TY - JOUR A1 - Timme, Michael T1 - Die Erbringung einer Leistung in der irrigen Vorstellung einer Bestellung (Zu BGH, MDR 2023, 1439) JF - Monatsschrift für Deutsches Recht Y1 - 2023 U6 - http://dx.doi.org/10.9785/mdtr-2023-772402 SN - 2194-4202 (online) SN - 0340-1812 (print) VL - 77 IS - 24 SP - R293 EP - R296 PB - Verlag Dr. Otto Schmidt CY - Köln ER - TY - JOUR A1 - Timme, Michael T1 - Bauliche Veränderungen durch Wohnungseigentümer und die Zustimmung der Gemeinschaft : Zugleich eine Besprechung des BGH, Urt. v. 17.3.2023 – V ZR 140/22, MDR 2023, 619 JF - Monatsschrift für Deutsches Recht N2 - Durch das WEMoG (Gesetz v. 16.10.2020, BGBl. I 2187) hat der Gesetzgeber die Regelung des § 20 WEG eingeführt. Demnach ist auch für bauliche Veränderungen an Räumen und Flächen, die einem Sondernutzungsrecht unterliegen, die Zustimmung der Gemeinschaft notwendig. Der BGH hat nun mit Urt. v. 17.3.2023 –V ZR 140/22, MDR 2023, 619 deutlich gemacht, dass bei Fehlen eines entsprechenden Beschlusses, die bauliche Veränderung durch einen einzelnen Wohnungseigentümer nicht vorgenommen werden darf, sondern eine rechtswidrige Eigentumsbeeinträchtigung darstellt. Der folgende Beitrag nimmt die Entscheidung zum Anlass, um die neue Rechtslage durch § 20 WEG eingehend zu erläutern. Gleichzeitig werden die Folgen der aktuellen Entscheidung näher dargestellt. Y1 - 2023 SN - 2194-4202 (online) SN - 0340-1812 (print) VL - 77 IS - 13 SP - 815 EP - 818 PB - Verlag Dr. Otto Schmidt CY - Köln ER - TY - JOUR A1 - Timme, Michael T1 - Beweislast beim gutgläubigen Erwerb eines Kraftfahrzeugs ohne Erhalt der Zulassungsbescheinigung Teil II — Zugleich eine Besprechung von BGH, Urt. v. 23.9.2022 – V ZR 148/21, MDR 2022, 1542 JF - Monatsschrift für Deutsches Recht N2 - Im Handel mit Kraftfahrzeugen gehören Aspekte des gutgläubigen Erwerbs zu den beinahe alltäglichen Standardproblemen. Der BGH fügt in seiner Entscheidung v. 23.9.2022–VZR148/21, MDR 2022, 1541 diesem im Detail breit gefächerten Themenfeld einen weiteren Mosaikstein hinzu: Der Erwerber erhielt das verkaufte Kfz ohne Übergabe einer Zulassungsbescheinigung Teil II, behauptet aber, diese Bescheinigung sei dem vom ihm eingeschalteten Vermittler bei Erwerb (als Fälschung) vorgelegt worden. Tatsächlich befand sich das Original durchgängig beim wahren Eigentümer, der nunmehr Herausgabe des Fahrzeugs verlangt. Der BGH schützt in dieser Gestaltung im Ergebnis den Erwerber. Die Entscheidung ist in mehrfacher Hinsicht bemerkenswert. Y1 - 2022 U6 - http://dx.doi.org/doi.org/10.9785/mdtr-2023-770102 SN - 0340-1812 VL - 77 IS - 1 SP - r5 EP - r7 PB - Verlag Dr. Otto Schmidt CY - Köln ER - TY - JOUR A1 - Timme, Michael T1 - Rechtsprechungsübersicht zum Wohnraummietrecht JF - Monatsschrift für Deutsches Recht Y1 - 2021 U6 - http://dx.doi.org/10.9785/mdtr-2021-750113 SN - 2194-4202 VL - 75 IS - 1 SP - 6 EP - 11 PB - Verlag Dr. Otto Schmidt CY - Köln ER - TY - JOUR A1 - Timme, Michael T1 - Die Unwirksamkeit von auf Öffnungsklauseln in Gemeinschaftsordnungen fußenden Beschlüssen JF - Monatsschrift für deutsches Recht Y1 - 2019 U6 - http://dx.doi.org/10.9785/mdtr-2019-731509 SN - 0340-1812 IS - 15 SP - 904 EP - 905 PB - Verlag Dr. Otto Schmidt CY - Köln ER - TY - JOUR A1 - Timme, Michael T1 - Kündigung - Die Vorhersehbarkeit eines zukünftigen Eigenbedarfs für den Vermieter JF - Monatsschrift für Deutsches Recht : MDR : Zeitschrift für die Zivilrechts-Praxis Y1 - 2015 SN - 0340-1812 VL - 69 IS - 9 SP - 489 EP - 490 PB - Verlag Dr. Otto Schmidt CY - Köln ER - TY - JOUR A1 - Timme, Michael T1 - Versagung von Pkh trotz Zulassung der Revi­sion wegen grundsätzlicher Bedeutung JF - Neue Juristische Wochenschrift (NJW) Y1 - 2015 SN - 0341-1915 IS - 30 SP - 2173 EP - 2175 PB - Beck CY - München ER - TY - JOUR A1 - Timme, Michael T1 - Wohnungseigentümergemeinschaft - Einstimmigkeitserfordernis bei Errichtung einer Mobilfunkantenne JF - Monatsschrift für Deutsches Recht : MDR : Zeitschrift für die Zivilrechts-Praxis N2 - Der BGH (BGH v. 25.1.2014 – V ZR 48/13, MDR 2014, 399) hatte darüber zu befinden, ob auf dem Dach eines Hauses, das im Eigentum einer Wohnungseigentümergemeinschaft steht, auch gegen den Willen eines einzelnen Eigentümers eine Mobilfunkantenne angebracht werden kann. Das Urteil führt in das Spannungsfeld einer Abwägung zwischen Mehrheits- und Individualinteressen innerhalb einer WEG. Insoweit betont der BGH den grundsätzlichen Vorrang der Individualinteressen, jedenfalls soweit es um Beeinträchtigungen geht, die verständlicherweise von einem Eigentümer abgelehnt werden können. Der BGH verlangt im Ergebnis im Zweifel eine allseitige Zustimmung. Das Urteil ist zu begrüßen, lässt aber für die Zukunft Abgrenzungsfragen offen. Y1 - 2014 SN - 0340-1812 VL - 68 (2014) IS - 11 SP - 634 EP - 635 PB - Verlag Dr. Otto Schmidt CY - Köln ER - TY - JOUR A1 - Timme, Michael T1 - BGH: Geltendmachung von Sachmängeln bei Wohnungseigentum JF - LMK : Fachdienst Zivilrecht : Kommentierte BGH-Rechtsprechung Y1 - 2014 SN - 1611-1095 N1 - Kostenlose Registrierung erforderlich VL - 2014 IS - 5 PB - Beck CY - München ER - TY - JOUR A1 - Timme, Michael T1 - Begrenzung von Mietbürgschaften gem. § 551 Abs. 4 BGB? JF - Monatsschrift für deutsches Recht : MdR Y1 - 2013 SN - 0340-1812 (Print) ; 2194-4202 (E-Journal) VL - 16 SP - 948 EP - 949 PB - Verlag Dr. Otto Schmidt CY - Köln ER -