TY - JOUR A1 - Timme, Michael T1 - Die Schenkung eines Tieres an einen beschränkt Geschäftsfähigen JF - Juristische Arbeitsblätter (Urteile im Volltext) (2010) Y1 - 2010 SN - 0720-6356 SP - 174 EP - 176 ER - TY - JOUR A1 - Kroll-Ludwigs, Kathrin T1 - Die Zukunft des verbraucherschützenden Widerrufsrechts in Europa JF - Zeitschrift für europäisches Privatrecht : ZEuP N2 - Das verbraucherschützende Widerrufsrecht ist in die Jahre gekommen. Als Ergebnis der zunehmenden Rechtszersplitterung im europäischen Richtlinienrecht hat sich eine unüberschaubare Bandbreite an Ausgestaltungsformen in den mitgliedstaatlichen Rechtssystemen herausgebildet. Effektivitätseinbußen, Wettbewerbsverzerrungen und ein hohes Maß an Rechtsunsicherheit sind die Folgen. Zurückführen lässt sich die kostenintensive Fragmentierung des Verbrauchervertragsrechts auf die bisherige Regelungspolitik der Mindestharmonisierung, die es den Mitgliedstaaten erlaubt, von dem durch die Richtlinien gesetzten Mindeststandard durch „überschießende Umsetzung” abzuweichen. Der Unionsgesetzgeber versucht dem vermehrt durch einen Prozess der Vollharmonisierung zu begegnen: Neben Reformen der Richtlinie über Verbraucherkredite (VerbrKrRL) sowie der Timesharing-Richtlinie (TimesharingRL), liegt seit dem 8. Oktober 2008 nunmehr auch der Entwurf einer Rahmenrichtlinie über die Rechte der Verbraucher (VRRL-E) vor. Danach sollen die bisherigen Richtlinien über Haustürgeschäfte (HaustürgeschäfteRL), Fernabsatzverträge (FARL), missbräuchliche Klauseln sowie Verbrauchsgüterkäufe vereinigt werden. Für das verbraucherschützende Widerrufsrecht ist damit zum einen die Herausbildung einheitlicher Kernelemente verbunden, zum anderen tritt es in Konkurrenz zu umfassenden Informationspflichten, die ebenfalls den Schutz des Verbrauchers vor dem unüberlegten Abschluss riskanter bzw. nachteiliger Verträge zum Ziel haben. Angesichts dieser Entwicklung stellt sich im Folgenden die Frage nach der Zukunft des unionsrechtlichen Widerrufsrechts. Von besonderer Bedeutung ist dabei die Klärung des Verhältnisses zu den verbraucherschützenden Informationspflichten. Dazu bedarf es zunächst der Herausarbeitung einheitlicher Kernelemente des Widerrufsrechts im vollharmonisierten Richtlinienrecht (II.) sowie einer Systematisierung der sekundärrechtlichen Informationspflichten im Anschluss eine kritische Gegenüberstellung der Vor- und Nachteile beider Schutzinstrumente erfolgen kann (IV.). Y1 - 2010 SN - 0943-3929 VL - 18 IS - 3 SP - 509 EP - 534 PB - Beck CY - München ER - TY - JOUR A1 - Knackstedt, Ralf A1 - Eggert, Mathias A1 - Gräwe, Lena A1 - Spittka, Jan T1 - Forschungsportal für Rechtsinformatik und Informationsrecht - Weg zu einer disziplinenübergreifenden Forschungsübersicht JF - MMR - Multimedia und Recht N2 - Die Entwicklungen der Rechtsinformatik und des Informationsrechts zeigen, dass diese Disziplinen aktuell vor der Herausforderung stehen, eine interdisziplinäre Zusammenarbeit zwischen ihnen und anderen Disziplinen zu etablieren. Unterschiedliche Publikationskulturen erschweren die Erreichung dieses Ziels. Forschungsportale stellen themenspezifische, internetbasierte Verzeichnisse dar, die bereits vorhandene Informationen strukturiert zugänglich machen. Sie können die Beziehungen zwischen den Disziplinen fördern, indem sie bereits erzielte Arbeitsergebnisse disziplinenübergreifend bekannt machen und dadurch dazu beitragen, Synergiepotenziale und mögliche Kooperationspartner zu identifizieren. Y1 - 2010 SN - 1434-596X IS - 8 SP - 528 EP - 533 PB - Beck CY - München ER - TY - JOUR A1 - Olbertz, Klaus T1 - Kurzarbeit und betriebsbedingte Kündigungen - Wissenswertes für die betriebliche Praxis JF - NWB - Steuer- und Wirtschaftsrecht N2 - Kurzarbeit war und ist eines der wesentlichen Elemente der Unternehmen, um dem durch die Finanz- und Wirtschaftskrise begründeten Arbeitskräfteüberhang begegnen zu können. Laut statistischer Mitteilung der Bundesagentur für Arbeit waren im Mai 2009 ca. 1,52 Mio. Arbeitnehmer in Kurzarbeit, im März 2010 waren es immer noch 830.000 Arbeitnehmer, die Kurzarbeitergeld bezogen haben. Bis Ende 2010 können Arbeitgeber Kurzarbeit noch für die verlängerte Höchstbezugsdauer von bis zu 18 Monaten beantragen. Zudem hat der Bundestag am 8.7.2010 eine nochmalige Verlängerung der Erstattung der Sozialversicherungsbeiträge bis März 2012 verabschiedet. Trotzdem müssen zahlreiche Arbeitgeber inzwischen feststellen, dass sie allein mit dem Mittel der Kurzarbeit nicht um einen Personalabbau herumkommen. Dies gilt insbesondere für diejenigen Unternehmen, die gleich zu Beginn der Krise im Herbst 2008 Kurzarbeit eingeführt haben und bei denen deshalb die damals noch geltende 24-monatige Höchstbezugsdauer im Herbst 2010 auslaufen wird Y1 - 2018 SN - 1860-9449 IS - 37 SP - 2966 EP - 2972 PB - NWB-Verlag CY - Herne ER - TY - JOUR A1 - Timme, Michael T1 - Kündigung des Mietverhältnisses wegen nicht gezahlter Kosten eines Rechtsstreits JF - Monatsschrift für deutsches Recht : MdR ; Zeitschrift für die Zivilrechts-Praxis. 30 (2010), H. 19 Y1 - 2010 SN - 0340-1812 SP - 1089 EP - 1091 ER - TY - JOUR A1 - Fredebeul-Krein, Markus A1 - Knoben, Werner T1 - Long term risk sharing contracts as an approach to establish public–private partnerships for investment into next generation access networks JF - Telecommunications Policy Y1 - 2010 SN - 0308-5961 VL - 34 IS - 9 SP - 528 EP - 539 ER - TY - JOUR A1 - Timme, Michael T1 - Mietschuldenfreiheitsbescheinigung durch den bisherigen Vermieter? JF - MDR Monatsschrift für Deutsches Recht. 30 (2010), H. 2 Y1 - 2010 SN - 0340-1812 SP - 60 EP - 61 ER - TY - JOUR A1 - Timme, Michael A1 - Hülk, Fabian T1 - Schriftform bei Mietvertrag mit einer Aktiengesellschaft JF - Neue Zeitschrift für Gesellschaftsrecht (NZG) Y1 - 2010 SN - 1434-9272 VL - 13 IS - 5 SP - 177 EP - 178 ER - TY - JOUR A1 - Fredebeul-Krein, Markus T1 - Sollen die Studiengebühren wieder abgeschafft werden? JF - Bildungsgerechtigkeit in der Begabtenförderung : ein Widerspruch in sich? ; 1. Aufl. / Bartoldus, Beate [Hrsg.] Y1 - 2010 SN - 978-3-86872-423-3 PB - Friedrich-Ebert-Stiftung CY - Berlin ER - TY - JOUR A1 - Fredebeul-Krein, Markus T1 - Studiengebühren sind sozial gerecht JF - ÖkonomenBlog : Die Stimme der Ökonomischen Vernunft (2010) Y1 - 2010 N1 - [gesehen: 24.09.2010] ER -