TY - JOUR A1 - Golland, Alexander T1 - Bußgelder wegen Datenschutzverstößen – Vermeidung und Verteidigung. Deutsche Aufsichtsbehörden setzen seit vergangenem Jahr zunehmend auf Sanktion JF - NWB Steuer- und Wirtschaftsrecht Y1 - 2021 SN - 0028-3460 VL - 36 SP - 2678 EP - 2687 PB - NWB-Verlag CY - Herne ER - TY - JOUR A1 - Golland, Alexander T1 - Bußgelder bei Datenschutzverstößen durch Unternehmen JF - NJW Neue Juristische Wochenschrift N2 - Bald eine Dekade ist es her, dass diese annähernd mantraartig wiederholte Phrase Unternehmen zur Umsetzung datenschutzrechtlicher Vorgaben incentivierte. Was ist davon geblieben? Nur wenige in Deutschland verhängte Bußgelder erreichten Millionenhöhe. Hintergrund ist (auch) das deutsche Ordnungswidrigkeitenrecht, welches in einem Spannungsverhältnis zu den Vorgaben der DS-GVO steht. Ein Bußgeldbescheid der Berliner Datenschutzaufsicht gegen die Deutsche Wohnen sollte Auslöser eines langen, fortdauernden Rechtsstreits werden. Auf Vorlage des KG hatte der EuGH in der Rechtssache C-807/21 („Deutsche Wohnen“) erstmals Gelegenheit, sich zur Frage der Bußgeldhaftung zu positionieren. Y1 - 2024 SN - 0341-1915 IS - 6 SP - 325 EP - 329 PB - Beck CY - München ER - TY - JOUR A1 - Olbertz, Klaus T1 - Bundesregierung beschließt Flexi-Rente JF - NWB - Steuer- und Wirtschaftsrecht N2 - Das Bundeskabinett hat sich am 14.9.2016 mit der sog. Flexi-Rente befasst und eine sog. Formulierungshilfe verabschiedet, der ein aus den Regierungsfraktionen des Bundestages einzubringender entsprechender Gesetzesentwurf zur „Flexibilisierung des Übergangs vom Erwerbsleben in den Ruhestand und zur Stärkung von Prävention und Rehabilitation im Erwerbsleben (Flexirentengesetz)“ folgen soll. Eine entsprechende Vorabfassung des Gesetzesentwurfs liegt bereits vor (BT-Drucks. 18/9787). Mit der Flexi-Rente sollen im Wesentlichen zwei Ziele erreicht werden: Das flexible Arbeiten bis zum Erreichen der Regelaltersgrenze soll gefördert und das Weiterarbeiten über die Regelaltersgrenze hinaus attraktiver gemacht werden. Hierfür ist eine Reihe von gesetzlichen Änderungen geplant, insbesondere im SGB VI und SGB III. Teile des Gesetzes sollen schon zum 1.1.2017 in Kraft treten. Grund genug, sich bereits jetzt einen ersten Überblick über die geplanten Neuerungen zu verschaffen. Y1 - 2018 SN - 1860-9449 IS - 42 SP - 3145 EP - 3147 ER - TY - JOUR A1 - Frings, Michael T1 - Buchbesprechung zu: Paul Risch, Divergenzen in der Rechtsprechung zum Warschauer Abkommen und die Mittel zur Sicherung der einheitlichen Auslegung des vereinheitlichten Luftprivatrechts JF - Zeitschrift für Luft- und Weltraumrecht : ZLW (1974) Y1 - 1974 SN - 0340-8329 SP - 149 EP - 149 PB - Carl Heymanns CY - Köln ER - TY - JOUR A1 - Janz, Norbert T1 - Bremse für den Fortschritt. Wie Fachkräftemangel die Innovationskultur hemmt JF - Frankfurter Allgemeine Zeitung . Sonderbeilage 204 "Unternehmer heute", B5 (2002) Y1 - 2002 ER - TY - JOUR A1 - Olbertz, Klaus T1 - Bindung des Betriebserwerbers an zukünftige Tariflohnerhöhungen : Auswirkungen eines Betriebsübergangs auf Bezugnahmeklauseln in übernommenen Arbeitsverträgen JF - NWB - Steuer- und Wirtschaftsrecht Y1 - 2018 SN - 1860-9449 IS - 39 SP - 2864 EP - 2869 PB - NWB-Verl. CY - Herne ER - TY - JOUR A1 - Benzel, Ute A1 - Linzbach, Meike T1 - Bilanzierung und Offenlegung von Ertragsteuerrisiken – Quo vadis? Unsichere Steuerpositionen in der Rechnungslegung nach IFRS, US-GAAP und HGB JF - IRZ - Zeitschrift für Internationale Rechnungslegung N2 - In den letzten drei bis vier Jahren unterlag der Bereich der Bilanzierung und Offenlegung von unsicheren Steuerpositionen im IFRS- und US-GAAP-Abschluss einem stetigen Wandel. Sowohl nach US-GAAP als auch nach IFRS nehmen die Anforderungen an die Bilanzierung und Offenlegung beständig zu. Schon allein dies zeigt die Bedeutung, die dem Themenbereich der Steuerrisiken beigemessen wird. Aber nicht nur im Rahmen der Berichterstattung im Jahresabschluss stehen Steuerrisiken oben auf der Agenda, auch der amerikanische Internal Revenue Service (IRS) verfolgt das Thema sehr konsequent und plant, bestimmte Unternehmen zu Angaben von Steuerrisiken im Rahmen der Steuererklärungen zu verpflichten. Der Aufsatz befasst sich mit den neueren Entwicklungen im Bereich der Bilanzierung und Offenlegung von unsicheren Steuerpositionen in der Rechnungslegung nach IFRS, US-GAAP und HGB und der Offenlegung von Steuerrisiken im Rahmen der Steuererklärung. Y1 - 2010 SN - 1862-5533 IS - 11 SP - 475 EP - 523 ER - TY - JOUR A1 - Timme, Michael T1 - BGH: Geltendmachung von Sachmängeln bei Wohnungseigentum JF - LMK : Fachdienst Zivilrecht : Kommentierte BGH-Rechtsprechung Y1 - 2014 SN - 1611-1095 N1 - Kostenlose Registrierung erforderlich VL - 2014 IS - 5 PB - Beck CY - München ER - TY - JOUR A1 - Mischke, Winfried A1 - Neuß, Frank A1 - Vollmert, Daniel T1 - Beweislast für die Voraussetzungen der Geräte- und der Betreibervergütung nach § 54a UrhG / Rechtsanwälte Prof. Dr. Winfried Mischke, Dr. Frank Neuß und Dr. Daniel Vollmert, Aachen JF - Zeitschrift für die Anwaltspraxis (2008) Y1 - 2008 SN - 0936-7292 SP - 587 EP - 590 ER - TY - JOUR A1 - Timme, Michael T1 - Beweislast beim gutgläubigen Erwerb eines Kraftfahrzeugs ohne Erhalt der Zulassungsbescheinigung Teil II — Zugleich eine Besprechung von BGH, Urt. v. 23.9.2022 – V ZR 148/21, MDR 2022, 1542 JF - Monatsschrift für Deutsches Recht N2 - Im Handel mit Kraftfahrzeugen gehören Aspekte des gutgläubigen Erwerbs zu den beinahe alltäglichen Standardproblemen. Der BGH fügt in seiner Entscheidung v. 23.9.2022–VZR148/21, MDR 2022, 1541 diesem im Detail breit gefächerten Themenfeld einen weiteren Mosaikstein hinzu: Der Erwerber erhielt das verkaufte Kfz ohne Übergabe einer Zulassungsbescheinigung Teil II, behauptet aber, diese Bescheinigung sei dem vom ihm eingeschalteten Vermittler bei Erwerb (als Fälschung) vorgelegt worden. Tatsächlich befand sich das Original durchgängig beim wahren Eigentümer, der nunmehr Herausgabe des Fahrzeugs verlangt. Der BGH schützt in dieser Gestaltung im Ergebnis den Erwerber. Die Entscheidung ist in mehrfacher Hinsicht bemerkenswert. Y1 - 2022 U6 - https://doi.org/doi.org/10.9785/mdtr-2023-770102 SN - 0340-1812 VL - 77 IS - 1 SP - r5 EP - r7 PB - Verlag Dr. Otto Schmidt CY - Köln ER - TY - JOUR A1 - Rick, Heino A1 - Rautenberg, Hans Günter T1 - Beurteilung und Analyse von Jahresabschlüssen JF - Das Examen zum vereidigten Buchprüfer und Wirtschaftsprüfer : d. neuen Zusatzqualifikationen d. Steuerberaters u. Rechtsanwaltes nach d. Bilanzrichtlinien-Gesetz / hrsg. von Klaus-Jürgen Lehwald u. Helmut Bausch unter Mitarb. von Peter Meier ... Y1 - 1986 SN - 3-8111-2600-8 N1 - Kapitel 7/2.5. PB - WEKA-Verlag, Verlag für Steuerfachliteratur CY - Kissing [u.a.] ER - TY - JOUR A1 - Stefan, Middendorf A1 - Olbertz, Klaus T1 - Betriebsratswahlen 2010 JF - NWB - Steuer- und Wirtschaftsrecht N2 - Die nächsten regelmäßigen Wahlen zum Betriebsrat (BR) stehen vor der Tür. Sie finden in der Zeit vom 1.3.2010 bis 31.5.2010 statt. Die Wahlen sind zwar vornehmlich Sache der Arbeitnehmer, allerdings sollten auch die Arbeitgeber darauf achten, dass die Wahlen korrekt ablaufen, schließlich haben die Arbeitgeber die Kosten der Wahlen zu tragen. Kommt es hierbei zu Fehlern, die schlimmstenfalls eine Wiederholung der Wahlen erfordern, hat auch für die hierdurch zusätzlich entstehenden Kosten der Arbeitgeber aufzukommen. Zudem bietet die aktive und unterstützende Begleitung der Wahlen für die Arbeitgeber die Chance, die Grundlagen für eine konstruktive Zusammenarbeit mit dem künftigen Betriebsrat zu legen. Der vorliegende Beitrag erläutert die wesentlichen Abläufe des Wahlverfahrens sowie die hierbei zwingend zu beachtenden Fristen. Y1 - 2018 SN - 1860-9449 IS - 4 SP - 290 EP - 297 PB - NWB-Verlag CY - Herne ER - TY - JOUR A1 - Timme, Michael A1 - Günnewig, Sebastian T1 - Betriebskostenabrechnung - Die Pflicht des Vermieters zur Beachtung des Wirtschaftlichkeitsgebots JF - Der Miet-Rechts-Berater : MietRB ; Miete, Immobilien, Wohnungseigentum N2 - Mit seiner aktuellen Entscheidung (BGH v. 6.11.2011 – VIII ZR 340/10, MDR 2011, 1095 = MietRB MDR 2011, 337) hat der BGH die Darlegungs- und Beweislast für einen Verstoß gegen das Gebot der Wirtschaftlichkeit bei der Abrechnung von Betriebskosten konkretisiert. Der Beitrag erläutert anhand der Hintergründe des Gebotes der Wirtschaftlichkeit die Konsequenzen für die Praxis. Y1 - 2012 SN - 1612-040X IS - 3 SP - 83 EP - 88 PB - Verlag Dr. Otto Schmidt CY - Köln ER - TY - JOUR A1 - Balzer, Hermann T1 - Betriebliche Altersversorgung mit Pensionsrückstellungen oder Pensionsfonds – Analyse unter finanzwirtschaftlichen Gesichtspunkten / Schmalenbach-Gesellschaft / Deutsche Gnsentscheidungen in desellschaft für Betriebswirtschaft / Arbeitskreis Finanzierung JF - Der Betrieb. 51 (1998), H. 7 Y1 - 1998 IS - 7 SP - 321 EP - 331 ER - TY - JOUR A1 - Janz, Norbert A1 - Gottschalk, Sandra T1 - Bestimmungsfaktoren der Innovationstätigkeit / Gottschalk, S. und N. Janz JF - Innovationsforschung heute : die Mannheimer Innovationspanels / Norbert Janz ; Georg Licht (Hrsg.) Y1 - 2002 SN - 3-7890-8361-5 N1 - ZEW-Wirtschaftsanalysen ; 63 SP - 17 EP - 39 PB - Nomos-Verl.-Ges. CY - Baden-Baden ER - TY - JOUR A1 - Timme, Michael T1 - Besprechung zu „Gewinnmitteilungen aus dem Ausland“ JF - NJW-Audio-CD Y1 - 2002 ER - TY - JOUR A1 - Timme, Michael T1 - Besprechung zu BGH VI ZR 109/03 (Schadensersatzrecht) JF - Juristische Arbeitsblätter (2004) Y1 - 2004 SP - 697 EP - 698 ER - TY - JOUR A1 - Timme, Michael T1 - Besprechung von BGH XI ZR 210/03 (Bankrecht) JF - Juristische Arbeitsblätter (2005) Y1 - 2005 SP - 161 EP - 163 ER - TY - JOUR A1 - Müller, Thomas T1 - Beschränkte Steuerpflicht und einige Aspekte des EG-Rechts JF - Steuer und Wirtschaft : StuW ; Zeitschrift für die gesamten Steuerwissenschaften Y1 - 1992 SN - 0341-2954 VL - Jg. 69 SP - 157 EP - 169 ER - TY - JOUR A1 - Frings, Michael T1 - Beiträge und Umlagen im Vereinsrecht JF - Neue Wirtschafts-Briefe ; NWB ; Zeitschrift für Steuer- und Wirtschaftsrecht ; Sammelwerk ; Aufsätze, Kommentare, Gesetzestexte, Urteile Y1 - 2008 N1 - Fach 18, Seite 4629 ff SP - 1251 EP - 1260 PB - Verl. Neue Wirtschafts-Briefe CY - Herne [u.a.] ER -