},
  year      = {2020},
  language  = {de}
}
@article{Olbertz2021,
  author    = {Olbertz, Klaus},
  title     = {Die Dienstreisezeit als Arbeitszeit - oder doch nicht? : Zur arbeitgeberfreundlichen Bewertung von Dienstreisezeiten durch das Bundesarbeitsgericht},
  series = {NWB - Steuer- und Wirtschaftsrecht},
  journal   = {NWB - Steuer- und Wirtschaftsrecht},
  number    = {1},
  issn      = {0028-3460},
  pages     = {38 -- 44},
  year      = {2021},
  abstract  = {Der arbeitsrechtlich richtige Umgang mit Zeiten einer Dienstreise kann in der betrieblichen Praxis Probleme bereiten. Ob die Reisezeiten als solche Arbeitszeit i. S. des Arbeitszeitgesetzes (ArbZG ) darstellen, also bspw. auf die t{\"a}gliche H{\"o}chstarbeitszeit angerechnet werden m{\"u}ssen oder nicht, ist oftmals genauso unklar wie die Frage, ob und inwieweit Reisezeiten verg{\"u}tungspflichtig sind. Aber auch, ob ein Arbeitnehmer {\"u}berhaupt zur Durchf{\"u}hrung einer Dienstreise verpflichtet werden kann, ist ein m{\"o}glicher Anlass von Streitigkeiten zwischen den Arbeitsvertragsparteien, wie verschiedene Gerichtsentscheidungen zeigen. Der nachfolgende Beitrag beantwortet die aufgeworfenen Fragen und gibt hierzu einen praxisorientierten {\"U}berblick.},
  language  = {de}
}
@article{Timme2021,
  author    = {Timme, Michael},
  title     = {Rechtsprechungs{\"u}bersicht zum Wohnraummietrecht},
  series = {Monatsschrift f{\"u}r Deutsches Recht},
  volume    = {75},
  journal   = {Monatsschrift f{\"u}r Deutsches Recht},
  number    = {1},
  publisher = {Verlag Dr. Otto Schmidt},
  address   = {K{\"o}ln},
  issn      = {2194-4202},
  doi       = {10.9785/mdtr-2021-750113},
  pages     = {6 -- 11},
  year      = {2021},
  language  = {de}
}
@article{Olbertz2021,
  author    = {Olbertz, Klaus},
  title     = {Wichtige arbeitsrechtliche Entwicklungen im Jahr 2020 : Der Jahresr{\"u}ckblick auf alles Wissenswerte im Arbeitsrecht des vergangenen Jahres},
  series = {NWB - Steuer- und Wirtschaftsrecht},
  journal   = {NWB - Steuer- und Wirtschaftsrecht},
  number    = {10},
  issn      = {0028-3460},
  pages     = {703 -- 715},
  year      = {2021},
  abstract  = {Im Anschluss an die arbeitsrechtlichen Jahres{\"u}bersichten der vergangenen Jahre (NWB 5/2019 S. 266; NWB 8/2020 S. 557) gibt der nachfolgende Beitrag einen {\"U}berblick {\"u}ber relevante Entwicklungen im Arbeitsrecht des Jahres 2020. Der erste Teil besch{\"a}ftigt sich hierbei mit gesetzlichen {\"A}nderungen. Neben Regelungen, die auf die COVID-19-Pandemie zur{\"u}ckgef{\"u}hrt werden k{\"o}nnen, hat der Gesetzgeber auch andere Vorhaben umgesetzt. So wurde u. a. das Arbeitnehmerentsenderecht reformiert. F{\"u}r Diskussionen sorgt(e) zudem das Gesetzesvorhaben zur Regelung mobiler Arbeit. Im zweiten Teil werden f{\"u}r die Praxis wichtige h{\"o}chstrichterliche Gerichtsentscheidungen zum Arbeitsrecht erl{\"a}utert, alphabetisch sortiert von A (wie Antidiskriminierungsrecht) bis U (wie Urlaub).},
  language  = {de}
}
@article{Olbertz2021,
  author    = {Olbertz, Klaus},
  title     = {Die Flexibilisierung von Arbeitszeit durch den Abruf von Arbeit : M{\"o}glichkeiten und Grenzen arbeitsvertraglicher Gestaltung zur Vermeidung von „Leerlaufzeiten"},
  series = {NWB - Steuer- und Wirtschaftsrecht},
  journal   = {NWB - Steuer- und Wirtschaftsrecht},
  number    = {15},
  issn      = {0028-3460},
  pages     = {1055 -- 1063},
  year      = {2021},
  abstract  = {Die Arbeitswelt ist im Umbruch. Der Bedarf an flexiblen Arbeitszeitmodellen nimmt stetig zu, wobei die Corona-Pandemie dieses Bed{\"u}rfnis nochmals versch{\"a}rft hat. Gerade auch in kleineren und mittleren Unternehmen w{\"a}chst die Notwendigkeit, den Einsatz der Besch{\"a}ftigten m{\"o}glichst bedarfsgerecht zu steuern, also bei guter Auftragslage mehr Arbeitszeit abzurufen und bei ausbleibenden Auftr{\"a}gen die Arbeitszeit zu reduzieren und somit bezahlte „Leerlaufzeiten" zu vermeiden. Der Gesetzgeber stellt den Arbeitgebern hierf{\"u}r das Instrument der sog. Abrufarbeit ( \S 12 Teilzeit- und Befristungsgesetz - TzBfG ) zur Verf{\"u}gung. In dem nachfolgenden Beitrag werden M{\"o}glichkeiten und Grenzen der Abrufarbeit skizziert und konkrete arbeitsvertragliche Gestaltungsm{\"o}glichkeiten aufgezeigt.},
  language  = {de}
}
@article{Olbertz2021,
  author    = {Olbertz, Klaus},
  title     = {Vertragsgestaltungen bei der Besch{\"a}ftigung von Rentnern in Unternehmen : (Befristete) Besch{\"a}ftigungsverh{\"a}ltnisse als sinnvolles Instrument zum Schließen von Personall{\"u}cken},
  series = {NWB - Steuer- und Wirtschaftsrecht},
  journal   = {NWB - Steuer- und Wirtschaftsrecht},
  number    = {25},
  issn      = {0028-3460},
  pages     = {1810 -- 1817},
  year      = {2021},
  language  = {de}
}
@article{Lind2016,
  author    = {Lind, Thorsten Patric},
  title     = {R{\"u}ckzahlung von gewinnunabh{\"a}ngigen Aussch{\"u}ttungen bei Aufl{\"o}sung einer stillen Gesellschaft : BGH, Vers{\"a}umnisurteil vom 20.09.2016 - II ZR 120/15 (LG Berlin) : Anmerkung},
  series = {Fachdienst Zivilrecht - LMK : kommentierte BGH-Rechtsprechung ; in Zsarb. mit der Neuen Juristischen Wochenschrift / Lindermaier-M{\"o}hring},
  journal   = {Fachdienst Zivilrecht - LMK : kommentierte BGH-Rechtsprechung ; in Zsarb. mit der Neuen Juristischen Wochenschrift / Lindermaier-M{\"o}hring},
  publisher = {Beck},
  address   = {M{\"u}nchen},
  year      = {2016},
  abstract  = {Zum Zweck der Kapitalanlage beteiligte sich der Bekl. an einer Publikumsgesellschaft. Diese war als (mehrgliedrige) atypische stille Gesellschaft organisiert (vgl. a. BGHZ 199, 104 = DNotZ 2014, 374 = NZG 2013, 1422 = DStR 2014, 45 Rn. 18). Der Gesellschaftsvertrag („GV") sah f{\"u}r diejenigen Gesellschafter, die wie der Bekl. ihre Einlage in Form einer Einmaleinlage erbracht hatten, eine j{\"a}hrliche gewinnunabh{\"a}ngige Aussch{\"u}ttung vor. Es sollte sich dabei ausdr{\"u}cklich nicht um eine Garantieverzinsung handeln. Ende 2009 wurde die stille Gesellschaft durch Mehrheitsbeschluss der Stillen aufgel{\"o}st. Nach dem GV waren die Stillen im Falle ihres Ausscheidens sowie bei „Liquidation des Unternehmens" des Gesch{\"a}ftsinhabers verh{\"a}ltnism{\"a}ßig an dem jeweils seit ihrem Beitritt gebildeten Verm{\"o}gen einschließlich der stillen Reserven sowie eines evtl. Gesch{\"a}ftswerts zu beteiligen (Auseinandersetzungswert). Den sich hiernach f{\"u}r den Bekl. auf seinem Kapitalkonto ergebenden Negativsaldo sollte dieser durch Erstattung der von ihm erhaltenen gewinnunabh{\"a}ngigen Auszahlungen ausgleichen. Anders als das LG als Berufungsinstanz bejahte der BGH auf Grundlage des GV einen R{\"u}ckerstattungsanspruch der klagenden Gesch{\"a}ftsinhaberin.},
  language  = {de}
}
@article{OlbertzGroth2017,
  author    = {Olbertz, Klaus and Groth, Alexandra},
  title     = {{\"A}nderungen durch das Flexirentengesetz - Neue Anreize zur Besch{\"a}ftigung von Rentnern},
  series = {NWB - Steuer- und Wirtschaftsrecht},
  journal   = {NWB - Steuer- und Wirtschaftsrecht},
  number    = {10},
  publisher = {NWB Verlag},
  address   = {Herne},
  issn      = {1860-9449},
  pages     = {738 -- 748},
  year      = {2017},
  language  = {de}
}
@article{Olbertz2017,
  author    = {Olbertz, Klaus},
  title     = {Aufhebungsvertr{\"a}ge und Sperrzeit beim Bezug von Arbeitslosengeld - Neue Gestaltungsm{\"o}glichkeiten aufgrund ge{\"a}nderter Gesch{\"a}ftsanweisung der Bundesagentur f{\"u}r Arbeit},
  series = {NWB - Steuer- und Wirtschaftsrecht},
  journal   = {NWB - Steuer- und Wirtschaftsrecht},
  number    = {21},
  issn      = {1860-9449},
  pages     = {1588 -- 1593},
  year      = {2017},
  language  = {de}
}
@article{OlbertzGroth2016,
  author    = {Olbertz, Klaus and Groth, Alexandra},
  title     = {Elektrofahrzeuge als Dienstfahrzeuge - Arbeitgeberseitige Gestellung von Elektromobilit{\"a}t und ihre arbeitsvertraglichen Gestaltungserfordernisse},
  series = {NWB - Steuer- und Wirtschaftsrecht},
  journal   = {NWB - Steuer- und Wirtschaftsrecht},
  number    = {50},
  issn      = {1860-9449},
  pages     = {3812},
  year      = {2016},
  abstract  = {Elektromobilit{\"a}t ist das Thema der Zukunft. Schon jetzt hat es sich die Bundesregierung zur Aufgabe gemacht, hierzulande bis 2030 den Absatz von Elektroautos kontinuierlich auf sechs Mio. Fahrzeuge zu steigern. Und auch die Nachfrage nach Elektrofahrr{\"a}dern steigt zunehmend. Vor allem der derzeit durch den Gesetzgeber gew{\"a}hrte Umweltbonus sowie weitere steuerliche Anreize machen den Einsatz von Elektroautos und -fahrr{\"a}dern als Dienstfahrzeuge auch f{\"u}r Arbeitgeber zunehmend attraktiv. Will der Arbeitgeber seinen Arbeitnehmern Elektrofahrzeuge {\"u}berlassen, stellt sich die Frage nach der Gestaltung der entsprechenden {\"U}berlassungsvertr{\"a}ge. Der nachfolgende Beitrag gibt hierzu einen {\"U}berblick und beinhaltet Formulierungshilfen f{\"u}r die Vertragsgestaltung.},
  language  = {de}
}
@article{Olbertz2017,
  author    = {Olbertz, Klaus},
  title     = {Auswirkungen des neuen Entgelttransparenzgesetzes - Viel Aufwand f{\"u}r Unternehmen, wenig Greifbares f{\"u}r Arbeitnehmer},
  series = {NWB - Steuer- und Wirtschaftsrecht},
  journal   = {NWB - Steuer- und Wirtschaftsrecht},
  number    = {40},
  issn      = {1860-9449},
  pages     = {3068 -- 3075},
  year      = {2017},
  language  = {de}
}
@article{OlbertzGroth2017,
  author    = {Olbertz, Klaus and Groth, Alexandra},
  title     = {Die Reform des Mutterschutzrechts - {\"U}berblick {\"u}ber die wesentlichen {\"A}nderungen},
  series = {NWB - Steuer- und Wirtschaftsrecht},
  journal   = {NWB - Steuer- und Wirtschaftsrecht},
  number    = {25},
  publisher = {NWB Verlag GmbH \& Co. KG},
  address   = {Herne},
  issn      = {1860-9449},
  pages     = {1883 -- 1891},
  year      = {2017},
  language  = {de}
}
@article{Olbertz2016,
  author    = {Olbertz, Klaus},
  title     = {{\"A}nderung des AGB-Rechts: Erforderliche Anpassung von Arbeitsvertr{\"a}gen - Insbesondere Ausschlussfristen sind betroffen},
  series = {NWB - Steuer- und Wirtschaftsrecht},
  journal   = {NWB - Steuer- und Wirtschaftsrecht},
  number    = {40},
  issn      = {1860-9449},
  pages     = {3028 -- 3032},
  year      = {2016},
  abstract  = {Der Gesetzgeber hat k{\"u}rzlich eine {\"A}nderung des Rechts der AGB beschlossen. Diese hat f{\"u}r Arbeitgeber zur Folge, dass sie ihre Muster-Arbeitsvertr{\"a}ge anpassen m{\"u}ssen, wenn sie andernfalls drohende wirtschaftliche Nachteile vermeiden wollen. Mit Wirkung zum 1.10.2016 hat der Gesetzgeber \S 309 Nr. 13 BGB neu gefasst. Nach der bisherigen Fassung waren vorformulierte Vertragsbedingungen unwirksam, die Anzeigen oder Erkl{\"a}rungen gegen{\"u}ber dem Vertragspartner an „eine strengere Form als die Schriftform" banden. Seit dem 1.10.2016 sind vorformulierte Vertragsbedingungen unwirksam, die derartige Anzeigen oder Erkl{\"a}rungen an „eine strengere Form als die Textform" binden. Diese gesetzliche Neuregelung wirkt sich maßgeblich auf die Gestaltung von Arbeitsvertr{\"a}gen aus. Dies betrifft insbesondere die in Arbeitsvertr{\"a}gen gebr{\"a}uchlichen Ausschlussfristen.},
  language  = {de}
}
@article{Olbertz2016,
  author    = {Olbertz, Klaus},
  title     = {Die neue EU-Datenschutz-Grundverordnung - Allgemeiner {\"U}berblick und die einzelnen Folgen f{\"u}r den Besch{\"a}ftigtendatenschutz},
  series = {NWB - Steuer- und Wirtschaftsrecht},
  journal   = {NWB - Steuer- und Wirtschaftsrecht},
  number    = {28},
  issn      = {1860-9449},
  pages     = {2118 -- 2124},
  year      = {2016},
  abstract  = {Nach jahrelangem Ringen haben sich die zust{\"a}ndigen Institutionen der EU auf ein einheitliches Datenschutzgesetz, die Datenschutz-Grundverordnung (DS-GV), geeinigt. Diese ist am 25.5.2016 in Kraft getreten und wird nach einer zweij{\"a}hrigen {\"U}bergangszeit am 25.5.2018 f{\"u}r alle EU-Mitgliedstaaten unmittelbar verbindlich. Verst{\"o}ße hiergegen k{\"o}nnen erhebliche Sanktionen nach sich ziehen. Es drohen Bußgelder von bis zu 20 Mio. € oder bis zu 4 \% des gruppenweiten Jahresumsatzes - je nachdem, welcher Betrag h{\"o}her ist. Die betriebliche Praxis tut also gut daran, sich rechtzeitig mit den neuen Anforderungen zu befassen und diese umzusetzen. Dieser Beitrag gibt einen ersten {\"U}berblick {\"u}ber die sich aus der DS-GV ergebenden Konsequenzen f{\"u}r die betriebliche Praxis im Allgemeinen sowie im Hinblick auf die Datenverarbeitung im Besch{\"a}ftigungskontext im Besonderen.},
  language  = {de}
}
@article{Olbertz2016,
  author    = {Olbertz, Klaus},
  title     = {Arbeitszeit und Verg{\"u}tungspflicht des Arbeitgebers - Entstehung des Lohnanspruchs und arbeitsvertragliche Gestaltungsm{\"o}glichkeiten},
  series = {NWB - Steuer- und Wirtschaftsrecht},
  journal   = {NWB - Steuer- und Wirtschaftsrecht},
  number    = {14},
  issn      = {1860-9449},
  pages     = {1026 -- 1037},
  year      = {2016},
  abstract  = {Kaum ein anderer Begriff h{\"a}lt so viele Varianten und Facetten bereit wie die Arbeitszeit. F{\"u}r die betriebliche Praxis stellt sich dabei regelm{\"a}ßig die Frage, was {\"u}berhaupt zur Arbeitszeit geh{\"o}rt, entsprechend als solche zu verg{\"u}ten ist und welche Optionen bei der Gestaltung der Arbeitsvertr{\"a}ge bestehen. Der folgende Praxisleitfaden gibt einen {\"U}berblick {\"u}ber die aktuelle Rechtslage und enth{\"a}lt zugleich Hinweise f{\"u}r die Vertragsgestaltung. Die hierzu insbesondere in den letzten Jahren ergangenen zahlreichen aktuellen Gerichtsentscheidungen werden besonders ber{\"u}cksichtigt.},
  language  = {de}
}
@article{Olbertz2015,
  author    = {Olbertz, Klaus},
  title     = {Teilzeitarbeit - Die verschiedenen Formen sowie deren Voraussetzungen und Rechtsfolgen},
  series = {NWB - Steuer- und Wirtschaftsrecht},
  journal   = {NWB - Steuer- und Wirtschaftsrecht},
  number    = {43},
  publisher = {NWB Verlag},
  address   = {Herne},
  issn      = {1860-9449},
  pages     = {3182 -- 3195},
  year      = {2015},
  language  = {de}
}
@article{Olbertz2014,
  author    = {Olbertz, Klaus},
  title     = {Die arbeitsrechtliche Stellung des Prokuristen - Handelsrechtlicher Kompetenzzuwachs mit arbeitsrechtlichen Konsequenzen},
  series = {NWB - Steuer- und Wirtschaftsrecht},
  journal   = {NWB - Steuer- und Wirtschaftsrecht},
  number    = {21},
  publisher = {NWB-Verlag},
  address   = {Herne},
  issn      = {1860-9449},
  pages     = {1591 -- 1596},
  year      = {2014},
  abstract  = {Die Besch{\"a}ftigung von Prokuristen ist g{\"a}ngige betriebliche Praxis. Unternehmen stehen dabei immer wieder vor der Frage, ob und welche Arbeitnehmer sie zu Prokuristen bestellen sollen. Nicht selten bleiben hierbei die arbeitsrechtlichen Konsequenzen, die mit der Bestellung eines Arbeitnehmers zum Prokuristen einhergehen k{\"o}nnen, unber{\"u}cksichtigt, wie diverse Gerichtsentscheidungen zeigen. Dieser Beitrag soll einen {\"U}berblick {\"u}ber die arbeitsrechtlichen Folgen bei der Besch{\"a}ftigung von Prokuristen geben und der betrieblichen Praxis somit gleichzeitig als Entscheidungshilfe dienen, wenn es um das Ob und Wie der m{\"o}glichen Bestellung eines Arbeitnehmers zum Prokuristen geht.},
  language  = {de}
}