TY - JOUR A1 - Ohrtmann, Jan-Peter A1 - Golland, Alexander T1 - Datenschutz & Datenrecht – ein Ausblick auf 2023: Gesetzgebungsverfahren auf EU-Ebene JF - Datenschutz-Berater (DSB) N2 - Die Verfasser stellen in ihrem Beitrag die künftig in Kraft tretenden oder schon in Kraft getretenen Gesetzesvorhaben der europäischen Union vor. Vorab werde auf die abgelaufene Frist zur Anpassung von Standardvertragsklausel hingewiesen. Die Anpassung könne ggf. durch den Data Privacy Act der Kommission bewirkt werden, da dieser eine Angemessenheit suggeriere. Neben dem Digital Markets Act, der die Wahrung der Diskriminierungsfreiheit den Gatekeeper-Plattformen bezüglich der Bewerbung von Waren Dritter vorschreibt, sind ebenfalls der Digital Service Act und der Data Governance Act in Kraft getreten und werden künftig wirksam. Letzteres bezweckt den Datenaustausch von nicht-personenbezogenen Daten öffentlich-rechtlicher Datensätze, wobei anders als bei DSA, der die Verbraucherrechte durchsetzen möchte, mangels Verpflichtung die praktische Umsetzung ausbleiben werde. In der Entwurfsphase stecken der Artificial Intelligence Act, der Data Act, sowie der Cyber Resilience Act. Allen drei sei wegen dem weiten Anwendungsspielraum, der Bußgeldandrohung oder der Cyber-Bedrohungslage besondere praktische Relevanz beizumessen. Die Kommission weite durch diese Gesetzesvorhaben ihre Regelungsabsicht auch auf nicht-personenbezogene Daten und dem Datentransfer aus. Im Ergebnis werden die Unternehmen mit mehr Verpflichtungen konfrontiert, zu dessen Umsetzung ein funktionierendes Compliance-Management-System unabdingbar sei. Y1 - 2023 VL - 2023 IS - 2 SP - 43 EP - 46 PB - Fachmedien Recht und Wirtschaft CY - Frankfurt am Main ER - TY - JOUR A1 - Ohrtmann, Jan-Peter A1 - Golland, Alexander T1 - Datenschutz & Datenrecht – ein Ausblick auf 2023: Nationale Entwicklungen, EuGH-Vorlagen & Aufsicht JF - Datenschutz-Berater (DSB) N2 - Die Verfasser vermitteln einen Überblick über die nationalen Gesetzgebungsverfahren und wesentliche EuGH-Vorlagefragen betreffend den Datenschutz und das Datenrecht für das Jahr 2023. Zunächst folgen u.a. Hinweise in Bezug auf den Hinweisgeberschutz, die Verabschiedung der Einwilligungsverwaltungs-Verordnung zur Konkretisierung des § 26 TTDSG und das Mobilitätsdatengesetz. Anschließend werden Vorlagefragen deutscher Gerichte, die dem EuGH vorgelegt und bereits am 12.01.2023 beantwortet wurden, wie etwa C-154/21 und C-132/21 und die EuGH-Entscheidung vom 9.2.2023 (C-453/21), thematisiert. Überdies führen die Autoren wesentliche Entscheidungen des EuGH an, die im Jahr 2023 aus dem Bereich Datenrecht und Datenschutz zu erwarten seien. Auch Aktivitäten der Datenschutzaufsicht auf nationaler und europäischer Ebene finden Erwähnung. Die Verfasser machen abschließend auf besonders interessante Entscheidungen, die 2023 erwartet werden, wie etwa das EuGH-Urteil zum Auskunftsanspruch, sowie auf das Verhältnis des der Whistleblowing-RL umzusetzende Hinweisgeberschutzgesetz einerseits und Vorgaben des Datenschutzes andererseits, aufmerksam. Sie empfehlen, die künftige Rechtsprechung des EuGH im Blick zu behalten. Y1 - 2023 VL - 2023 IS - 3 SP - 73 EP - 75 PB - Fachmedien Recht und Wirtschaft CY - Frankfurt am Main ER - TY - JOUR A1 - Golland, Alexander T1 - Immaterieller Schadensersatz bei Datenschutzverstößen – EuGH tariert aus JF - NWB - Steuer- und Wirtschaftsrecht N2 - Umsatzbasierte Bußgelder – wie sonst nur aus dem Kartellrecht bekannt – waren einer der Gründe, warum die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) vor ihrem Inkrafttreten für erhebliches Aufsehen sorgte. Die vielfach relevanteren Schadensersatzansprüche, die, wie bei „Dieselgate“, aufgrund der Vielzahl von betroffenen Personen und der aus Sicht von Rechtsdienstleistern bestehenden Skalierbarkeit mit weitaus höheren Einbußen für Unternehmen einhergehen können, blieben zunächst unbeachtet. Inzwischen ist der Schadensersatzanspruch gem. Art. 82 DSGVO die Vorschrift, die die meisten Vorlagen zum Europäischen Gerichtshof (EuGH) der letzten Jahre hervorgerufen hat. Am 4.5.2023 hat nun der EuGH (Urteil v. 4.5.2023 - Rs. C-300/21, NWB GAAAJ-41389) in einem Grundsatzurteil über zentrale Fragen rund um den Ersatz immaterieller Schäden als Folge von Datenschutzverstößen entschieden. KW - Datenschutzgrundverordnung KW - Schadensersatz Y1 - 2023 SN - 0028-3460 VL - 2023 IS - 26 SP - 1845 EP - 1845 PB - NWB Verlag CY - Herne ER - TY - JOUR A1 - Golland, Alexander A1 - Engling, Christoph T1 - a-i3/BSI Symposium 2014: Sicherheit von Daten und Identitäten angesichts NSA und Big Data JF - DSB Datenschutz-Berater Y1 - 2014 SN - 0170-7256 VL - 38 IS - 7-8 SP - 165 EP - 166 PB - dfv Mediengruppe CY - Frankfurt a.M. ER - TY - JOUR A1 - Golland, Alexander T1 - Datenschutz durch modulare Zertifizierung: Trusted Cloud-Pilotprojekt bringt neuen Ansatz JF - DSB Datenschutz-Berater Y1 - 2014 SN - 0170-7256 VL - 38 IS - 10 SP - 213 EP - 215 PB - dfv Mediengruppe CY - Frankfurt a.M. ER - TY - JOUR A1 - Golland, Alexander A1 - Engling, Christoph T1 - Offene und geschlossene WLAN: Rechtliche Hürden bei Betrieb eines öffentlichen Internetzugangs JF - DSB Datenschutz-Berater Y1 - 2015 SN - 0170-7256 VL - 39 IS - 5 SP - 102 EP - 103 PB - Beck CY - Gütersloh ER - TY - JOUR A1 - Golland, Alexander A1 - Kriegesmann, Torben ED - Härting, Niko T1 - Der Schutz virtueller Identitäten durch die DSGVO JF - PinG Privacy in Germany N2 - Die Frage des Schutzes von virtuellen Identitäten ist – insbesondere bei Online-Medien – von elementarer Bedeutung: Ihre Beantwortung entscheidet über die Anwendbarkeit des Datenschutzrechts auf vermeintlich anonyme Nutzerprofile im Internet. Eine differenzierte Auseinandersetzung mit der Problematik, ob und unter welchen Umständen virtuelle Identitäten dem Datenschutzrecht unterfallen, fehlt bislang. Der vorliegende Beitrag gibt einen Überblick über den Schutz virtueller Identitäten und zeigt Ansätze auf, mittels derer bestimmt werden kann, wann virtuelle Identitäten nach Inkrafttreten der DSGVO durch das Datenschutzrecht geschützt werden. Y1 - 2017 SN - 2197-1862 U6 - http://dx.doi.org/10.37307/j.2196-9817.2017.02.03 VL - 5 IS - 2 SP - 45 EP - 50 PB - Erich Schmidt Verlag CY - Berlin ER - TY - JOUR A1 - Golland, Alexander T1 - Umsetzung der Datenschutz-Grundverordnung – Neue Herausforderungen für Unternehmen JF - NWB Rechnungswesen - BBK N2 - Nach einem intensiven politischen Diskurs wurde im vergangenen Jahr die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) verabschiedet. Die DSGVO ersetzt zum 25.5.2018 die bislang geltende, aus dem Jahre 1995 stammende Datenschutz-Richtlinie 95/46/EG. Die Novellierung des Datenschutzrechts bringt zahlreiche neue Anforderungen mit sich. Unternehmen sind daher gezwungen, sich auf die Änderungen einzustellen, ihre datenschutzrelevanten Prozesse im Hinblick auf die neuen Anforderungen zu überprüfen und bis zum Mai 2018 an der DSGVO auszurichten. Der Beitrag gibt einen kurzen Überblick über die zentralen Aspekte der Datenschutzreform und die damit einhergehenden Herausforderungen für Unternehmen. Y1 - 2018 SN - 0340-9848 IS - 1 SP - 35 EP - 39 ER - TY - JOUR A1 - Golland, Alexander T1 - Das Kopplungsverbot in der Datenschutz-Grundverordnung Anwendungsbereich, ökonomische Auswirkungen auf Web 2.0-Dienste und Lösungsvorschlag JF - MMR Multimedia und Recht N2 - Das Kopplungsverbot fristete – obwohl in rechtswissenschaftlicher Literatur seit jeher diskutiert – unter der Geltung des BDSG ein Schattendasein. Mit der Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) ist eine Änderung absehbar: Der neue Art. EWG_DSGVO Artikel 7 Abs. EWG_DSGVO Artikel 7 Absatz 4 DS-GVO stellt klar, dass die Leistungserbringung nicht von der Einwilligungserteilung abhängig gemacht werden darf. Doch dieses scheinbare Novum des Datenschutzrechts wirft zahlreiche Fragen auf. Während vor allem Vertreter der unternehmerischen Praxis die Anwendung des Kopplungsverbots in zahlreichen Konstellationen ablehnen, beschwören dessen Apologeten das Ende sämtlicher „datenfinanzierten“ Dienste herauf. Der vorliegende Beitrag gibt Einblick in die Regelungstiefe einer Norm, die das Web 2.0 revolutionieren könnte, und schlägt eine Lösung vor, die dem Schutz der Privatsphäre des Betroffenen und den wirtschaftlichen Interessen von Diensteanbietern gleichermaßen gerecht wird. Y1 - 2018 SN - 1434-596X VL - 21 IS - 3 SP - 130 EP - 135 PB - Beck CY - München ER - TY - JOUR A1 - Golland, Alexander T1 - Der räumliche Anwendungsbereich der DS-GVO JF - DuD Datenschutz und Datensicherheit N2 - Die Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) regelt in ihrem Art. 3 das räumlich anwendbare Datenschutzrecht und zielt dabei gerade auch auf Angebote nichteuropäischer Diensteanbieter ab. Die bisherige Diskussion konzentriert sich bislang in erster Linie darauf, das eingeführte Marktortprinzip zu thematisieren; das weitgehend unangetastete Niederlassungsprinzip und vor allem die Probleme, die sich durch dessen unveränderte Beibehaltung ergeben, werden dagegen nicht erörtert. Der folgende Beitrag versucht sich an einer systematischen Analyse eines teils kontrovers, teils kaum diskutierten Themas. Y1 - 2018 SN - 1862-2607 VL - 42 IS - 6 SP - 351 EP - 357 PB - Springer CY - Heidelberg ER - TY - JOUR A1 - Golland, Alexander T1 - Gemeinsame Verantwortlichkeit in mehrstufigen Verarbeitungsszenarien N2 - Die Rechtsfigur der gemeinsamen Verantwortlichkeit beschäftigt die datenschutzrechtliche Literatur seit Langem. Die Bestimmung der Verantwortlichkeit bei arbeitsteiligen Verarbeitungsverfahren, welche vor allem bei heutigen Plattformdiensten üblich sind, ist komplex: Stets sind mehrere Akteure beteiligt und in der Regel werden durch die Handlung eines Beteiligten mehrere Verarbeitungsschritte ausgelöst. Nun hat sich der EuGH in einem in mehrfacher Hinsicht bemerkenswerten Urteil geäußert. Y1 - 2018 SN - 1434-6354 N1 - Zugleich Kommentar zu EuGH, Urteil vom 5. 6. 2018 – C-210/16, K&R 2018, 475 ff. (in diesem Heft) VL - 21 IS - 7-8 SP - 433 EP - 438 PB - dfv Mediengruppe CY - Frankfurt a.M. ER - TY - JOUR A1 - Golland, Alexander T1 - Das neue kirchliche Datenschutzrecht – Herausforderungen für Unternehmen der Privatwirtschaft JF - DSB Datenschutz-Berater Y1 - 2018 SN - 0170-7256 VL - 42 IS - 9 SP - 179 EP - 181 PB - dfv Mediengruppe CY - Frankfurt a.M. ER - TY - JOUR A1 - Golland, Alexander T1 - Bußgelder wegen Datenschutzverstößen – Vermeidung und Verteidigung. Deutsche Aufsichtsbehörden setzen seit vergangenem Jahr zunehmend auf Sanktion JF - NWB Steuer- und Wirtschaftsrecht Y1 - 2021 SN - 0028-3460 VL - 36 SP - 2678 EP - 2687 PB - NWB-Verl. CY - Herne ER - TY - JOUR A1 - Golland, Alexander T1 - Die Verarbeitung zum Zwecke der Vertragserfüllung – Leitlinien des Europäischen Datenschutzausschusses JF - DSB Datenschutz-Berater Y1 - 2019 SN - 0170-7256 VL - 43 IS - 7-8 SP - 167 EP - 168 ER - TY - JOUR A1 - Golland, Alexander T1 - Reichweite des “Joint Controllership”: Neue Fragen der gemeinsamen Verantwortlichkeit Zugleich Kommentar zu EuGH, Urteil vom 29. 7. 2019 – C-40/1 JF - K&R Kommunikation & Recht N2 - Kein Urteil zum Datenschutzrecht sorgte im vergangenen Jahr für mehr panische Reaktionen als die Entscheidung des EuGH in der Rechtssache “Wirtschaftsakademie Schleswig-Holstein”(C-210/16). Das Urteil warf in datenschutzrechtlicher Literatur und Öffentlichkeit zahlreiche Fragen auf: Ist jetzt jeder “gemeinsam” Verantwortlicher? Was sind die Kriterien? Der EuGH hat kürzlich in einem – dem allgemeinen Vernehmen nach aufsehenerregenden, de facto aber kaum überraschenden – Urteil für Klarheit gesorgt. Dabei hat das Gericht jedoch einige Fragen offengelassen und neue Fragen aufgeworfen. Ein Blick auf alte und neue Herausforderungen in Kooperationsszenarien. Y1 - 2019 SN - 1434-6354 VL - 22 IS - 9 SP - 533 EP - 537 PB - dfv Mediengruppe, Deutscher Fachverlag GmbH CY - Frankfurt am Main ER - TY - JOUR A1 - Golland, Alexander ED - Hoeren, Thomas ED - Schneider, Jochen ED - Selmayr, Martin ED - Spies, Axel ED - Wybitul, Tim T1 - Gemeinsam einsam: Ein „Like“ für die gemeinsame Verantwortlichkeit? JF - ZD Zeitschrift für Datenschutz Y1 - 2019 SN - 2192-5593 VL - 9 IS - 9 SP - 381 EP - 382 PB - Beck CY - München ER - TY - JOUR A1 - Golland, Alexander T1 - Das 2. Datenschutz-Anpassungs- und Umsetzungsgesetz EU Änderungen und Herausforderungen für Unternehmen JF - NWB Unternehmensteuern und Bilanzen – StuB N2 - Kurz vor der parlamentarischen Sommerpause hat der Bundestag am 28.6.2019 das 2. Datenschutz-Anpassungs- und Umsetzungsgesetz EU (2. DSAnpUG-EU) beschlossen, der Bundesrat hat diesem Gesetz am 20.9.2019 zugestimmt. Das Artikelgesetz, welches im sog. Omnibusverfahren zahlreiche Gesetze auf Bundesebene ändert, soll zur Vereinheitlichung und Anpassung des Bundesrechts an die seit Mai 2018 geltende Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) beitragen. KW - Datenschutz KW - Datenschutzgrundverordnung Y1 - 2019 SN - 1615-8024 IS - 20 SP - 787 EP - 790 ER - TY - JOUR A1 - Golland, Alexander T1 - Datenschutzrechtliche Fragen personalisierter Preise — Herausforderungen von Algorithmen im Schnittbereich von Ethik, Ökonomie und Datenschutz JF - CR Computer und Recht Y1 - 2020 SN - 2194-4172 U6 - http://dx.doi.org/10.9785/cr-2020-360313 VL - 36 IS - 3 SP - 186 EP - 194 PB - Verlag Dr. Otto Schmidt CY - Köln ER - TY - JOUR A1 - Golland, Alexander T1 - Verantwortlichkeit, Data Breach, das Ende von Fax & E-Mail: Aufsichtsbehörden mit streitbaren Thesen JF - DSB Datenschutz-Berater Y1 - 2020 SN - 0170-7256 VL - 44 IS - 4 SP - 98 EP - 100 PB - dfv Mediengruppe CY - Frankfurt a.M. ER - TY - JOUR A1 - Golland, Alexander T1 - EDPB: Europäische Aufsichtsbehörden mit neuen Guidelines zur datenschutzkonformen Einwilligung JF - DSB Datenschutz-Berater Y1 - 2020 SN - 0170-7256 VL - 44 IS - 6 SP - 151 EP - 153 PB - dfv Mediengruppe CY - Frankfurt a.M. ER - TY - JOUR A1 - Golland, Alexander T1 - Weckruf für deutsche Großunternehmen? – Der neue Entwurf des IT-Sicherheitsgesetz 2.0 JF - K&R Kommunikation & Recht Y1 - 2020 SN - 1434-6354 VL - 23 IS - 7-8 SP - I PB - dfv Mediengruppe CY - Frankfurt a.M. ER - TY - JOUR A1 - Golland, Alexander ED - Hoeren, Thomas ED - Schneider, Jochen ED - Selmayr, Martin ED - Spies, Axel ED - Wybitul, Tim T1 - Die „private“ Datenverarbeitung im Internet. Verantwortlichkeiten und Rechtmäßigkeit bei Nutzung von Plattformdiensten durch natürliche Personen JF - ZD Zeitschrift für Datenschutz Y1 - 2020 SN - 2192-5593 VL - 10 IS - 8 SP - 397 EP - 403 PB - Beck CY - München ER - TY - JOUR A1 - Golland, Alexander T1 - Datenschutzkonforme Test-, Impf- und Genesungskontrollen in Betrieben der Privatwirtschaft JF - DSB Datenschutz-Berater Y1 - 2021 SN - 0170-7256 VL - 45 IS - 5 SP - 158 EP - 160 PB - dfv Mediengruppe, Deutscher Fachverlag GmbH CY - Frankfurt am Main ER - TY - JOUR A1 - Golland, Alexander T1 - Cookies & Co. – trotz neuem Gesetz alte Probleme für Website-Betreiber. Anpassung des deutschen Rechts durch das TTDSG an unionsrechtliche Vorgaben zum 1.12.2021 JF - NWB Steuer- und Wirtschaftsrecht Y1 - 2021 SN - 0028-3460 VL - 2021 IS - 25 SP - 1818 EP - 1825 PB - NWB-Verlag CY - Basel ER - TY - JOUR A1 - Golland, Alexander T1 - Neuregelungen zum Datenschutz: Ein Update für Website-Betreiber. Reform des Telekom-munikations- und Telemedienrechts verabschiedet JF - NWB Rechnungswesen - BBK Y1 - 2021 SN - 0340-9848 IS - 14 SP - 672 EP - 674 ER - TY - JOUR A1 - Golland, Alexander T1 - Anforderungen an Transfer Impact Assessments bei Datentransfers in unsichere Drittländer JF - DSB Datenschutz-Berater Y1 - 2021 SN - 0170-7256 VL - 45 IS - 7-8 SP - 229 EP - 231 PB - dfv Mediengruppe, Deutscher Fachverlag GmbH CY - Frankfurt am Main ER - TY - JOUR A1 - Golland, Alexander ED - Ewer, Wolfgang ED - Hamm, Rainer ED - Karpenstein, Ulrich ED - Oberthür, Nathalie ED - Herchen, Hilke ED - Bräutigam, Peter T1 - Das Telekommunikation-Telemedien-Datenschutzgesetz. Cookies und PIMS als Herausforderungen für Website-Betreiber JF - NJW Neue Juristische Wochenschrift Y1 - 2021 SN - 0341-1915 IS - 31 SP - 2238 EP - 2243 PB - Beck CY - München ER - TY - JOUR A1 - Golland, Alexander T1 - Datenschutzrechtliche Anforderungen an internationale Datentransfers JF - NJW - Neue Juristische Wochenschrift Y1 - 2020 SN - 0341-1915 N1 - Zugleich Anmerkung zu EuGH, Urteil vom 16.7.2020 (C-311/18) VL - 2020 IS - 36 SP - 2593 EP - 2596 PB - Beck CY - München ER - TY - JOUR A1 - Golland, Alexander T1 - Aufsicht und Rechtsdurchsetzung bei unzulässigem Einsatz von Cookies & Co. unter Geltung des TTDSG JF - DSB Datenschutz-Berater KW - Informationstechnik KW - Rechtsgebiet KW - Datenschutz KW - Bundesrepublik Deutschland Y1 - 2022 SN - 0170-7256 VL - 46 IS - 1 SP - 14 EP - 16 PB - Deutscher Fachverlag GmbH CY - Frankfurt a.M. ER -