TY  - JOUR
A1  - Olbertz, Klaus
A1  - Mävers, Gunther
T1  - Rechtzeitigkeit der Meldung nach §§ 37 b, 140 SGB III
JF  - Der Arbeits-Rechts-Berater : ArbRB
Y1  - 2004
SN  - 1618-0143
SP  - 307
ER  - 
TY  - JOUR
A1  - Olbertz, Klaus
A1  - Kleinertz, Caroline
T1  - Urlaub, Feiertage und Krankheit - Kurzarbeit in Vollzug
JF  - Arbeit und Arbeitsrecht : AuA
Y1  - 2010
SN  - 0323-4568
IS  - 6
SP  - 348
EP  - 351
PB  - Huss Medien
CY  - Berlin
ER  - 
TY  - JOUR
A1  - Olbertz, Klaus
A1  - Groth, Alexandra
T1  - Änderungen durch das Flexirentengesetz - Neue Anreize zur Beschäftigung von Rentnern
JF  - NWB - Steuer- und Wirtschaftsrecht
Y1  - 2018
SN  - 1860-9449
IS  - 10
SP  - 738
EP  - 748
PB  - NWB Verlag
CY  - Herne
ER  - 
TY  - JOUR
A1  - Olbertz, Klaus
A1  - Groth, Alexandra
T1  - Elektrofahrzeuge als Dienstfahrzeuge - Arbeitgeberseitige Gestellung von Elektromobilität und ihre arbeitsvertraglichen Gestaltungserfordernisse
JF  - NWB - Steuer- und Wirtschaftsrecht
N2  - Elektromobilität ist das Thema der Zukunft. Schon jetzt hat es sich die Bundesregierung zur Aufgabe gemacht, hierzulande bis 2030 den Absatz von Elektroautos kontinuierlich auf sechs Mio. Fahrzeuge zu steigern. Und auch die Nachfrage nach Elektrofahrrädern steigt zunehmend. Vor allem der derzeit durch den Gesetzgeber gewährte Umweltbonus sowie weitere steuerliche Anreize machen den Einsatz von Elektroautos und -fahrrädern als Dienstfahrzeuge auch für Arbeitgeber zunehmend attraktiv. Will der Arbeitgeber seinen Arbeitnehmern Elektrofahrzeuge überlassen, stellt sich die Frage nach der Gestaltung der entsprechenden Überlassungsverträge. Der nachfolgende Beitrag gibt hierzu einen Überblick und beinhaltet Formulierungshilfen für die Vertragsgestaltung.
Y1  - 2018
SN  - 1860-9449
IS  - 50
SP  - 3812
ER  - 
TY  - JOUR
A1  - Olbertz, Klaus
A1  - Groth, Alexandra
T1  - Die Reform des Mutterschutzrechts - Überblick über die wesentlichen Änderungen
JF  - NWB - Steuer- und Wirtschaftsrecht
Y1  - 2018
SN  - 1860-9449
IS  - 25
SP  - 1883
EP  - 1891
PB  - NWB Verlag GmbH & Co. KG
CY  - Herne
ER  - 
TY  - JOUR
A1  - Olbertz, Klaus
A1  - Fahrig, Stephan
T1  - Offshoring als Betriebs(teil)übergang gemäß § 613a BGB
JF  - ZIP Zeitschrift für Wirtschaftsrecht
Y1  - 2018
SN  - 0723-9416
N1  - gedruckt in der Bereichsbibliothek Eupener Str. unter der Signatur 43 Z 548 vorhanden
IS  - 42
SP  - 2045
PB  - Verlag Dr. Otto Schmidt
CY  - Köln
ER  - 
TY  - JOUR
A1  - Olbertz, Klaus
T1  - Überwachung von Arbeitnehmern als Ausdruck von Compliance - Grundsätze sowie Zulässigkeit und Grenzen einzelner Maßnahmen
JF  - NWB - Steuer- und Wirtschaftsrecht
Y1  - 2018
SN  - 1860-9449
IS  - 21
SP  - 1547
EP  - 1555
PB  - NWB-Verl.
CY  - Herne
ER  - 
TY  - JOUR
A1  - Olbertz, Klaus
T1  - Das rechtssichere Arbeitszeugnis - Erlaubte und nicht erlaubte Formulierungen und anderes Wissenswertes
JF  - NWB - Steuer- und Wirtschaftsrecht
Y1  - 2018
SN  - 1860-9449
IS  - 12
SP  - 802
EP  - 813
PB  - NWB-Verl.
CY  - Herne
ER  - 
TY  - JOUR
A1  - Olbertz, Klaus
T1  - Bundesregierung beschließt Flexi-Rente
JF  - NWB - Steuer- und Wirtschaftsrecht
N2  - Das Bundeskabinett hat sich am 14.9.2016 mit der sog. Flexi-Rente befasst und eine sog. Formulierungshilfe verabschiedet, der ein aus den Regierungsfraktionen des Bundestages einzubringender entsprechender Gesetzesentwurf zur „Flexibilisierung des Übergangs vom Erwerbsleben in den Ruhestand und zur Stärkung von Prävention und Rehabilitation im Erwerbsleben (Flexirentengesetz)“ folgen soll. Eine entsprechende Vorabfassung des Gesetzesentwurfs liegt bereits vor (BT-Drucks. 18/9787). Mit der Flexi-Rente sollen im Wesentlichen zwei Ziele erreicht werden: Das flexible Arbeiten bis zum Erreichen der Regelaltersgrenze soll gefördert und das Weiterarbeiten über die Regelaltersgrenze hinaus attraktiver gemacht werden. Hierfür ist eine Reihe von gesetzlichen Änderungen geplant, insbesondere im SGB VI und SGB III. Teile des Gesetzes sollen schon zum 1.1.2017 in Kraft treten. Grund genug, sich bereits jetzt einen ersten Überblick über die geplanten Neuerungen zu verschaffen.
Y1  - 2018
SN  - 1860-9449
IS  - 42
SP  - 3145
EP  - 3147
ER  - 
TY  - JOUR
A1  - Olbertz, Klaus
T1  - Neuerungen beim Beschäftigtendatenschutz durch die Neufassung des Bundesdatenschutzgesetzes - Unternehmen sollten Frist bis zum 25.5.2018 nutzen
JF  - NWB - Steuer- und Wirtschaftsrecht
Y1  - 2018
SN  - 1860-9449
IS  - 32
SP  - 2429
EP  - 2435
PB  - NWB-Verlag
CY  - Herne
ER  - 
TY  - JOUR
A1  - Olbertz, Klaus
T1  - Aufhebungsverträge und Sperrzeit beim Bezug von Arbeitslosengeld - Neue Gestaltungsmöglichkeiten aufgrund geänderter Geschäftsanweisung der Bundesagentur für Arbeit
JF  - NWB - Steuer- und Wirtschaftsrecht
Y1  - 2018
SN  - 1860-9449
IS  - 21
SP  - 1588
EP  - 1593
ER  - 
TY  - JOUR
A1  - Olbertz, Klaus
T1  - Auswirkungen des neuen Entgelttransparenzgesetzes - Viel Aufwand für Unternehmen, wenig Greifbares für Arbeitnehmer
JF  - NWB - Steuer- und Wirtschaftsrecht
Y1  - 2018
SN  - 1860-9449
IS  - 40
SP  - 3068
EP  - 3075
ER  - 
TY  - JOUR
A1  - Olbertz, Klaus
T1  - Änderung des AGB-Rechts: Erforderliche Anpassung von Arbeitsverträgen - Insbesondere Ausschlussfristen sind betroffen
JF  - NWB - Steuer- und Wirtschaftsrecht
N2  - Der Gesetzgeber hat kürzlich eine Änderung des Rechts der AGB beschlossen. Diese hat für Arbeitgeber zur Folge, dass sie ihre Muster-Arbeitsverträge anpassen müssen, wenn sie andernfalls drohende wirtschaftliche Nachteile vermeiden wollen. Mit Wirkung zum 1.10.2016 hat der Gesetzgeber § 309 Nr. 13 BGB neu gefasst. Nach der bisherigen Fassung waren vorformulierte Vertragsbedingungen unwirksam, die Anzeigen oder Erklärungen gegenüber dem Vertragspartner an „eine strengere Form als die Schriftform“ banden. Seit dem 1.10.2016 sind vorformulierte Vertragsbedingungen unwirksam, die derartige Anzeigen oder Erklärungen an „eine strengere Form als die Textform“ binden. Diese gesetzliche Neuregelung wirkt sich maßgeblich auf die Gestaltung von Arbeitsverträgen aus. Dies betrifft insbesondere die in Arbeitsverträgen gebräuchlichen Ausschlussfristen.
Y1  - 2018
SN  - 1860-9449
IS  - 40
SP  - 3028
EP  - 3032
ER  - 
TY  - JOUR
A1  - Olbertz, Klaus
T1  - Der Interimsmanager als Selbständiger oder Arbeitnehmer : Vertragliche Varianten des Interimsmanagements im Faktencheck
JF  - NWB - Steuer- und Wirtschaftsrecht
Y1  - 2018
SN  - 1860-9449
IS  - 31
SP  - 2260
EP  - 2266
PB  - NWB-Verl.
CY  - Herne
ER  - 
TY  - JOUR
A1  - Olbertz, Klaus
T1  - Bindung des Betriebserwerbers an zukünftige Tariflohnerhöhungen : Auswirkungen eines Betriebsübergangs auf Bezugnahmeklauseln in übernommenen Arbeitsverträgen
JF  - NWB - Steuer- und Wirtschaftsrecht
Y1  - 2018
SN  - 1860-9449
IS  - 39
SP  - 2864
EP  - 2869
PB  - NWB-Verl.
CY  - Herne
ER  - 
TY  - JOUR
A1  - Olbertz, Klaus
T1  - Gleichstellungsabrede – Gestaltungsmöglichkeiten und -notwendigkeiten für die betriebliche Praxis
JF  - Betriebs-Berater: BB ; Recht, Wirtschaft, Steuern
Y1  - 2018
SN  - 0340-7918
N1  - gedruckt in der Bereichsbibliothek Eupener Str. unter der Signatur 43 Z 228 vorhanden
SP  - 2737
ER  - 
TY  - JOUR
A1  - Olbertz, Klaus
T1  - Zeitliche Grenze des Widerspruchsrechts nach § 613 a Absatz 6 BGB im Falle fehlerhafter Unterrichtung der Arbeitnehmer
JF  - Betriebs-Berater: BB ; Recht, Wirtschaft, Steuern
Y1  - 2018
SN  - 0340-7918
N1  - gedruckt in der Bereichsbibliothek Eupener Str. unter der Signatur 43 Z 228 vorhanden
SP  - 213
ER  - 
TY  - BOOK
A1  - Olbertz, Klaus
T1  - Rente mit 63 : Voraussetzungen, Hinzuverdienstgrenzen, Abschläge, Auswirkungen
Y1  - 2018
SN  - 978-3-482-66171-6
PB  - nwb
CY  - Herne
ER  - 
TY  - JOUR
A1  - Olbertz, Klaus
T1  - Die neue EU-Datenschutz-Grundverordnung - Allgemeiner Überblick und die einzelnen Folgen für den Beschäftigtendatenschutz
JF  - NWB - Steuer- und Wirtschaftsrecht
N2  - Nach jahrelangem Ringen haben sich die zuständigen Institutionen der EU auf ein einheitliches Datenschutzgesetz, die Datenschutz-Grundverordnung (DS-GV), geeinigt. Diese ist am 25.5.2016 in Kraft getreten und wird nach einer zweijährigen Übergangszeit am 25.5.2018 für alle EU-Mitgliedstaaten unmittelbar verbindlich. Verstöße hiergegen können erhebliche Sanktionen nach sich ziehen. Es drohen Bußgelder von bis zu 20 Mio. € oder bis zu 4 % des gruppenweiten Jahresumsatzes – je nachdem, welcher Betrag höher ist. Die betriebliche Praxis tut also gut daran, sich rechtzeitig mit den neuen Anforderungen zu befassen und diese umzusetzen. Dieser Beitrag gibt einen ersten Überblick über die sich aus der DS-GV ergebenden Konsequenzen für die betriebliche Praxis im Allgemeinen sowie im Hinblick auf die Datenverarbeitung im Beschäftigungskontext im Besonderen.
Y1  - 2018
SN  - 1860-9449
IS  - 28
SP  - 2118
EP  - 2124
ER  - 
TY  - JOUR
A1  - Olbertz, Klaus
T1  - Arbeitszeit und Vergütungspflicht des Arbeitgebers - Entstehung des Lohnanspruchs und arbeitsvertragliche Gestaltungsmöglichkeiten
JF  - NWB - Steuer- und Wirtschaftsrecht
N2  - Kaum ein anderer Begriff hält so viele Varianten und Facetten bereit wie die Arbeitszeit. Für die betriebliche Praxis stellt sich dabei regelmäßig die Frage, was überhaupt zur Arbeitszeit gehört, entsprechend als solche zu vergüten ist und welche Optionen bei der Gestaltung der Arbeitsverträge bestehen. Der folgende Praxisleitfaden gibt einen Überblick über die aktuelle Rechtslage und enthält zugleich Hinweise für die Vertragsgestaltung. Die hierzu insbesondere in den letzten Jahren ergangenen zahlreichen aktuellen Gerichtsentscheidungen werden besonders berücksichtigt.
Y1  - 2018
SN  - 1860-9449
IS  - 14
SP  - 1026
EP  - 1037
ER  - 
TY  - JOUR
A1  - Olbertz, Klaus
T1  - Teilzeitarbeit - Die verschiedenen Formen sowie deren Voraussetzungen und Rechtsfolgen
JF  - NWB - Steuer- und Wirtschaftsrecht
Y1  - 2018
SN  - 1860-9449
IS  - 43
SP  - 3182
EP  - 3195
PB  - NWB Verlag
CY  - Herne
ER  - 
TY  - JOUR
A1  - Olbertz, Klaus
T1  - Die arbeitsrechtliche Stellung des Prokuristen - Handelsrechtlicher Kompetenzzuwachs mit arbeitsrechtlichen Konsequenzen
JF  - NWB - Steuer- und Wirtschaftsrecht
N2  - Die Beschäftigung von Prokuristen ist gängige betriebliche Praxis. Unternehmen stehen dabei immer wieder vor der Frage, ob und welche Arbeitnehmer sie zu Prokuristen bestellen sollen. Nicht selten bleiben hierbei die arbeitsrechtlichen Konsequenzen, die mit der Bestellung eines Arbeitnehmers zum Prokuristen einhergehen können, unberücksichtigt, wie diverse Gerichtsentscheidungen zeigen. Dieser Beitrag soll einen Überblick über die arbeitsrechtlichen Folgen bei der Beschäftigung von Prokuristen geben und der betrieblichen Praxis somit gleichzeitig als Entscheidungshilfe dienen, wenn es um das Ob und Wie der möglichen Bestellung eines Arbeitnehmers zum Prokuristen geht.
Y1  - 2018
SN  - 1860-9449
IS  - 21
SP  - 1591
EP  - 1596
PB  - NWB-Verlag
CY  - Herne
ER  - 
TY  - JOUR
A1  - Olbertz, Klaus
T1  - Übergang von Leiharbeitnehmern bei Übertragung des Entleiherbetriebs - Entscheidung des EuGH zum Recht des Betriebsübergangs
JF  - NWB - Steuer- und Wirtschaftsrecht
N2  - Wieder einmal hat eine Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) das bisherige nationale Verständnis zu einer Frage des Rechts des Betriebsübergangs erheblich ins Wanken gebracht. Bisher entsprach es allgemeiner Auffassung, dass die Arbeitsverhältnisse von Zeit- bzw. Leiharbeitnehmern bei einem Betriebs(teil)übergang des die Leiharbeitnehmer entleihenden Betriebs nicht auf den Betriebserwerber übergehen. Der EuGH hat in der Rechtssache Albron Catering mit Urteil vom 21.10.2010 jedoch entschieden, dass auch Leiharbeitnehmer von einem Betriebs(teil)übergang erfasst sein können. Folglich kann der Erwerber eines Betriebs oder Betriebsteils gem. § 613a BGB zukünftig verpflichtet sein, auch die an den Betriebsveräußerer verliehenen Leiharbeitnehmer zu übernehmen. Die Entscheidung des EuGH hat somit zur Konsequenz, dass der Übergang von Leiharbeitsverhältnissen auf den Erwerber eines Betriebs jedenfalls nicht mehr pauschal ausgeschlossen werden kann. Dies gilt es bei künftigen Betriebs(teil)übertragungen zu berücksichtigen, um unliebsame Überraschungen zu vermeiden.
Y1  - 2018
SN  - 1860-9449
IS  - 5
SP  - 398
EP  - 403
PB  - NWB-Verlag
CY  - Herne
ER  - 
TY  - JOUR
A1  - Olbertz, Klaus
T1  - Abschlagsfreie Rente mit 63 - Die wichtigsten Fragestellungen und Lösungen für die Praxis
JF  - NWB - Steuer- und Wirtschaftsrecht
Y1  - 2018
SN  - 1860-9449
IS  - 15
SP  - 1263
EP  - 1270
PB  - NWB Verlag
CY  - Herne
ER  - 
TY  - JOUR
A1  - Olbertz, Klaus
T1  - Arbeitsrechtliche Aspekte beim Rechtsformwechsel
JF  - Gesellschafts- und Wirtschaftsrecht : GWR
Y1  - 2018
SN  - 1868-1816
SP  - 314
EP  - 317
PB  - Beck
CY  - München
ER  - 
TY  - JOUR
A1  - Olbertz, Klaus
T1  - Der neue gesetzliche Mindestlohn – was gilt und was Unternehmen künftig beachten müssen
JF  - Gesellschafts- und Wirtschaftsrecht : GWR
N2  - Ab dem 1.1.2015 ist es soweit: Deutschland erhält einen flächendeckenden und weitgehend branchenunabhängigen gesetzlichen Mindestlohn. Danach haben grundsätzlich alle abhängig beschäftigten Arbeitnehmer einen Anspruch auf eine Entlohnung von wenigstens 8,50 EUR brutto je Arbeitsstunde. Die Auswirkungen dürften enorm sein. Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales geht jedenfalls davon aus, dass aufgrund der Einführung des gesetzlichen Mindestlohns mehrere Millionen Beschäftigte einen höheren Lohn beanspruchen können. Der nachfolgende Beitrag gibt einen Überblick über die wesentlichen Inhalte des gesetzlichen Mindestlohns und Hinweise für Anwendungsprobleme in der betrieblichen Praxis.
Y1  - 2018
SN  - 1868-1816
SP  - 521
EP  - 524
ER  - 
TY  - GEN
A1  - Olbertz, Klaus
T1  - Arbeitszeitbetrug rechtfertigt fristlose Kündigung auch bei langer Betriebszugehörigkeit
T2  - Gesellschafts- und Wirtschaftsrecht : GWR
Y1  - 2018
SN  - 1868-1816
N1  - Anm. zu LAG Hessen:
Entscheidungsbesprechung zum Urteil v. 17.02.2014 - 16 Sa 1299/13
SP  - 465
EP  - 465
ER  - 
TY  - GEN
A1  - Olbertz, Klaus
T1  - Annahmeverzugslohn bei Rückkehrrecht des Arbeitnehmers
T2  - Gesellschafts- und Wirtschaftsrecht : GWR
Y1  - 2018
SN  - 1868-1816
N1  - Anmerkung zum BAG, Urteil vom 27.1.2016 – 5 AZR 9/15 (LAG Sachsen)
SP  - 408
EP  - 408
ER  - 
TY  - GEN
A1  - Olbertz, Klaus
T1  - Mitbestimmung des Betriebsrats im Verleiherbetrieb bei Zurverfügungstellung von Arbeitsschutzkleidung im Entleiherbetrieb
T2  - Gesellschafts- und Wirtschaftsrecht : GWR
Y1  - 2018
SN  - 1868-1816
N1  - Anm. zum BAG: Entscheidungsbesprechung zum Beschluss v. 07.06.2016 - 1 ABR 25/14
SP  - 489
EP  - 489
ER  - 
TY  - GEN
A1  - Olbertz, Klaus
T1  - Ausschluss von Sozialplanabfindung und Klageverzichtsprämie
T2  - Gesellschafts- und Wirtschaftsrecht : GWR
Y1  - 2018
SN  - 1868-1816
N1  - Anm. zu BAG: Entscheidungsbesprechung zum Urteil v. 08.12.2015 - 1 AZR 595/14
SP  - 391
EP  - 391
ER  - 
TY  - GEN
A1  - Olbertz, Klaus
T1  - Doppelte Abfindung für Arbeitnehmer: Abfindung gemäß § 1 a KSchG und Abfindung gemäß Sozialplan
T2  - Gesellschafts- und Wirtschaftsrecht : GWR
Y1  - 2018
SN  - 1868-1816
N1  - Anm. zu BAG: Entscheidungsbesprechung zum Urteil v. 19.07.2016 - 2 AZR 536/15
SP  - 62
EP  - 62
ER  - 
TY  - GEN
A1  - Olbertz, Klaus
T1  - Kettenbefristung bei Arbeitsverträgen – Institutioneller Rechtsmissbrauch
T2  - Gesellschafts- und Wirtschaftsrecht : GWR
Y1  - 2018
SN  - 1868-1816
N1  - Anm. zu BAG: Entscheidungsbesprechung zum Urteil v. 26.10.2016 - 7 AZR 135/15
SP  - 187
EP  - 187
ER  - 
TY  - GEN
A1  - Olbertz, Klaus
T1  - Unwirksamkeit von Allgemeinverbindlicherklärungen des Tarifvertrages über das Sozialkassenverfahren
T2  - Gesellschafts- und Wirtschaftsrecht : GWR
Y1  - 2018
SN  - 1868-1816
N1  - Anmerkung zu BAG: Entscheidungsbesprechung zum Beschluss v. 21.09.2016 - 10 ABR 33/15
SP  - 204
EP  - 204
ER  - 
TY  - GEN
A1  - Olbertz, Klaus
T1  - Verwirkung des Widerspruchsrechts beim Betriebsübergang
T2  - Gesellschafts- und Wirtschaftsrecht : GWR
Y1  - 2018
SN  - 1868-1816
N1  - Anm. zu LAG Mecklenburg-Vorpommern: Entscheidungsbesprechung zum Urteil v. 22.01.2016 - 2 Sa 173/15
SP  - 511
EP  - 511
ER  - 
TY  - JOUR
A1  - Olbertz, Klaus
T1  - Gestaltung des Anstellungsvertrags - Der Compliance-Beauftragte
JF  - Arbeit und Arbeitsrecht : AuA
N2  - Ein Compliance-Beauftragter soll dafür Sorge tragen, dass aus dem Unternehmen heraus keine Rechtsverletzungen begangen werden. Aber welche rechtlichen Notwendigkeiten und Möglichkeiten resultieren daraus für die Gestaltung des Anstellungsvertrags?
Y1  - 2014
SN  - 0323-4568
IS  - 7
SP  - 400
EP  - 403
PB  - Huss Medien
CY  - Berlin
ER  - 
TY  - JOUR
A1  - Olbertz, Klaus
T1  - GmbH-Geschäftsführer - Kein arbeitsrechtsfreier Raum
JF  - Arbeit und Arbeitsrecht : AuA
Y1  - 2013
SN  - 0323-4568
SP  - 400
EP  - 403
PB  - Huss-Medien GmbH
CY  - Berlin
ER  - 
TY  - JOUR
A1  - Olbertz, Klaus
T1  - Einführung einer elektronischen Personalakte
JF  - Der Arbeits-Rechts-Berater : ArbRB
Y1  - 2009
SN  - 1618-0143
SP  - 86
PB  - Verlag Dr. Otto Schmidt
CY  - Köln
ER  - 
TY  - GEN
A1  - Olbertz, Klaus
T1  - Weitergeltung eines Haustarifvertrages bei Verschmelzung
T2  - Gesellschafts- und Wirtschaftsrecht : GWR
Y1  - 2018
SN  - 1868-1816
N1  - Anm. zu BAG: Entscheidungsbesprechung zum Urteil v. 15.06.2016 - 4 AZR 805/14
SP  - 128
EP  - 128
ER  - 
TY  - GEN
A1  - Olbertz, Klaus
T1  - Umwandlung eines unbefristeten in ein befristetes Arbeitsverhältnis
T2  - Gesellschafts- und Wirtschaftsrecht : GWR
Y1  - 2018
SN  - 1868-1816
N1  - Anm. zu BAG: Entscheidungsbesprechung zum Urteil v. 18.01.2017 - 7 AZR 236/15
SP  - 285
EP  - 285
ER  - 
TY  - GEN
A1  - Olbertz, Klaus
T1  - Fortgeltung einer Gesamtbetriebsvereinbarung nach Betriebsübergang
T2  - Gesellschafts- und Wirtschaftsrecht : GWR
Y1  - 2018
SN  - 1868-1816
N1  - Anm. zu BAG: Entscheidungsbesprechung zum Beschluss v. 24.01.2017 - 1 ABR 24/15
SP  - 267
EP  - 267
ER  - 
TY  - GEN
A1  - Olbertz, Klaus
T1  - Angemessenheit eines Nachtarbeitszuschlags bei dauerhafter Nachtarbeit
T2  - Gesellschafts- und Wirtschaftsrecht : GWR
Y1  - 2018
SN  - 1868-1816
N1  - Anm. zu BAG: Entscheidungsbesprechung zum Urteil v. 09.12.2015 - 10 AZR 423/14
SP  - 151
EP  - 151
ER  - 
TY  - GEN
A1  - Olbertz, Klaus
T1  - Formularmäßiger Verzicht auf die Erhebung einer Kündigungsschutzklage ohne Kompensation verstößt gegen § 307 I 1 BGB
T2  - Gesellschafts- und Wirtschaftsrecht : GWR
Y1  - 2018
SN  - 1868-1816
N1  - Anm. zu BAG: Entscheidungsbesprechung zum Urteil v. 25.09.2014 - 2 AZR 788/13
SP  - 146
EP  - 146
ER  - 
TY  - GEN
A1  - Olbertz, Klaus
T1  - Ergänzende Vertragsauslegung bei nachträglicher Regelungslücke in Vergütungsabrede wegen Tarifsukzession
T2  - Gesellschafts- und Wirtschaftsrecht : GWR
Y1  - 2018
SN  - 1868-1816
N1  - Anm. zu BAG: Entscheidungsbesprechung zum Urteil v. 25.02.2015 - 5 AZR 481/13
SP  - 392
EP  - 392
ER  - 
TY  - GEN
A1  - Olbertz, Klaus
T1  - Vorbeschäftigungszeiten als Leiharbeitnehmer zählen für Kündigungsschutz grundsätzlich nicht mit
T2  - Gesellschafts- und Wirtschaftsrecht : GWR
Y1  - 2018
SN  - 1868-1816
N1  - Anm. zu BAG: Entscheidungsbesprechung zum Urteil v. 20.02.2014 - 2 AZR 859/11
SP  - 423
EP  - 423
ER  - 
TY  - GEN
A1  - Olbertz, Klaus
T1  - Kein Anspruch auf Tarifgehaltserhöhungen bei Kündigung des in Bezug genommenen Anerkennungstarifvertrags
T2  - Gesellschafts- und Wirtschaftsrecht : GWR
Y1  - 2018
SN  - 1868-1816
N1  - Anm. zu BAG: Entscheidungsbesprechung zum Urteil v. 11.12.2013 - 4 AZR 473/12
SP  - 377
EP  - 377
ER  - 
TY  - GEN
A1  - Olbertz, Klaus
T1  - Arbeitnehmereigenschaft des mitarbeitenden Gesellschafters einer GmbH
T2  - Gesellschafts- und Wirtschaftsrecht : GWR
Y1  - 2018
SN  - 1868-1816
N1  - Anm. zu BAG: Entscheidungsbesprechungzum Beschluss v. 17.09.2014 - 10 AZB 43/14
SP  - 532
EP  - 532
ER  - 
TY  - GEN
A1  - Olbertz, Klaus
T1  - Für Erfordernis einer Massenentlassungsanzeige zählen vom Arbeitgeber veranlasste Aufhebungsverträge mit
T2  - Gesellschafts- und Wirtschaftsrecht : GWR
Y1  - 2018
SN  - 1868-1816
N1  - Anm. zu BAG: Entscheidungsbesprechung zum Urteil v. 19.03.2015 - 8 AZR 119/14
SP  - 372
EP  - 372
ER  - 
TY  - GEN
A1  - Olbertz, Klaus
T1  - Änderung einer betrieblichen Versorgungsregelung aufgrund wirtschaftlicher Schwierigkeiten im Konzern
Y1  - 2018
SN  - 1868-1816
N1  - Anm. zu BAG: Entscheidungsbesprechung zum Urteil v. 09.12.2014 - 3 AZR 323/13
SP  - 173
EP  - 173
ER  - 
TY  - GEN
A1  - Olbertz, Klaus
T1  - Eingruppierung von Arbeitnehmern bei Tarifpluralität
T2  - Gesellschafts- und Wirtschaftsrecht : GWR
Y1  - 2018
SN  - 1868-1816
N1  - Anm. zu BAG: Entscheidungsbesprechung zum Beschluss v. 14.04.2015 - 1 ABR 66/13
SP  - 414
EP  - 414
ER  - 
TY  - GEN
A1  - Olbertz, Klaus
T1  - Zusätzliche Urlaubstage für Ältere sind in engen Grenzen zulässig
T2  - Gesellschafts- und Wirtschaftsrecht : GWR
Y1  - 2018
SN  - 1868-1816
N1  - Anm. zu BAG: Entscheidungsbesprechung zum Urteil v. 21.10.2014 - 9 AZR 956/12
SP  - 127
EP  - 127
ER  - 
TY  - GEN
A1  - Olbertz, Klaus
T1  - Tarifentgelterhöhungen auf Grund betrieblicher Übung
T2  - Gesellschafts- und Wirtschaftsrecht : GWR
Y1  - 2018
SN  - 1868-1816
N1  - Anm. zu BAG: Entscheidungsbesprechung zum Urteil v. 24.02.2016 - 4 AZR 990/13
SP  - 217
EP  - 217
ER  - 
TY  - GEN
A1  - Olbertz, Klaus
T1  - Wirksamkeit einer OT-Mitgliedschaft im Arbeitgeberverband – Anforderungen an die Verbandssatzung
T2  - Gesellschafts- und Wirtschaftsrecht : GWR
Y1  - 2018
SN  - 1868-1816
N1  - Anm. zu BAG: Entscheidungsbesprechung zum Urteil v. 25.01.2015 - 4 AZR 797/13
SP  - 82
EP  - 82
ER  - 
TY  - GEN
A1  - Olbertz, Klaus
T1  - Steuerliche Berücksichtigung von Zuzahlungen für Bereitschaftsdienstzeiten
T2  - Gesellschafts- und Wirtschaftsrecht : GWR
Y1  - 2018
SN  - 1868-1816
N1  - Anm. zu BAG: Entscheidungsbesprechung zum Urteil v. 29.11.2016 - VI R 61/14
SP  - 145
EP  - 145
ER  - 
TY  - GEN
A1  - Olbertz, Klaus
T1  - Vergabe öffentlicher Aufträge kann von der Zahlung eines Mindestlohns abhängig gemacht werden
T2  - Gesellschafts- und Wirtschaftsrecht : GWR
Y1  - 2018
SN  - 1868-1816
N1  - Anm. zu EuGH: Entscheidungsbesprechung zum Urteil v. 17.11.2015 - C-115/14
SP  - 103
EP  - 103
ER  - 
TY  - GEN
A1  - Olbertz, Klaus
T1  - Geltung eines Haustarifvertrages nach Verschmelzung nur im bisherigen Anwendungsbereich
T2  - Gesellschafts- und Wirtschaftsrecht : GWR
Y1  - 2018
SN  - 1868-1816
N1  - Anm. zu LAG Baden-Württemberg: Entscheidungsbesprechung zum Urteil v. 29.09.2014 - 9 Sa 19/14
SP  - 86
EP  - 86
ER  - 
TY  - GEN
A1  - Olbertz, Klaus
T1  - Abfindungsprogramm nach „Windhundprinzip“ ist zulässig
T2  - Gesellschafts- und Wirtschaftsrecht : GWR
Y1  - 2018
SN  - 1868-1816
N1  - Anm. zu LAG Düsseldorf: Entscheidungsbesprechung zum Urteil v. 12.04.2016 - 14 Sa 1344/15
SP  - 303
EP  - 303
ER  - 
TY  - GEN
A1  - Olbertz, Klaus
T1  - Altersdiskriminierung bei altersabhängiger Staffelung der Urlaubsdauer
T2  - Gesellschafts- und Wirtschaftsrecht : GWR
Y1  - 2018
SN  - 1868-1816
N1  - Anm. zu LAG Mecklenburg-Vorpommern: Entscheidungsbesprechung zum Urteil v. 23.02.2016 - 2 Sa 192/15
SP  - 21
EP  - 21
ER  - 
TY  - GEN
A1  - Olbertz, Klaus
T1  - Vorlagebeschluss – Kopftuchverbot erneut vor dem EuGH
T2  - Gesellschafts- und Wirtschaftsrecht : GWR
Y1  - 2019
SN  - 1868-1816
N1  - Anmerkung zum Beschluss des BAG v. 30.01.2019 – 10 AZR 299/18
IS  - 11
SP  - 203
EP  - 203
ER  - 
TY  - JOUR
A1  - Olbertz, Klaus
T1  - Arbeitsrechtliche Akzente der Gesetzgebung und Rechtsprechung in 2018 : Ein kurzweiliger Rückblick auf das Arbeitsrecht des vergangenen Jahres
JF  - NWB - Steuer- und Wirtschaftsrecht
Y1  - 2019
SN  - 0028-3460
IS  - 5
SP  - 266
EP  - 279
ER  - 
TY  - JOUR
A1  - Olbertz, Klaus
T1  - Auslandsentsendungen im arbeitsrechtlichen Zusammenhang : Ausgestaltung eines Entsendungsvertrags und mitbestimmungsrechtliche Aspekte
JF  - NWB - Steuer- und Wirtschaftsrecht
Y1  - 2019
SN  - 0028-3460
IS  - 19
SP  - 1400
EP  - 1406
ER  - 
TY  - JOUR
A1  - Olbertz, Klaus
T1  - Rechtssichere Vereinbarungen von Kündigungsfristen im Arbeitsvertrag : Weitestgehende Abdingbarkeit gesetzlicher Vorgaben ermöglicht passgenaue Gestaltungen
JF  - NWB - Steuer- und Wirtschaftsrecht
Y1  - 2019
SN  - 0028-3460
IS  - 23
SP  - 1693
EP  - 1699
ER  - 
TY  - JOUR
A1  - Olbertz, Klaus
T1  - Die Optionen des Arbeitgebers nach Krankmeldung des Arbeitnehmers : Ein Überblick über die Rechte und Pflichten des Arbeitgebers bei Arbeitsunfähigkeit des Mitarbeiters
JF  - NWB - Steuer- und Wirtschaftsrecht
Y1  - 2019
SN  - 0028-3460
IS  - 30
SP  - 2222
EP  - 2229
ER  - 
TY  - JOUR
A1  - Olbertz, Klaus
T1  - Die arbeitsvertragliche Vereinbarung von Vertragsstrafen : Anforderungen an wirksame Vertragsstrafenabreden in Formulararbeitsverträgen beachten
JF  - NWB - Steuer- und Wirtschaftsrecht
Y1  - 2019
SN  - 0028-3460
IS  - 45
SP  - 3302
EP  - 3308
ER  - 
TY  - JOUR
A1  - Olbertz, Klaus
T1  - Jahresrückblick Arbeitsrecht 2019 : Gesetzesänderungen und insbesondere im Zeichen des Befristungs- und Urlaubsrechts stehende höchstrichterliche Rechtsprechung
JF  - NWB - Steuer- und Wirtschaftsrecht
N2  - In Fortschreibung des Jahresrückblicks 2018 (Olbertz, NWB 5/2019 S. 266 ) skizziert der vorliegende Beitrag die jüngsten nennenswerten Entwicklungen im Arbeitsrecht des Jahres 2019. Im Bereich der Gesetzgebung, mit dem sich der erste Teil des Beitrags befasst, betrifft dies etwa das Fachkräfteeinwanderungsgesetz, die angestoßenen Schutzvorschriften für Whistleblower oder das gesetzlich verankerte Recht auf Brückenteilzeit. In der arbeitsrechtlichen höchstrichterlichen Rechtsprechung stand das Jahr 2019 insbesondere im Zeichen des Befristungs- und des Urlaubsrechts. Was hier und darüber hinaus wegweisend war, zeigt der zweite Teil des Beitrags.
Y1  - 2020
SN  - 0028-3460
IS  - 8
SP  - 557
EP  - 569
PB  - NWB-Verl.
CY  - Herne
ER  - 
TY  - JOUR
A1  - Olbertz, Klaus
T1  - GmbH-Geschäftsführer: das eine Mal Arbeitnehmer, das andere Mal nicht : Arbeits- und sozialrechtliche Anwendung von Schutzvorschriften auf den Geschäftsführer von A bis Z
JF  - NWB - Steuer- und Wirtschaftsrecht
Y1  - 2020
SN  - 0028-3460
IS  - 19
SP  - 1431
EP  - 1441
PB  - NWB-Verl.
CY  - Herne
ER  - 
TY  - JOUR
A1  - Olbertz, Klaus
T1  - Wenn der „leitende“ Angestellte doch nur ein „normaler“ Arbeitnehmer ist ... : Zur Rechtsstellung leitender Angestellter, zu Fehleinschätzungen des Arbeitgebers und Praxishinweisen
JF  - NWB - Steuer- und Wirtschaftsrecht
Y1  - 2020
SN  - 0028-3460
IS  - 32
SP  - 2397
EP  - 2406
PB  - NWB-Verl.
CY  - Herne
ER  - 
TY  - JOUR
A1  - Olbertz, Klaus
T1  - Die Dienstreisezeit als Arbeitszeit – oder doch nicht? : Zur arbeitgeberfreundlichen Bewertung von Dienstreisezeiten durch das Bundesarbeitsgericht
JF  - NWB - Steuer- und Wirtschaftsrecht
N2  - Der arbeitsrechtlich richtige Umgang mit Zeiten einer Dienstreise kann in der betrieblichen Praxis Probleme bereiten. Ob die Reisezeiten als solche Arbeitszeit i. S.  des Arbeitszeitgesetzes (ArbZG ) darstellen, also bspw. auf die tägliche Höchstarbeitszeit angerechnet werden müssen oder nicht, ist oftmals genauso unklar wie die Frage, ob und inwieweit Reisezeiten vergütungspflichtig sind. Aber auch, ob ein Arbeitnehmer überhaupt zur Durchführung einer Dienstreise verpflichtet werden kann, ist ein möglicher Anlass von Streitigkeiten zwischen den Arbeitsvertragsparteien, wie verschiedene Gerichtsentscheidungen zeigen. Der nachfolgende Beitrag beantwortet die aufgeworfenen Fragen und gibt hierzu einen praxisorientierten Überblick.
Y1  - 2021
SN  - 0028-3460
IS  - 1
SP  - 38
EP  - 44
ER  - 
TY  - JOUR
A1  - Olbertz, Klaus
T1  - Wichtige arbeitsrechtliche Entwicklungen im Jahr 2020 : Der Jahresrückblick auf alles Wissenswerte im Arbeitsrecht des vergangenen Jahres
JF  - NWB - Steuer- und Wirtschaftsrecht
N2  - Im Anschluss an die arbeitsrechtlichen Jahresübersichten der vergangenen Jahre (NWB 5/2019 S. 266; NWB 8/2020 S. 557) gibt der nachfolgende Beitrag einen Überblick über relevante Entwicklungen im Arbeitsrecht des Jahres 2020. Der erste Teil beschäftigt sich hierbei mit gesetzlichen Änderungen. Neben Regelungen, die auf die COVID-19-Pandemie zurückgeführt werden können, hat der Gesetzgeber auch andere Vorhaben umgesetzt. So wurde u. a. das Arbeitnehmerentsenderecht reformiert. Für Diskussionen sorgt(e) zudem das Gesetzesvorhaben zur Regelung mobiler Arbeit. Im zweiten Teil werden für die Praxis wichtige höchstrichterliche Gerichtsentscheidungen zum Arbeitsrecht erläutert, alphabetisch sortiert von A (wie Antidiskriminierungsrecht) bis U (wie Urlaub).
Y1  - 2021
SN  - 0028-3460
IS  - 10
SP  - 703
EP  - 715
ER  - 
TY  - JOUR
A1  - Olbertz, Klaus
T1  - Die Flexibilisierung von Arbeitszeit durch den Abruf von Arbeit : Möglichkeiten und Grenzen arbeitsvertraglicher Gestaltung zur Vermeidung von „Leerlaufzeiten“
JF  - NWB - Steuer- und Wirtschaftsrecht
N2  - Die Arbeitswelt ist im Umbruch. Der Bedarf an flexiblen Arbeitszeitmodellen nimmt stetig zu, wobei die Corona-Pandemie dieses Bedürfnis nochmals verschärft hat. Gerade auch in kleineren und mittleren Unternehmen wächst die Notwendigkeit, den Einsatz der Beschäftigten möglichst bedarfsgerecht zu steuern, also bei guter Auftragslage mehr Arbeitszeit abzurufen und bei ausbleibenden Aufträgen die Arbeitszeit zu reduzieren und somit bezahlte „Leerlaufzeiten“ zu vermeiden. Der Gesetzgeber stellt den Arbeitgebern hierfür das Instrument der sog. Abrufarbeit ( § 12 Teilzeit- und Befristungsgesetz – TzBfG ) zur Verfügung. In dem nachfolgenden Beitrag werden Möglichkeiten und Grenzen der Abrufarbeit skizziert und konkrete arbeitsvertragliche Gestaltungsmöglichkeiten aufgezeigt.
Y1  - 2021
SN  - 0028-3460
IS  - 15
SP  - 1055
EP  - 1063
ER  - 
TY  - JOUR
A1  - Olbertz, Klaus
T1  - Vertragsgestaltungen bei der Beschäftigung von Rentnern in Unternehmen : (Befristete) Beschäftigungsverhältnisse als sinnvolles Instrument zum Schließen von Personallücken
JF  - NWB - Steuer- und Wirtschaftsrecht
Y1  - 2021
SN  - 0028-3460
IS  - 25
SP  - 1810
EP  - 1817
ER  - 
TY  - GEN
A1  - Olbertz, Klaus
T1  - Sozialversicherungspflicht eines Minderheitsgesellschafter-Geschäftsführers einer Familiengesellschaft
T2  - Gesellschafts- und Wirtschaftsrecht : GWR
Y1  - 2019
SN  - 1868-1816
N1  - Anmerkung zum Beschluss des LSG Niedersachsen-Bremen v. 20.12.2018 – L 12 BA 23/18 B ER
IS  - 3
SP  - 48
EP  - 48
ER  - 
TY  - GEN
A1  - Olbertz, Klaus
T1  - Kein Anspruch des Arbeitnehmers auf Verzugspauschale bei Lohnverzug des Arbeitgebers
T2  - Gesellschafts- und Wirtschaftsrecht : GWR
Y1  - 2019
SN  - 1868-1816
N1  - Anmerkung zum Urteil des BAG v. 25.09.2018 – 8 AZR 26/18
IS  - 4
SP  - 75
EP  - 75
ER  - 
TY  - GEN
A1  - Olbertz, Klaus
T1  - Kirchenmitgliedschaft als Einstellungskriterium
T2  - Gesellschafts- und Wirtschaftsrecht : GWR
Y1  - 2019
SN  - 1868-1816
N1  - Anmerkung zum Urteil des BAG v. 25.10.2018 – 8 AZR 501/14
IS  - 6
SP  - 111
EP  - 111
ER  - 
TY  - GEN
A1  - Olbertz, Klaus
T1  - Zuordnung von befristet versetzten Arbeitnehmern zu einem übergehenden Betriebsteil
T2  - Gesellschafts- und Wirtschaftsrecht : GWR
Y1  - 2019
SN  - 1868-1816
N1  - Anmerkung zum Urteil des LAG Köln v. 04.12.2018 – 4 Sa 962/17
IS  - 7
SP  - 132
EP  - 132
ER  - 
TY  - GEN
A1  - Olbertz, Klaus
T1  - Keine sachgrundlose Befristung bei acht Jahre zurückliegender Vorbeschäftigung
T2  - Gesellschafts- und Wirtschaftsrecht : GWR
Y1  - 2019
SN  - 1868-1816
N1  - Anmerkung zum Urteil des BAG v. 23.01.2019 – 7 AZR 733/16
IS  - 11
SP  - 201
EP  - 201
ER  - 
TY  - JOUR
A1  - Olbertz, Klaus
T1  - Kurzarbeit und betriebsbedingte Kündigungen - Wissenswertes für die betriebliche Praxis
JF  - NWB - Steuer- und Wirtschaftsrecht
N2  - Kurzarbeit war und ist eines der wesentlichen Elemente der Unternehmen, um dem durch die Finanz- und Wirtschaftskrise begründeten Arbeitskräfteüberhang begegnen zu können. Laut statistischer Mitteilung der Bundesagentur für Arbeit waren im Mai 2009 ca. 1,52 Mio. Arbeitnehmer in Kurzarbeit, im März 2010 waren es immer noch 830.000 Arbeitnehmer, die Kurzarbeitergeld bezogen haben. Bis Ende 2010 können Arbeitgeber Kurzarbeit noch für die verlängerte Höchstbezugsdauer von bis zu 18 Monaten beantragen. Zudem hat der Bundestag am 8.7.2010 eine nochmalige Verlängerung der Erstattung der Sozialversicherungsbeiträge bis März 2012 verabschiedet. Trotzdem müssen zahlreiche Arbeitgeber inzwischen feststellen, dass sie allein mit dem Mittel der Kurzarbeit nicht um einen Personalabbau herumkommen. Dies gilt insbesondere für diejenigen Unternehmen, die gleich zu Beginn der Krise im Herbst 2008 Kurzarbeit eingeführt haben und bei denen deshalb die damals noch geltende 24-monatige Höchstbezugsdauer im Herbst 2010 auslaufen wird
Y1  - 2018
SN  - 1860-9449
IS  - 37
SP  - 2966
EP  - 2972
PB  - NWB-Verlag
CY  - Herne
ER  - 
TY  - GEN
A1  - Ohrtmann, Jan-Peter
A1  - Golland, Alexander
T1  - Daten- und Privatsphäreschutz im Wandel der 2020er-Jahre
Y1  - 2020
SP  - 33
EP  - 38
ER  - 
TY  - JOUR
A1  - Ohrtmann, Jan-Peter
A1  - Golland, Alexander
T1  - Datenschutz & Datenrecht – ein Ausblick auf 2023: Nationale Entwicklungen, EuGH-Vorlagen & Aufsicht
JF  - Datenschutz-Berater (DSB)
N2  - Die Verfasser vermitteln einen Überblick über die nationalen Gesetzgebungsverfahren und wesentliche EuGH-Vorlagefragen betreffend den Datenschutz und das Datenrecht für das Jahr 2023. Zunächst folgen u.a. Hinweise in Bezug auf den Hinweisgeberschutz, die Verabschiedung der Einwilligungsverwaltungs-Verordnung zur Konkretisierung des § 26 TTDSG und das Mobilitätsdatengesetz. Anschließend werden Vorlagefragen deutscher Gerichte, die dem EuGH vorgelegt und bereits am 12.01.2023 beantwortet wurden, wie etwa C-154/21 und C-132/21 und die EuGH-Entscheidung vom 9.2.2023 (C-453/21), thematisiert. Überdies führen die Autoren wesentliche Entscheidungen des EuGH an, die im Jahr 2023 aus dem Bereich Datenrecht und Datenschutz zu erwarten seien. Auch Aktivitäten der Datenschutzaufsicht auf nationaler und europäischer Ebene finden Erwähnung. Die Verfasser machen abschließend auf besonders interessante Entscheidungen, die 2023 erwartet werden, wie etwa das EuGH-Urteil zum Auskunftsanspruch, sowie auf das Verhältnis des der Whistleblowing-RL umzusetzende Hinweisgeberschutzgesetz einerseits und Vorgaben des Datenschutzes andererseits, aufmerksam. Sie empfehlen, die künftige Rechtsprechung des EuGH im Blick zu behalten.
Y1  - 2023
VL  - 2023
IS  - 3
SP  - 73
EP  - 75
PB  - Fachmedien Recht und Wirtschaft
CY  - Frankfurt am Main
ER  - 
TY  - JOUR
A1  - Ohrtmann, Jan-Peter
A1  - Golland, Alexander
T1  - Datenschutz & Datenrecht – ein Ausblick auf 2023: Gesetzgebungsverfahren auf EU-Ebene
JF  - Datenschutz-Berater (DSB)
N2  - Die Verfasser stellen in ihrem Beitrag die künftig in Kraft tretenden oder schon in Kraft getretenen Gesetzesvorhaben der europäischen Union vor. Vorab werde auf die abgelaufene Frist zur Anpassung von Standardvertragsklausel hingewiesen. Die Anpassung könne ggf. durch den Data Privacy Act der Kommission bewirkt werden, da dieser eine Angemessenheit suggeriere. Neben dem Digital Markets Act, der die Wahrung der Diskriminierungsfreiheit den Gatekeeper-Plattformen bezüglich der Bewerbung von Waren Dritter vorschreibt, sind ebenfalls der Digital Service Act und der Data Governance Act in Kraft getreten und werden künftig wirksam. Letzteres bezweckt den Datenaustausch von nicht-personenbezogenen Daten öffentlich-rechtlicher Datensätze, wobei anders als bei DSA, der die Verbraucherrechte durchsetzen möchte, mangels Verpflichtung die praktische Umsetzung ausbleiben werde. In der Entwurfsphase stecken der Artificial Intelligence Act, der Data Act, sowie der Cyber Resilience Act. Allen drei sei wegen dem weiten Anwendungsspielraum, der Bußgeldandrohung oder der Cyber-Bedrohungslage besondere praktische Relevanz beizumessen. Die Kommission weite durch diese Gesetzesvorhaben ihre Regelungsabsicht auch auf nicht-personenbezogene Daten und dem Datentransfer aus. Im Ergebnis werden die Unternehmen mit mehr Verpflichtungen konfrontiert, zu dessen Umsetzung ein funktionierendes Compliance-Management-System unabdingbar sei.
Y1  - 2023
VL  - 2023
IS  - 2
SP  - 43
EP  - 46
PB  - Fachmedien Recht und Wirtschaft
CY  - Frankfurt am Main
ER  - 
TY  - BOOK
A1  - Müller-Oestreich, Karen
A1  - Kruse, Christina
T1  - Verfehlte Ziele, die Ausgabenentwicklung in den USA und in der Bundesrepublik Deutschland in den 80er Jahren / Christina Kruse und Karen Müller-Oestreich
Y1  - 1990
N1  - Diskussionsbeiträge Institut für Finanzwissenschaft der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg im Breisgau ; 3
CY  - Freiburg i. Br.
ER  - 
TY  - BOOK
A1  - Müller-Oestreich, Karen
T1  - Der Einfluß der Finanzpolitik auf die Investitionsentwicklung in den USA unter Ronald Reagan / von Karen Müller-Oestreich
Y1  - 1992
SN  - 3-428-07463-7
N1  - Untersuchungen über das Spar-, Giro- und Kreditwesen : Abteilung A, Wirtschaftswissenschaft ; 148 ; 148; Zugl.: Freiburg (Breisgau), Univ., Diss., 1991
PB  - Duncker & Humblot
CY  - Berlin
ER  - 
TY  - BOOK
A1  - Müller-Oestreich, Karen
T1  - Haushaltskonsolidierung in den Ländern der Europäischen Union und den Beitrittsstaaten / [Bearb.: Karen Müller-Oestreich]
Y1  - 2002
SN  - 3897370956
N1  - IFSt-Schrift ; 400
PB  - IFSt
CY  - Bonn
ER  - 
TY  - BOOK
A1  - Müller, Thomas
A1  - Stöcker, Ernst E.
A1  - Lieber, Bettina
T1  - Die Organschaft : Körperschaftsteuerrecht, Gewerbesteuerrecht, Umsatzsteuerrecht, Grunderwerbsteuerrecht
Y1  - 2014
SN  - 978-3-482-44609-2
PB  - NWB-Verl.
CY  - Herne
ET  - 9. Aufl.
ER  - 
TY  - BOOK
A1  - Müller, Thomas
A1  - Stöcker, Ernst E.
ED  - Lieber, Bettina
T1  - Die Organschaft : Körperschaftssteuerrecht, Gewerbesteuerrecht, Umsatzsteuerrecht, Grunderwerbsteuerrecht
Y1  - 2011
SN  - 978-3-482-44608-5
PB  - NWB
CY  - Herne
ET  - 8. Aufl.
ER  - 
TY  - BOOK
A1  - Müller, Thomas
A1  - Stöcker, Ernst E.
T1  - Die Organschaft : Körperschaftsteuerrecht, Gewerbesteuerrecht, Umsatzsteuerrecht
Y1  - 2008
SN  - 978-3-482-44607-8
PB  - NWB Verl.
CY  - Herne
ET  - 7. Aufl.
ER  - 
TY  - JOUR
A1  - Müller, Thomas
T1  - Aufweichung der Gewaltenteilung und Demokratieverlust - Achtung vor dem Parlament. Darstellung einer Rechtschöpfung der Exekutive im Umfeld des §15 AStG
JF  - Der Betrieb
Y1  - 2013
SN  - 0005-9935
IS  - 11
SP  - 542
EP  - 548
PB  - Fachmedien Otto Schmidt
CY  - Düsseldorf
ER  - 
TY  - BOOK
A1  - Müller, Thomas
ED  - Mössner, Manfred
T1  - Körperschaftsteuergesetz / Unter Mitarb. von ... Thomas Müller ...
Y1  - 2013
SN  - 978-3-482-64311-8
PB  - NWB Verl.
CY  - Herne
ER  - 
TY  - JOUR
A1  - Müller, Thomas
T1  - Streitwertermittlung nach dem neuen § 52 Abs. 3 S. 2 GKG - Auswirkungen auch bei der Besteuerung von Unternehmen
JF  - Betriebs-Berater : BB
Y1  - 2013
SN  - 0947-0581 (E-Journal); 0340-7918 (Print)
N1  - Printausg. in der Bibliothek vorhanden: 43 Z 228
IS  - H. 42
SP  - 2519
EP  - 2521
PB  - Beck
CY  - Müller
ER  - 
TY  - JOUR
A1  - Müller, Thomas
T1  - Verfahrensrechtliche Fragen in Organschaftsfällen
JF  - Der Konzern : Zeitschrift für Gesellschaftsrecht, Steuerrecht, Bilanzrecht und Rechnungslegung der verbundenen Unternehmen
Y1  - 2009
SN  - 1611-2296
IS  - H. 3/4
SP  - 167
EP  - 170
ER  - 
TY  - JOUR
A1  - Müller, Thomas
T1  - Kosten eines finanzgerichtlichen Verfahrens
JF  - Steuer-Journal
Y1  - 2007
SN  - 1613-2882
IS  - Sonderdr.
SP  - 31
EP  - 33
ER  - 
TY  - JOUR
A1  - Müller, Thomas
T1  - Kosten des Steuerstreits : Anmerkungen zu dem Aufsatz von Balmes, Jochirr, DStZ 2001, 272
JF  - Deutsche Steuer-Zeitung : DStZ
Y1  - 2001
SN  - 0724-5637 (E-Journal); 0724-5637 (Print)
VL  - Vol. 89
IS  - H. 19
SP  - 707
EP  - 708
ER  - 
TY  - JOUR
A1  - Müller, Thomas
T1  - Spekulationsgewinn bei vorweggenommener Erbfolge im Hinblick auf früher zu einem land- und forstwirtschaftlichen Betrieb gehörenden Wohngebäuden?
JF  - Finanz-Rundschau Ertragsteuerrecht : FR
Y1  - 2001
SN  - 0176-7771 (Print); 0940-452X (Print); 1438-3292 (Print)
IS  - H. 13
SP  - 682
EP  - 683
ER  - 
TY  - JOUR
A1  - Müller, Thomas
T1  - Beschränkte Steuerpflicht und einige Aspekte des EG-Rechts
JF  - Steuer und Wirtschaft : StuW ; Zeitschrift für die gesamten Steuerwissenschaften
Y1  - 1992
SN  - 0341-2954
VL  - Jg. 69
SP  - 157
EP  - 169
ER  - 
TY  - JOUR
A1  - Müller, Thomas
T1  - Neue Entscheidungen des Bundesfinanzhofs zum Haftungsrecht
JF  - NWB : NWB Steuer- und Wirtschaftsrecht ; Fach 2
Y1  - 1988
SN  - 0028-3460
SP  - 5085
EP  - 5088
ER  - 
TY  - JOUR
A1  - Müller, Thomas
T1  - Vorsteueranspruch des Gemeinschuldners aus der Sequestervergütung
Y1  - 1986
SN  - 0005-9935
N1  - Printausg. in der Bibliothek vorhanden: 43 Z 364
IS  - H. 48
SP  - 2458
EP  - 2459
ER  - 
TY  - JOUR
A1  - Müller, Thomas
T1  - Verfahrensrechtliche Probleme beim Haftungsbescheid
JF  - NWB : NWB-Steuer- und Wirtschaftsrecht ; Fach 2
Y1  - 1986
SN  - 0028-3460
SP  - 4671
EP  - 4678
ER  - 
TY  - JOUR
A1  - Müller, Thomas
T1  - Zweifelsfragen bei der Anordnung des Steuerabzugs gemäß § 50a Abs 7 EStG
JF  - Der Betrieb
Y1  - 1984
SN  - 0005-9935
N1  - Printausg. in der Bibliothek vorhanden: 43 Z 364
SP  - 2221
EP  - 2225
ER  - 
TY  - JOUR
A1  - Müller, Thomas
T1  - Außergerichtliches Rechtsbehelfsverfahren und Untätigkeitsklage
JF  - NWB : NWB-Steuer- und Wirtschaftsrecht ; Fach 2
Y1  - 1984
SN  - 0028-3460
SP  - 4365
EP  - 4368
ER  - 
TY  - JOUR
A1  - Müller, Thomas
T1  - Investitionshilfegesetz - Fragen ohne Ende?
JF  - Betriebs-Berater : BB
Y1  - 1983
SN  - 0947-0581 (E-Journal); 0340-7918 (Print)
N1  - Printausg. in der Bibliothek vorhanden: 43 Z 228
VL  - Vol. 38
IS  - H. 26
SP  - 1660
EP  - 1662
ER  - 
TY  - JOUR
A1  - Müller, Thomas
T1  - Behördliches Aussetzungsverfahren nach § 69 Abs. 2 FGO als Vorverfahren nach § 139 Abs. 3 Satz 3 FGO?
JF  - Finanz-Rundschau Ertragsteuerrecht : FR
Y1  - 1983
SN  - 2194-4156 (E-Journal); 0940-452X (Print)
SP  - 167
EP  - 168
ER  -