TY - GEN A1 - Lind, Thorsten Patric T1 - Feststellungsinteresse und Vertretung der AG bei Gesellschaftervertrag T2 - Fachdienst Zivilrecht - LMK - Kommentierte BGH-Rechtsprechung, Lindenmaier-Möhring Y1 - 2017 SN - 1611-1095 N1 - BGH Urt. v. 25.7.2017 – II ZR 235/15, LMK 2017, 400111 ER - TY - GEN A1 - Lind, Thorsten Patric T1 - Antrag auf Löschung von Insolvenzvermerken bei Insolvenz eines GbR-Gesellschafters T2 - Fachdienst Zivilrecht - LMK - Kommentierte BGH-Rechtsprechung, Lindenmaier-Möhring Y1 - 2018 SN - 1611-1095 N1 - BGH Beschl. v. 13.7.2017 – V ZB 136/16, LMK 2018, 401892 ER - TY - JOUR A1 - Lind, Thorsten Patric T1 - Neues zur Geschäftsführerhaftung nach § 64 GmbHG - Zugleich Anmerkung zu BGH vom 19.12.2017 - II ZR 88/16, DB 2018 S. 307, und vom 04.07.2017 - II ZR 319/15, DB 2017 S. 1959 - JF - Der Betrieb Y1 - 2018 SN - 0005-9935 IS - 17 SP - 1003 EP - 1008 PB - Fachmedien Otto Schmidt CY - Düsseldorf ER - TY - JOUR A1 - Lind, Thorsten Patric T1 - Rückzahlung von gewinnunabhängigen Ausschüttungen bei Auflösung einer stillen Gesellschaft : BGH, Versäumnisurteil vom 20.09.2016 - II ZR 120/15 (LG Berlin) : Anmerkung JF - Fachdienst Zivilrecht - LMK : kommentierte BGH-Rechtsprechung ; in Zsarb. mit der Neuen Juristischen Wochenschrift / Lindermaier-Möhring N2 - Zum Zweck der Kapitalanlage beteiligte sich der Bekl. an einer Publikumsgesellschaft. Diese war als (mehrgliedrige) atypische stille Gesellschaft organisiert (vgl. a. BGHZ 199, 104 = DNotZ 2014, 374 = NZG 2013, 1422 = DStR 2014, 45 Rn. 18). Der Gesellschaftsvertrag („GV“) sah für diejenigen Gesellschafter, die wie der Bekl. ihre Einlage in Form einer Einmaleinlage erbracht hatten, eine jährliche gewinnunabhängige Ausschüttung vor. Es sollte sich dabei ausdrücklich nicht um eine Garantieverzinsung handeln. Ende 2009 wurde die stille Gesellschaft durch Mehrheitsbeschluss der Stillen aufgelöst. Nach dem GV waren die Stillen im Falle ihres Ausscheidens sowie bei „Liquidation des Unternehmens“ des Geschäftsinhabers verhältnismäßig an dem jeweils seit ihrem Beitritt gebildeten Vermögen einschließlich der stillen Reserven sowie eines evtl. Geschäftswerts zu beteiligen (Auseinandersetzungswert). Den sich hiernach für den Bekl. auf seinem Kapitalkonto ergebenden Negativsaldo sollte dieser durch Erstattung der von ihm erhaltenen gewinnunabhängigen Auszahlungen ausgleichen. Anders als das LG als Berufungsinstanz bejahte der BGH auf Grundlage des GV einen Rückerstattungsanspruch der klagenden Geschäftsinhaberin. Y1 - 2016 PB - Beck CY - München ER - TY - CHAP A1 - Lind, Thorsten Patric T1 - Verwaltung und Verwertung der Insolvenzmasse. Sicherung der Insolvenzmasse, Entscheidung über die Verwertung : §§ 148-164 T2 - Insolvenzrecht : Kommentar / hrsg. von Martin Ahrens; Markus Gehrlein; Andreas Ringstmeier . - 3. Auflage Y1 - 2017 SN - 978-3-472-08669-7 N1 - Früher unter dem Titel: Fachanwaltskommentar Insolvenzrecht SP - 1437 EP - 1479 PB - Luchterhand CY - Köln ER - TY - CHAP A1 - Lind, Thorsten Patric T1 - Eröffnung des Insolvenzverfahrens. Erfaßtes Vermögen und Verfahrensbeteiligte. Insolvenzverwalter, Organe der Gläubiger : §§ 56-62, 66-72, 74-79 T2 - Insolvenzrecht : Kommentar / hrsg. von Martin Ahrens; Markus Gehrlein; Andreas Ringstmeier . - 3. Auflage Y1 - 2017 SN - 978-3-472-08669-7 N1 - Früher unter dem Titel: Fachanwaltskommentar Insolvenzrecht SP - 690 - 752; 776 - 797; 802 - 818 PB - Luchterhand CY - Köln ER - TY - CHAP A1 - Lind, Thorsten Patric T1 - Wirkungen der Eröffnung des Insolvenzverfahrens : §§ 129, 132, 133, 144, 145 T2 - Bankenkommentar zum Insolvenzrecht. - 3. Auflage Y1 - 2016 SN - 978-3-95725-016-2 SP - 1277 EP - 1767 PB - Finanz Colloquium CY - Heidelberg ER - TY - JOUR A1 - Lind, Thorsten Patric T1 - Zurechenbarkeit des als Mitglied des Aufsichtsrats einer Aktiengesellschaft erlangten Wissens des Prokuristen einer Bank : BGH, Urteil vom 26.04.2016 - XI ZR 108/15 (OLG München) JF - LMK : kommentierte BGH-Rechtsprechung ; in Zsarb. mit der Neuen Juristischen Wochenschrift / Lindenmaier-Möhring N2 - Mit der vorliegenden, parallel entsprechend in 10 weiteren Verfahren ergangenen Entscheidung behandelte der BGH zum wiederholten Male das Geschäftsmodell der Accessio Wertpapierhandelshaus AG („A AG“, früher: Wertpapierhandelshaus Driver & Bengsch AG). Die klagenden Anleger, zunächst nur akquiriert durch ein Tagesgeldkonto mit besonders attraktiven Zinsen, schlossen im Weiteren mit dieser einen Vermögensverwaltungsvertrag ab. Zur Abwicklung der Wertpapiergeschäfte eröffneten sie über die A AG zugleich ein Depotkonto bei der beklagten Discount-Brokerin. Für dieses erhielt die A AG eine Transaktionsvollmacht. Die Discount-Brokerin schuldete nach den Vertragsdokumenten über die gesetzlichen Aufklärungs- und Erkundigungspflichten bei Auftragsausführung hinaus keine Anlageberatung („execution-only-business“). Durch nach ihrer Behauptung fehlerhafte Anlageberatung der A AG erlitten die Anleger einen Schaden. In dem Rechtsstreit verlangten sie dessen Ersatz von der Discount-Brokerin, da die A AG zwischenzeitlich insolvent wurde. Y1 - 2016 SN - 1611-1095 SP - 380532 PB - Beck CY - München ER - TY - JOUR A1 - Lind, Thorsten Patric T1 - Insolvenzanfechtung: Keine Gläubigerbenachteiligung bei Ablösezahlung gegen Forderungsverzicht JF - Der Betrieb N2 - Schwerpunkt einer vorinsolvenzlichen Sanierung ist i.d.R., dass einzelne Gläubiger gegen Teilzahlungen auf ihre Forderungen verzichten und somit dem Unternehmen den notwendigen finanziellen Freiraum für einen Turnaround geben. Die Motivation der Gläubiger für einen Verzicht ist dabei auch die Überlegung, dass eine quotale Befriedigung im Rahmen eines Insolvenzverfahrens oft wesentlich geringer ausfallen würde als die durch den Vergleich realisierte Teilzahlung. Das Risiko, im Falle der Insolvenz eine Teilzahlung im Rahmen der Insolvenzanfechtung aber wieder zurückgewähren zu müssen, macht einen Forderungsverzicht weniger attraktiv. Mit Urteil vom 28.01.2016 hat der BGH nun entschieden, dass eine Insolvenzanfechtung mangels Gläubigerbenachteiligung ausscheidet, wenn der in der Teilzahlung liegende Vermögensverlust durch den damit verbundenen Verzicht auf die Restforderung voll ausgeglichen wird. Im Folgenden wird untersucht, ob dieses Urteil als Blaupause für eine anfechtungsfeste Restrukturierung einzelner Verbindlichkeiten dienen kann. Y1 - 2016 SN - 0005-9935 N1 - Printausgabe in der Bibliothek Eupener Str. vorhanden: 43 Z 364 VL - 69 IS - 17 SP - 999 EP - 1001 PB - Fachmedien Otto Schmidt CY - Düsseldorf ER - TY - JOUR A1 - Lind, Thorsten Patric T1 - Zur Rechtsscheinhaftung bei Handeln einer Unternehmergesellschaft unter dem Rechtsformzusatz „GmbH“ : Urteil vom 12.06.2012 - II ZR 256/11 : Anmerkung JF - Fachdienst Zivilrecht - LMK - Kommentierte BGH-Rechtsprechung, Lindenmaier-Möhring Y1 - 2012 SN - 1611-1095 IS - Ausg. 11 SP - 339268 PB - Beck CY - München ER - TY - JOUR A1 - Lind, Thorsten Patric T1 - Voraussetzungen einer wirksamen Absage der auf ein Aktionärsverlangen einberufenen Hauptversammlung durch den Vorstand : BGH, Urteil vom 30.06.2015 - II ZR 142/14 (OLG Frankfurt a. M.) : Anmerkung JF - Fachdienst Zivilrecht - LMK - Kommentierte BGH-Rechtsprechung, Lindenmaier-Möhring Y1 - 2015 SN - 1611-1095 SP - 374723 PB - Beck CY - München ER - TY - JOUR A1 - Lind, Thorsten Patric T1 - Vorsatzanfechtung: Mehrmalige fruchtlose Mahnung und Abschluss einer Ratenzahlungsvereinbarung als Indiz für die Zahlungsunfähigkeit JF - Der Betrieb Y1 - 2015 SN - 0005-9935 N1 - Printausgabe in der Bibliothek vorhanden: 43 Z 364 IS - 46 SP - 2683 EP - 2684 PB - Fachmedien Otto Schmidt CY - Düsseldorf ER - TY - JOUR A1 - Lind, Thorsten Patric T1 - Inkongruente Deckung bei Leistung unter Vollstreckungsdruck vor bevorstehendem Ablauf der letzten Zahlungsfrist : BGH, Urteil vom 15. 5. 2003 - IX ZR 194/02 (OLG Stuttgart) : Anmerkung JF - LMK : kommentierte BGH-Rechtsprechung ; in Zsarb. mit der Neuen Juristischen Wochenschrift / Lindenmaier-Möhring Y1 - 2004 SN - 1611-1095 IS - H. 2 SP - 36 ER - TY - JOUR A1 - Lind, Thorsten Patric T1 - Inkongruente Deckung auch bei Gläubigerwechsel gleichzeitig mit Besicherung : BGH, Versäumnisurteil vom 11. 3. 2004 - IX ZR 160/02 (OLG Schleswig) : Anmerkung JF - LMK : kommentierte BGH-Rechtsprechung ; in Zsarb. mit der Neuen Juristischen Wochenschrift / Lindenmaier-Möhring Y1 - 2004 SN - 1611-1095 IS - H. 8 SP - 148 ER - TY - JOUR A1 - Lind, Thorsten Patric T1 - Haftung auf Rückgewähr von Leistungen auf eine eigenkapitalersetzende Gesellschafterhilfe : BGH, Urteil vom 30.01.2006 - II ZR 357/03 : Anmerkung JF - LMK : kommentierte BGH-Rechtsprechung ; in Zsarb. mit der Neuen Juristischen Wochenschrift / Lindenmaier-Möhring Y1 - 2006 SN - 1611-1095 IS - Ausg. 5 SP - 178720 ER - TY - JOUR A1 - Lind, Thorsten Patric T1 - Gläubigerbenachteiligung bei Einzug einer sicherungszedierten Forderung durch Sicherungsgeber und nachfolgender Überweisung an Sicherungsnehmer : BGH, Urteil vom 19.01.2006, Az.: IX ZR 154/03 JF - LMK: kommentierte BGH-Rechtsprechung ; in Zsarb. mit der Neuen Juristischen Wochenschrift / Lindenmaier-Möhring Y1 - 2006 SN - 1611-1095 IS - Ausg. 7 SP - 185815 ER - TY - JOUR A1 - Lind, Thorsten Patric T1 - Anspruch auf Minderung statt Nachbesserung gegenüber dem Nachunternehmer nach VOB/B in der Insolvenz des Generalunternehmers : BGH, Urteil vom 10.08.2006 - IX ZR 28/05 JF - LMK: kommentierte BGH-Rechtsprechung ; in Zsarb. mit der Neuen Juristischen Wochenschrift / Lindenmaier-Möhring Y1 - 2006 SN - 1611-1095 IS - Ausg. 10 SP - 196942 ER - TY - JOUR A1 - Lind, Thorsten Patric T1 - Kein Fall der „Vollstreckungsinkongruenz“ bei Leistung nach Zustellung eines Vollstreckungsbescheides : BGH, Urteil vom 07.12.2006 - IX ZR 157/05 JF - LMK: kommentierte BGH-Rechtsprechung ; in Zsarb. mit der Neuen Juristischen Wochenschrift / Lindenmaier-Möhring Y1 - 2007 SN - 1611-1095 IS - Ausg. 2 SP - 212587 ER - TY - JOUR A1 - Lind, Thorsten Patric T1 - Keine Entlassung eines Mitglieds des Gläubigerausschusses allein wegen Vertrauensverlustes : BGH, Beschluss vom 01.03.2007 - IX ZB 47/06 JF - LMK: kommentierte BGH-Rechtsprechung ; in Zsarb. mit der Neuen Juristischen Wochenschrift / Lindenmaier-Möhring Y1 - 2007 SN - 1611-1095 IS - Ausg. 05 SP - 222503 ER - TY - JOUR A1 - Lind, Thorsten Patric T1 - Keine Anwendung von § 91 a ZPO nach Erledigung im selbstständigen Beweisverfahren : BGH, Beschluss vom 09.05.2007 - IV ZB 26/06 : Anmerkung JF - Fachdienst Zivilrecht - LMK - Kommentierte BGH-Rechtsprechung, Lindenmaier-Möhring Y1 - 2007 SN - 1611-1095 IS - Ausg. 9 SP - 240484 ER - TY - JOUR A1 - Lind, Thorsten Patric T1 - Keine Beseitigung der Zahlungsunfähigkeit und ihrer Kenntnis durch Patronatserklärung : BGH, Urteil vom 19.05.2011 - IX ZR 9/10 : Anmerkung JF - Fachdienst Zivilrecht - LMK - Kommentierte BGH-Rechtsprechung, Lindenmaier-Möhring Y1 - 2011 SN - 1611-1095 IS - Ausg. 8 SP - 320922 PB - Beck CY - München ER - TY - JOUR A1 - Lind, Thorsten Patric T1 - Handelndenhaftung bei Vorrats- oder Mantel-GmbH nur für vor Offenlegung der wirtschaftlichen Neugründung ohne Zustimmung aller Gesellschafter vorgenommene Geschäfte : BGH, Urteil vom 12.07.2011 - II ZR 71/11 : Anmerkung JF - Fachdienst Zivilrecht - LMK - Kommentierte BGH-Rechtsprechung, Lindenmaier-Möhring Y1 - 2011 SN - 1611-1095 IS - 11 PB - Beck CY - München ER - TY - JOUR A1 - Lind, Thorsten Patric T1 - Vollzug der Schenkung einer Unterbeteiligung : BGH, Urteil vom 29.11.2011 - II ZR 306/09 : Anmerkung JF - Fachdienst Zivilrecht - LMK - Kommentierte BGH-Rechtsprechung, Lindenmaier-Möhring Y1 - 2012 SN - 1611-1095 IS - Ausg. 4 SP - 330150 PB - Beck CY - München ER - TY - JOUR A1 - Lind, Thorsten Patric T1 - Rechtsprobleme bei der Liquidation der GmbH und der Gewinnausschüttung trotz bestehenden Anspruchs gegen den Gesellschafter : BGH, Urteil vom 23.04.2012 - II ZR 252/10 : Anmerkung JF - Fachdienst Zivilrecht - LMK - Kommentierte BGH-Rechtsprechung, Lindenmaier-Möhring Y1 - 2012 SN - 1611-1095 IS - Ausg. 10 SP - 338415 PB - Beck CY - München ER - TY - JOUR A1 - Lind, Thorsten Patric T1 - Zur Anwendung der Geschäftschancenlehre auf den geschäftsführenden Gesellschafter einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts : BGH, Urteil vom 04.12.2012 - II ZR 159/10 : Anmerkung JF - LMK : kommentierte BGH-Rechtsprechung ; in Zsarb. mit der Neuen Juristischen Wochenschrift / Lindenmaier-Möhring Y1 - 2013 SN - 1611-1095 IS - Ausg. 5 SP - 345471 PB - Beck CY - München ER - TY - JOUR A1 - Lind, Thorsten Patric A1 - Ellrich, Thomas T1 - Zur Haftung der Gläubigerausschussmitglieder wegen unzureichender Kassenprüfung JF - Der Betrieb Y1 - 2014 SN - 0005-9935 VL - 67 IS - 49 SP - 2819 EP - 2820 PB - Fachmedien Otto Schmidt CY - Düsseldorf ER - TY - JOUR A1 - Lind, Thorsten Patric T1 - Aufgabe des Bestimmtheitsgrundsatzes bei Personengesellschaften : BGH, Urteil vom 21.10.2014 - II ZR 84/13 : Anmerkung JF - LMK : kommentierte BGH-Rechtsprechung ; in Zsarb. mit der Neuen Juristischen Wochenschrift / Lindenmaier-Möhring Y1 - 2015 SN - 1611-1095 IS - Ausg. 2 SP - 366316 PB - Beck CY - München ER - TY - JOUR A1 - Lind, Thorsten Patric T1 - Zum Anspruch des Insolvenzverwalters auf unentgeltliche Nutzung von Betriebsanlagen JF - Der Betrieb Y1 - 2015 SN - 0005-9935 N1 - Printausgabe in der Bibliothek vorhanden: 43 Z 364 IS - 18 SP - 1033 EP - 1034 PB - Fachmedien Otto Schmidt CY - Düsseldorf ER - TY - JOUR A1 - Lind, Thorsten Patric T1 - Vorsatzanfechtung: Abschluss einer Ratenzahlungsvereinbarung als Indiz für die Zahlungsunfähigkeit des Schuldners? JF - Der Betrieb Y1 - 2015 SN - 0005-9935 N1 - Printausgabe in der Bibliothek vorhanden: 43 Z 364 IS - 21 SP - 1213 EP - 1215 PB - Fachmedien Otto Schmidt CY - Düsseldorf ER - TY - JOUR A1 - Lind, Thorsten Patric A1 - Stegmann, Achim T1 - Der Anspruch auf den Rückkaufswert bei Abtretung des Todesfallanspruchs einer kapitalbildenden Lebensversicherung JF - Versicherungsrecht : VersR ; Zeitschrift für Versicherungsrecht, Haftungs- und Schadensrecht Y1 - 1998 SN - 0342-2429 VL - Jg. 49 IS - H. 10 SP - 433 EP - 434 ER - TY - JOUR A1 - Stegmann, Achim A1 - Lind, Thorsten Patric T1 - Der Lebensversicherungsvertrag in der Insolvenz JF - NVersZ : neue Zeitschrift für Versicherung und Recht ; Personen-, Haftpflicht-, Rechtsschutz-, Sachversicherung Y1 - 2002 SN - 1436-476X IS - H. 5 SP - 193 EP - 202 ER - TY - JOUR A1 - Lind, Thorsten Patric T1 - Der Darlehensvertrag in der Insolvenz des Darlehensgebers JF - Zeitschrift für das gesamte Insolvenzrecht : ZInsO Y1 - 2004 SN - 1615-8032 IS - H. 11 SP - 580 EP - 585 ER - TY - JOUR A1 - Lind, Thorsten Patric A1 - Stegmann, Achim T1 - Die insolvenzrechtliche Anfechtung der Bezugsrechtseinräumung bei der Lebensversicherung : zugleich eine Anmerkung zu BGH, Urt. v. 23.10 2003 - IX ZR 252/01 JF - Zeitschrift für das gesamte Insolvenzrecht : ZInsO Y1 - 2004 SN - 1615-8032 IS - H. 8 SP - 413 EP - 419 ER - TY - JOUR A1 - Kellner, Katja A1 - Lind, Thorsten Patric T1 - Zur Verjährung des Anspruchs aus § 32b GmbHG JF - Zeitschrift für das gesamte Insolvenzrecht : ZInsO Y1 - 2006 SN - 1615-8032 IS - H. 8 SP - 413 EP - 414 ER - TY - JOUR A1 - Hage, Ralf A1 - Lind, Thorsten Patric T1 - Zur Qualifizierung der von dem Aussonderungsberechtigten aufgewandten Ausbaukosten als Masseverbindlichkeiten JF - Zeitschrift für das gesamte Insolvenzrecht : ZInsO Y1 - 2011 SN - 1615-8032 IS - 50 SP - 2264 EP - 2268 PB - Carl Heymanns Verlag CY - Köln ER - TY - JOUR A1 - Lind, Thorsten Patric T1 - Die Kostentragungspflicht bei der Aussonderung von Gegenständen, insbesondere bei Aufwendungen für den Ausbau einer Sache JF - Insbüro : Zeitschrift für Insolvenzsachbearbeitung und Entschuldungsverfahren Y1 - 2012 SN - 1863-0731 IS - H. 3 SP - 88 EP - 89 PB - Wolters Kluwer CY - Köln ER - TY - JOUR A1 - Rost, Kathrin Dorothea A1 - Lind, Thorsten Patric T1 - Die Aufrechnung des Insolvenzverwalters gegen eine Insolvenzforderung nach ihrer Feststellung JF - Zeitschrift für das gesamte Insolvenzrecht : ZInsO Y1 - 2012 SN - 1615-8032 SP - 2179 EP - 2187 PB - Heymanns CY - Köln ER - TY - JOUR A1 - Ellrich, Thomas A1 - Lind, Thorsten Patric T1 - Die 'kalte Zwangsverwaltung' durch den Insolvenzverwalter JF - Forderungs-Praktiker : WIKI Y1 - 2012 IS - 1 SP - 16 EP - 21 PB - FCH CY - Heidelberg ER - TY - CHAP A1 - Lind, Thorsten Patric T1 - Wirkungen der Eröffnung des Insolvenzverfahrens : §§ 129, 132, 133, 144, 145 T2 - Bankenkommentar zum Insolvenzrecht Y1 - 2011 SN - 978-3-940976-55-0 SP - 1145 EP - 1585 PB - Finanz Colloquium CY - Heidelberg ER - TY - CHAP A1 - Lind, Thorsten Patric T1 - Wirkungen der Eröffnung des Insolvenzverfahrens : §§ 129, 132, 133, 144, 145 T2 - Bankenkommentar zum Insolvenzrecht. - 2. Aufl. Y1 - 2012 SN - 978-3-943170-03-0 SP - 1145 EP - 1585 PB - Finanz Colloquium CY - Heidelberg ER - TY - CHAP A1 - Lind, Thorsten Patric T1 - Verwaltung und Verwertung der Insolvenzmasse : §§ 148 - 164 T2 - Fachanwaltskommentar Insolvenzrecht / hrsg. von Martin Ahrens; Markus Gehrlein; Andreas Ringstmeier . - 2. Aufl. Y1 - 2014 SN - 978-3-472-08559-1 SP - 1317 EP - 1356 PB - Luchterhand CY - Köln ER - TY - CHAP A1 - Lind, Thorsten Patric T1 - Insolvenzverwalter, Organe der Gläubiger : §§ 56-62, 66-72, 74-79 T2 - Fachanwaltskommentar Insolvenzrecht / hrsg. von Martin Ahrens; Markus Gehrlein; Andreas Ringstmeier . - 2. Aufl. Y1 - 2014 SN - 978-3-472-08559-1 SP - 649 - 703; 728 - 745; 748 - 762 PB - Luchterhand CY - Köln ER - TY - BOOK A1 - Lind, Thorsten Patric T1 - Zur Auslegung von § 133 InsO, insbesondere im System der Anfechtungstatbestände. (Juristische Reihe Tenea ; 105) Y1 - 2006 SN - 3-86504-155-8 PB - Tenea, Verl. für Medien CY - Berlin ER -