TY  - JOUR
A1  - Olbertz, Klaus
T1  - Die Dienstreisezeit als Arbeitszeit – oder doch nicht? : Zur arbeitgeberfreundlichen Bewertung von Dienstreisezeiten durch das Bundesarbeitsgericht
JF  - NWB - Steuer- und Wirtschaftsrecht
N2  - Der arbeitsrechtlich richtige Umgang mit Zeiten einer Dienstreise kann in der betrieblichen Praxis Probleme bereiten. Ob die Reisezeiten als solche Arbeitszeit i. S.  des Arbeitszeitgesetzes (ArbZG ) darstellen, also bspw. auf die tägliche Höchstarbeitszeit angerechnet werden müssen oder nicht, ist oftmals genauso unklar wie die Frage, ob und inwieweit Reisezeiten vergütungspflichtig sind. Aber auch, ob ein Arbeitnehmer überhaupt zur Durchführung einer Dienstreise verpflichtet werden kann, ist ein möglicher Anlass von Streitigkeiten zwischen den Arbeitsvertragsparteien, wie verschiedene Gerichtsentscheidungen zeigen. Der nachfolgende Beitrag beantwortet die aufgeworfenen Fragen und gibt hierzu einen praxisorientierten Überblick.
Y1  - 2021
SN  - 0028-3460
IS  - 1
SP  - 38
EP  - 44
ER  - 
TY  - JOUR
A1  - Olbertz, Klaus
T1  - Wichtige arbeitsrechtliche Entwicklungen im Jahr 2020 : Der Jahresrückblick auf alles Wissenswerte im Arbeitsrecht des vergangenen Jahres
JF  - NWB - Steuer- und Wirtschaftsrecht
N2  - Im Anschluss an die arbeitsrechtlichen Jahresübersichten der vergangenen Jahre (NWB 5/2019 S. 266; NWB 8/2020 S. 557) gibt der nachfolgende Beitrag einen Überblick über relevante Entwicklungen im Arbeitsrecht des Jahres 2020. Der erste Teil beschäftigt sich hierbei mit gesetzlichen Änderungen. Neben Regelungen, die auf die COVID-19-Pandemie zurückgeführt werden können, hat der Gesetzgeber auch andere Vorhaben umgesetzt. So wurde u. a. das Arbeitnehmerentsenderecht reformiert. Für Diskussionen sorgt(e) zudem das Gesetzesvorhaben zur Regelung mobiler Arbeit. Im zweiten Teil werden für die Praxis wichtige höchstrichterliche Gerichtsentscheidungen zum Arbeitsrecht erläutert, alphabetisch sortiert von A (wie Antidiskriminierungsrecht) bis U (wie Urlaub).
Y1  - 2021
SN  - 0028-3460
IS  - 10
SP  - 703
EP  - 715
ER  - 
TY  - JOUR
A1  - Olbertz, Klaus
T1  - Die Flexibilisierung von Arbeitszeit durch den Abruf von Arbeit : Möglichkeiten und Grenzen arbeitsvertraglicher Gestaltung zur Vermeidung von „Leerlaufzeiten“
JF  - NWB - Steuer- und Wirtschaftsrecht
N2  - Die Arbeitswelt ist im Umbruch. Der Bedarf an flexiblen Arbeitszeitmodellen nimmt stetig zu, wobei die Corona-Pandemie dieses Bedürfnis nochmals verschärft hat. Gerade auch in kleineren und mittleren Unternehmen wächst die Notwendigkeit, den Einsatz der Beschäftigten möglichst bedarfsgerecht zu steuern, also bei guter Auftragslage mehr Arbeitszeit abzurufen und bei ausbleibenden Aufträgen die Arbeitszeit zu reduzieren und somit bezahlte „Leerlaufzeiten“ zu vermeiden. Der Gesetzgeber stellt den Arbeitgebern hierfür das Instrument der sog. Abrufarbeit ( § 12 Teilzeit- und Befristungsgesetz – TzBfG ) zur Verfügung. In dem nachfolgenden Beitrag werden Möglichkeiten und Grenzen der Abrufarbeit skizziert und konkrete arbeitsvertragliche Gestaltungsmöglichkeiten aufgezeigt.
Y1  - 2021
SN  - 0028-3460
IS  - 15
SP  - 1055
EP  - 1063
ER  - 
TY  - JOUR
A1  - Olbertz, Klaus
T1  - Vertragsgestaltungen bei der Beschäftigung von Rentnern in Unternehmen : (Befristete) Beschäftigungsverhältnisse als sinnvolles Instrument zum Schließen von Personallücken
JF  - NWB - Steuer- und Wirtschaftsrecht
Y1  - 2021
SN  - 0028-3460
IS  - 25
SP  - 1810
EP  - 1817
ER  - 
TY  - JOUR
A1  - Olbertz, Klaus
T1  - Jahresrückblick Arbeitsrecht 2019 : Gesetzesänderungen und insbesondere im Zeichen des Befristungs- und Urlaubsrechts stehende höchstrichterliche Rechtsprechung
JF  - NWB - Steuer- und Wirtschaftsrecht
N2  - In Fortschreibung des Jahresrückblicks 2018 (Olbertz, NWB 5/2019 S. 266 ) skizziert der vorliegende Beitrag die jüngsten nennenswerten Entwicklungen im Arbeitsrecht des Jahres 2019. Im Bereich der Gesetzgebung, mit dem sich der erste Teil des Beitrags befasst, betrifft dies etwa das Fachkräfteeinwanderungsgesetz, die angestoßenen Schutzvorschriften für Whistleblower oder das gesetzlich verankerte Recht auf Brückenteilzeit. In der arbeitsrechtlichen höchstrichterlichen Rechtsprechung stand das Jahr 2019 insbesondere im Zeichen des Befristungs- und des Urlaubsrechts. Was hier und darüber hinaus wegweisend war, zeigt der zweite Teil des Beitrags.
Y1  - 2020
SN  - 0028-3460
IS  - 8
SP  - 557
EP  - 569
PB  - NWB-Verl.
CY  - Herne
ER  - 
TY  - JOUR
A1  - Olbertz, Klaus
T1  - GmbH-Geschäftsführer: das eine Mal Arbeitnehmer, das andere Mal nicht : Arbeits- und sozialrechtliche Anwendung von Schutzvorschriften auf den Geschäftsführer von A bis Z
JF  - NWB - Steuer- und Wirtschaftsrecht
Y1  - 2020
SN  - 0028-3460
IS  - 19
SP  - 1431
EP  - 1441
PB  - NWB-Verl.
CY  - Herne
ER  - 
TY  - JOUR
A1  - Olbertz, Klaus
T1  - Wenn der „leitende“ Angestellte doch nur ein „normaler“ Arbeitnehmer ist ... : Zur Rechtsstellung leitender Angestellter, zu Fehleinschätzungen des Arbeitgebers und Praxishinweisen
JF  - NWB - Steuer- und Wirtschaftsrecht
Y1  - 2020
SN  - 0028-3460
IS  - 32
SP  - 2397
EP  - 2406
PB  - NWB-Verl.
CY  - Herne
ER  - 
TY  - GEN
A1  - Olbertz, Klaus
T1  - Vorlagebeschluss – Kopftuchverbot erneut vor dem EuGH
T2  - Gesellschafts- und Wirtschaftsrecht : GWR
Y1  - 2019
SN  - 1868-1816
N1  - Anmerkung zum Beschluss des BAG v. 30.01.2019 – 10 AZR 299/18
IS  - 11
SP  - 203
EP  - 203
ER  - 
TY  - JOUR
A1  - Olbertz, Klaus
T1  - Arbeitsrechtliche Akzente der Gesetzgebung und Rechtsprechung in 2018 : Ein kurzweiliger Rückblick auf das Arbeitsrecht des vergangenen Jahres
JF  - NWB - Steuer- und Wirtschaftsrecht
Y1  - 2019
SN  - 0028-3460
IS  - 5
SP  - 266
EP  - 279
ER  - 
TY  - JOUR
A1  - Olbertz, Klaus
T1  - Auslandsentsendungen im arbeitsrechtlichen Zusammenhang : Ausgestaltung eines Entsendungsvertrags und mitbestimmungsrechtliche Aspekte
JF  - NWB - Steuer- und Wirtschaftsrecht
Y1  - 2019
SN  - 0028-3460
IS  - 19
SP  - 1400
EP  - 1406
ER  - 
TY  - JOUR
A1  - Olbertz, Klaus
T1  - Rechtssichere Vereinbarungen von Kündigungsfristen im Arbeitsvertrag : Weitestgehende Abdingbarkeit gesetzlicher Vorgaben ermöglicht passgenaue Gestaltungen
JF  - NWB - Steuer- und Wirtschaftsrecht
Y1  - 2019
SN  - 0028-3460
IS  - 23
SP  - 1693
EP  - 1699
ER  - 
TY  - JOUR
A1  - Olbertz, Klaus
T1  - Die Optionen des Arbeitgebers nach Krankmeldung des Arbeitnehmers : Ein Überblick über die Rechte und Pflichten des Arbeitgebers bei Arbeitsunfähigkeit des Mitarbeiters
JF  - NWB - Steuer- und Wirtschaftsrecht
Y1  - 2019
SN  - 0028-3460
IS  - 30
SP  - 2222
EP  - 2229
ER  - 
TY  - JOUR
A1  - Olbertz, Klaus
T1  - Die arbeitsvertragliche Vereinbarung von Vertragsstrafen : Anforderungen an wirksame Vertragsstrafenabreden in Formulararbeitsverträgen beachten
JF  - NWB - Steuer- und Wirtschaftsrecht
Y1  - 2019
SN  - 0028-3460
IS  - 45
SP  - 3302
EP  - 3308
ER  - 
TY  - GEN
A1  - Olbertz, Klaus
T1  - Sozialversicherungspflicht eines Minderheitsgesellschafter-Geschäftsführers einer Familiengesellschaft
T2  - Gesellschafts- und Wirtschaftsrecht : GWR
Y1  - 2019
SN  - 1868-1816
N1  - Anmerkung zum Beschluss des LSG Niedersachsen-Bremen v. 20.12.2018 – L 12 BA 23/18 B ER
IS  - 3
SP  - 48
EP  - 48
ER  - 
TY  - GEN
A1  - Olbertz, Klaus
T1  - Kein Anspruch des Arbeitnehmers auf Verzugspauschale bei Lohnverzug des Arbeitgebers
T2  - Gesellschafts- und Wirtschaftsrecht : GWR
Y1  - 2019
SN  - 1868-1816
N1  - Anmerkung zum Urteil des BAG v. 25.09.2018 – 8 AZR 26/18
IS  - 4
SP  - 75
EP  - 75
ER  - 
TY  - GEN
A1  - Olbertz, Klaus
T1  - Kirchenmitgliedschaft als Einstellungskriterium
T2  - Gesellschafts- und Wirtschaftsrecht : GWR
Y1  - 2019
SN  - 1868-1816
N1  - Anmerkung zum Urteil des BAG v. 25.10.2018 – 8 AZR 501/14
IS  - 6
SP  - 111
EP  - 111
ER  - 
TY  - GEN
A1  - Olbertz, Klaus
T1  - Zuordnung von befristet versetzten Arbeitnehmern zu einem übergehenden Betriebsteil
T2  - Gesellschafts- und Wirtschaftsrecht : GWR
Y1  - 2019
SN  - 1868-1816
N1  - Anmerkung zum Urteil des LAG Köln v. 04.12.2018 – 4 Sa 962/17
IS  - 7
SP  - 132
EP  - 132
ER  - 
TY  - GEN
A1  - Olbertz, Klaus
T1  - Keine sachgrundlose Befristung bei acht Jahre zurückliegender Vorbeschäftigung
T2  - Gesellschafts- und Wirtschaftsrecht : GWR
Y1  - 2019
SN  - 1868-1816
N1  - Anmerkung zum Urteil des BAG v. 23.01.2019 – 7 AZR 733/16
IS  - 11
SP  - 201
EP  - 201
ER  - 
TY  - JOUR
A1  - Olbertz, Klaus
T1  - Überwachung von Arbeitnehmern als Ausdruck von Compliance - Grundsätze sowie Zulässigkeit und Grenzen einzelner Maßnahmen
JF  - NWB - Steuer- und Wirtschaftsrecht
Y1  - 2018
SN  - 1860-9449
IS  - 21
SP  - 1547
EP  - 1555
PB  - NWB-Verl.
CY  - Herne
ER  - 
TY  - JOUR
A1  - Olbertz, Klaus
T1  - Das rechtssichere Arbeitszeugnis - Erlaubte und nicht erlaubte Formulierungen und anderes Wissenswertes
JF  - NWB - Steuer- und Wirtschaftsrecht
Y1  - 2018
SN  - 1860-9449
IS  - 12
SP  - 802
EP  - 813
PB  - NWB-Verl.
CY  - Herne
ER  - 
TY  - JOUR
A1  - Olbertz, Klaus
T1  - Der Interimsmanager als Selbständiger oder Arbeitnehmer : Vertragliche Varianten des Interimsmanagements im Faktencheck
JF  - NWB - Steuer- und Wirtschaftsrecht
Y1  - 2018
SN  - 1860-9449
IS  - 31
SP  - 2260
EP  - 2266
PB  - NWB-Verl.
CY  - Herne
ER  - 
TY  - JOUR
A1  - Olbertz, Klaus
T1  - Bindung des Betriebserwerbers an zukünftige Tariflohnerhöhungen : Auswirkungen eines Betriebsübergangs auf Bezugnahmeklauseln in übernommenen Arbeitsverträgen
JF  - NWB - Steuer- und Wirtschaftsrecht
Y1  - 2018
SN  - 1860-9449
IS  - 39
SP  - 2864
EP  - 2869
PB  - NWB-Verl.
CY  - Herne
ER  - 
TY  - CHAP
A1  - Golland, Alexander
A1  - Baum, Michael
A1  - Hamminger, Alexander
A1  - Olbertz, Klaus
T1  - Ein Überblick: Umsetzung der Datenschutz-Grundverordnung
T2  - Das neue Datenschutzrecht in der Praxis des Steuerberaters Beitragssammlung
N2  - Datenschutz und der 25.5.2018, wie ein Damoklesschwert scheinen beide Begriffe zurzeit im Raum zu stehe. Jeder weiß oder sollte zumindest um das Inkrafttreten der europäischen DSGVO am 25.5.2018 wissen. Viel wurde über wesentliche Neuerungen im Datenschutzrecht berichtet. Nicht zuletzt über gesteigerte organisatorische Anforderungen, Dokumentationspflichten und drohende Bußgelder. Doch was bedeuten diese Neuerungen ganz konkret für die Praxis des Steuerberaters? Anders als man vermuten könnte, werden die datenschutzrechtlichen Neuerungen nicht nur im Bereich der Kanzleiorganisation relevant. Auch im Steuerverwaltungsverfahren sieht sich der Steuerberater datenschutzrechtlichen Fragestellungen gegenüber, bspw. dann, wenn die Finanzbehörden bei der Verarbeitung der personenbezogenen Daten des Mandanten gegen die DSGVO verstoßen. Gleiches gilt in Bereichen des Beschäftigtendatenschutzes. Sowohl der Kanzleiinhaber selbst, als auch seine Arbeitgeber-Mandanten haben die Vorschriften des Beschäftigtendatenschutzes einzuhalten. Der Steuerberater benötigt datenschutzrechtliches Know How, welches unmittelbar seine tägliche Praxis betrifft. Andernfalls besteht das Risiko, dass dieser mit mehr Fragen, als Antworten zurück bleibt.
KW  - EUDSGVO
KW  - EU-DS-GVO
KW  - Datenschutz
KW  - Datenschutzrecht
KW  - Datenschutzgrundverordnung
Y1  - 2018
SN  - 978-3-482-67271-2
SP  - 8
EP  - 14
PB  - NWB Verlag
CY  - Herne
ER  - 
TY  - JOUR
A1  - Olbertz, Klaus
T1  - Neuerungen beim Beschäftigtendatenschutz durch die Neufassung des Bundesdatenschutzgesetzes - Unternehmen sollten Frist bis zum 25.5.2018 nutzen
JF  - NWB - Steuer- und Wirtschaftsrecht
Y1  - 2018
SN  - 1860-9449
IS  - 32
SP  - 2429
EP  - 2435
PB  - NWB-Verlag
CY  - Herne
ER  - 
TY  - JOUR
A1  - Olbertz, Klaus
A1  - Groth, Alexandra
T1  - Änderungen durch das Flexirentengesetz - Neue Anreize zur Beschäftigung von Rentnern
JF  - NWB - Steuer- und Wirtschaftsrecht
Y1  - 2018
SN  - 1860-9449
IS  - 10
SP  - 738
EP  - 748
PB  - NWB Verlag
CY  - Herne
ER  - 
TY  - JOUR
A1  - Olbertz, Klaus
T1  - Aufhebungsverträge und Sperrzeit beim Bezug von Arbeitslosengeld - Neue Gestaltungsmöglichkeiten aufgrund geänderter Geschäftsanweisung der Bundesagentur für Arbeit
JF  - NWB - Steuer- und Wirtschaftsrecht
Y1  - 2018
SN  - 1860-9449
IS  - 21
SP  - 1588
EP  - 1593
ER  - 
TY  - JOUR
A1  - Olbertz, Klaus
T1  - Auswirkungen des neuen Entgelttransparenzgesetzes - Viel Aufwand für Unternehmen, wenig Greifbares für Arbeitnehmer
JF  - NWB - Steuer- und Wirtschaftsrecht
Y1  - 2018
SN  - 1860-9449
IS  - 40
SP  - 3068
EP  - 3075
ER  - 
TY  - JOUR
A1  - Olbertz, Klaus
A1  - Groth, Alexandra
T1  - Die Reform des Mutterschutzrechts - Überblick über die wesentlichen Änderungen
JF  - NWB - Steuer- und Wirtschaftsrecht
Y1  - 2018
SN  - 1860-9449
IS  - 25
SP  - 1883
EP  - 1891
PB  - NWB Verlag GmbH & Co. KG
CY  - Herne
ER  - 
TY  - JOUR
A1  - Olbertz, Klaus
T1  - Arbeitsrechtliche Aspekte beim Rechtsformwechsel
JF  - Gesellschafts- und Wirtschaftsrecht : GWR
Y1  - 2018
SN  - 1868-1816
SP  - 314
EP  - 317
PB  - Beck
CY  - München
ER  - 
TY  - GEN
A1  - Olbertz, Klaus
T1  - Doppelte Abfindung für Arbeitnehmer: Abfindung gemäß § 1 a KSchG und Abfindung gemäß Sozialplan
T2  - Gesellschafts- und Wirtschaftsrecht : GWR
Y1  - 2018
SN  - 1868-1816
N1  - Anm. zu BAG: Entscheidungsbesprechung zum Urteil v. 19.07.2016 - 2 AZR 536/15
SP  - 62
EP  - 62
ER  - 
TY  - GEN
A1  - Olbertz, Klaus
T1  - Kettenbefristung bei Arbeitsverträgen – Institutioneller Rechtsmissbrauch
T2  - Gesellschafts- und Wirtschaftsrecht : GWR
Y1  - 2018
SN  - 1868-1816
N1  - Anm. zu BAG: Entscheidungsbesprechung zum Urteil v. 26.10.2016 - 7 AZR 135/15
SP  - 187
EP  - 187
ER  - 
TY  - GEN
A1  - Olbertz, Klaus
T1  - Unwirksamkeit von Allgemeinverbindlicherklärungen des Tarifvertrages über das Sozialkassenverfahren
T2  - Gesellschafts- und Wirtschaftsrecht : GWR
Y1  - 2018
SN  - 1868-1816
N1  - Anmerkung zu BAG: Entscheidungsbesprechung zum Beschluss v. 21.09.2016 - 10 ABR 33/15
SP  - 204
EP  - 204
ER  - 
TY  - GEN
A1  - Olbertz, Klaus
T1  - Weitergeltung eines Haustarifvertrages bei Verschmelzung
T2  - Gesellschafts- und Wirtschaftsrecht : GWR
Y1  - 2018
SN  - 1868-1816
N1  - Anm. zu BAG: Entscheidungsbesprechung zum Urteil v. 15.06.2016 - 4 AZR 805/14
SP  - 128
EP  - 128
ER  - 
TY  - GEN
A1  - Olbertz, Klaus
T1  - Umwandlung eines unbefristeten in ein befristetes Arbeitsverhältnis
T2  - Gesellschafts- und Wirtschaftsrecht : GWR
Y1  - 2018
SN  - 1868-1816
N1  - Anm. zu BAG: Entscheidungsbesprechung zum Urteil v. 18.01.2017 - 7 AZR 236/15
SP  - 285
EP  - 285
ER  - 
TY  - GEN
A1  - Olbertz, Klaus
T1  - Fortgeltung einer Gesamtbetriebsvereinbarung nach Betriebsübergang
T2  - Gesellschafts- und Wirtschaftsrecht : GWR
Y1  - 2018
SN  - 1868-1816
N1  - Anm. zu BAG: Entscheidungsbesprechung zum Beschluss v. 24.01.2017 - 1 ABR 24/15
SP  - 267
EP  - 267
ER  - 
TY  - GEN
A1  - Olbertz, Klaus
T1  - Steuerliche Berücksichtigung von Zuzahlungen für Bereitschaftsdienstzeiten
T2  - Gesellschafts- und Wirtschaftsrecht : GWR
Y1  - 2018
SN  - 1868-1816
N1  - Anm. zu BAG: Entscheidungsbesprechung zum Urteil v. 29.11.2016 - VI R 61/14
SP  - 145
EP  - 145
ER  - 
TY  - GEN
A1  - Olbertz, Klaus
T1  - Altersdiskriminierung bei altersabhängiger Staffelung der Urlaubsdauer
T2  - Gesellschafts- und Wirtschaftsrecht : GWR
Y1  - 2018
SN  - 1868-1816
N1  - Anm. zu LAG Mecklenburg-Vorpommern: Entscheidungsbesprechung zum Urteil v. 23.02.2016 - 2 Sa 192/15
SP  - 21
EP  - 21
ER  - 
TY  - JOUR
A1  - Olbertz, Klaus
T1  - Bundesregierung beschließt Flexi-Rente
JF  - NWB - Steuer- und Wirtschaftsrecht
N2  - Das Bundeskabinett hat sich am 14.9.2016 mit der sog. Flexi-Rente befasst und eine sog. Formulierungshilfe verabschiedet, der ein aus den Regierungsfraktionen des Bundestages einzubringender entsprechender Gesetzesentwurf zur „Flexibilisierung des Übergangs vom Erwerbsleben in den Ruhestand und zur Stärkung von Prävention und Rehabilitation im Erwerbsleben (Flexirentengesetz)“ folgen soll. Eine entsprechende Vorabfassung des Gesetzesentwurfs liegt bereits vor (BT-Drucks. 18/9787). Mit der Flexi-Rente sollen im Wesentlichen zwei Ziele erreicht werden: Das flexible Arbeiten bis zum Erreichen der Regelaltersgrenze soll gefördert und das Weiterarbeiten über die Regelaltersgrenze hinaus attraktiver gemacht werden. Hierfür ist eine Reihe von gesetzlichen Änderungen geplant, insbesondere im SGB VI und SGB III. Teile des Gesetzes sollen schon zum 1.1.2017 in Kraft treten. Grund genug, sich bereits jetzt einen ersten Überblick über die geplanten Neuerungen zu verschaffen.
Y1  - 2018
SN  - 1860-9449
IS  - 42
SP  - 3145
EP  - 3147
ER  - 
TY  - JOUR
A1  - Olbertz, Klaus
A1  - Groth, Alexandra
T1  - Elektrofahrzeuge als Dienstfahrzeuge - Arbeitgeberseitige Gestellung von Elektromobilität und ihre arbeitsvertraglichen Gestaltungserfordernisse
JF  - NWB - Steuer- und Wirtschaftsrecht
N2  - Elektromobilität ist das Thema der Zukunft. Schon jetzt hat es sich die Bundesregierung zur Aufgabe gemacht, hierzulande bis 2030 den Absatz von Elektroautos kontinuierlich auf sechs Mio. Fahrzeuge zu steigern. Und auch die Nachfrage nach Elektrofahrrädern steigt zunehmend. Vor allem der derzeit durch den Gesetzgeber gewährte Umweltbonus sowie weitere steuerliche Anreize machen den Einsatz von Elektroautos und -fahrrädern als Dienstfahrzeuge auch für Arbeitgeber zunehmend attraktiv. Will der Arbeitgeber seinen Arbeitnehmern Elektrofahrzeuge überlassen, stellt sich die Frage nach der Gestaltung der entsprechenden Überlassungsverträge. Der nachfolgende Beitrag gibt hierzu einen Überblick und beinhaltet Formulierungshilfen für die Vertragsgestaltung.
Y1  - 2018
SN  - 1860-9449
IS  - 50
SP  - 3812
ER  - 
TY  - JOUR
A1  - Olbertz, Klaus
T1  - Änderung des AGB-Rechts: Erforderliche Anpassung von Arbeitsverträgen - Insbesondere Ausschlussfristen sind betroffen
JF  - NWB - Steuer- und Wirtschaftsrecht
N2  - Der Gesetzgeber hat kürzlich eine Änderung des Rechts der AGB beschlossen. Diese hat für Arbeitgeber zur Folge, dass sie ihre Muster-Arbeitsverträge anpassen müssen, wenn sie andernfalls drohende wirtschaftliche Nachteile vermeiden wollen. Mit Wirkung zum 1.10.2016 hat der Gesetzgeber § 309 Nr. 13 BGB neu gefasst. Nach der bisherigen Fassung waren vorformulierte Vertragsbedingungen unwirksam, die Anzeigen oder Erklärungen gegenüber dem Vertragspartner an „eine strengere Form als die Schriftform“ banden. Seit dem 1.10.2016 sind vorformulierte Vertragsbedingungen unwirksam, die derartige Anzeigen oder Erklärungen an „eine strengere Form als die Textform“ binden. Diese gesetzliche Neuregelung wirkt sich maßgeblich auf die Gestaltung von Arbeitsverträgen aus. Dies betrifft insbesondere die in Arbeitsverträgen gebräuchlichen Ausschlussfristen.
Y1  - 2018
SN  - 1860-9449
IS  - 40
SP  - 3028
EP  - 3032
ER  - 
TY  - JOUR
A1  - Olbertz, Klaus
T1  - Die neue EU-Datenschutz-Grundverordnung - Allgemeiner Überblick und die einzelnen Folgen für den Beschäftigtendatenschutz
JF  - NWB - Steuer- und Wirtschaftsrecht
N2  - Nach jahrelangem Ringen haben sich die zuständigen Institutionen der EU auf ein einheitliches Datenschutzgesetz, die Datenschutz-Grundverordnung (DS-GV), geeinigt. Diese ist am 25.5.2016 in Kraft getreten und wird nach einer zweijährigen Übergangszeit am 25.5.2018 für alle EU-Mitgliedstaaten unmittelbar verbindlich. Verstöße hiergegen können erhebliche Sanktionen nach sich ziehen. Es drohen Bußgelder von bis zu 20 Mio. € oder bis zu 4 % des gruppenweiten Jahresumsatzes – je nachdem, welcher Betrag höher ist. Die betriebliche Praxis tut also gut daran, sich rechtzeitig mit den neuen Anforderungen zu befassen und diese umzusetzen. Dieser Beitrag gibt einen ersten Überblick über die sich aus der DS-GV ergebenden Konsequenzen für die betriebliche Praxis im Allgemeinen sowie im Hinblick auf die Datenverarbeitung im Beschäftigungskontext im Besonderen.
Y1  - 2018
SN  - 1860-9449
IS  - 28
SP  - 2118
EP  - 2124
ER  - 
TY  - JOUR
A1  - Olbertz, Klaus
T1  - Arbeitszeit und Vergütungspflicht des Arbeitgebers - Entstehung des Lohnanspruchs und arbeitsvertragliche Gestaltungsmöglichkeiten
JF  - NWB - Steuer- und Wirtschaftsrecht
N2  - Kaum ein anderer Begriff hält so viele Varianten und Facetten bereit wie die Arbeitszeit. Für die betriebliche Praxis stellt sich dabei regelmäßig die Frage, was überhaupt zur Arbeitszeit gehört, entsprechend als solche zu vergüten ist und welche Optionen bei der Gestaltung der Arbeitsverträge bestehen. Der folgende Praxisleitfaden gibt einen Überblick über die aktuelle Rechtslage und enthält zugleich Hinweise für die Vertragsgestaltung. Die hierzu insbesondere in den letzten Jahren ergangenen zahlreichen aktuellen Gerichtsentscheidungen werden besonders berücksichtigt.
Y1  - 2018
SN  - 1860-9449
IS  - 14
SP  - 1026
EP  - 1037
ER  - 
TY  - GEN
A1  - Olbertz, Klaus
T1  - Annahmeverzugslohn bei Rückkehrrecht des Arbeitnehmers
T2  - Gesellschafts- und Wirtschaftsrecht : GWR
Y1  - 2018
SN  - 1868-1816
N1  - Anmerkung zum BAG, Urteil vom 27.1.2016 – 5 AZR 9/15 (LAG Sachsen)
SP  - 408
EP  - 408
ER  - 
TY  - GEN
A1  - Olbertz, Klaus
T1  - Mitbestimmung des Betriebsrats im Verleiherbetrieb bei Zurverfügungstellung von Arbeitsschutzkleidung im Entleiherbetrieb
T2  - Gesellschafts- und Wirtschaftsrecht : GWR
Y1  - 2018
SN  - 1868-1816
N1  - Anm. zum BAG: Entscheidungsbesprechung zum Beschluss v. 07.06.2016 - 1 ABR 25/14
SP  - 489
EP  - 489
ER  - 
TY  - GEN
A1  - Olbertz, Klaus
T1  - Ausschluss von Sozialplanabfindung und Klageverzichtsprämie
T2  - Gesellschafts- und Wirtschaftsrecht : GWR
Y1  - 2018
SN  - 1868-1816
N1  - Anm. zu BAG: Entscheidungsbesprechung zum Urteil v. 08.12.2015 - 1 AZR 595/14
SP  - 391
EP  - 391
ER  - 
TY  - GEN
A1  - Olbertz, Klaus
T1  - Verwirkung des Widerspruchsrechts beim Betriebsübergang
T2  - Gesellschafts- und Wirtschaftsrecht : GWR
Y1  - 2018
SN  - 1868-1816
N1  - Anm. zu LAG Mecklenburg-Vorpommern: Entscheidungsbesprechung zum Urteil v. 22.01.2016 - 2 Sa 173/15
SP  - 511
EP  - 511
ER  - 
TY  - GEN
A1  - Olbertz, Klaus
T1  - Angemessenheit eines Nachtarbeitszuschlags bei dauerhafter Nachtarbeit
T2  - Gesellschafts- und Wirtschaftsrecht : GWR
Y1  - 2018
SN  - 1868-1816
N1  - Anm. zu BAG: Entscheidungsbesprechung zum Urteil v. 09.12.2015 - 10 AZR 423/14
SP  - 151
EP  - 151
ER  - 
TY  - GEN
A1  - Olbertz, Klaus
T1  - Tarifentgelterhöhungen auf Grund betrieblicher Übung
T2  - Gesellschafts- und Wirtschaftsrecht : GWR
Y1  - 2018
SN  - 1868-1816
N1  - Anm. zu BAG: Entscheidungsbesprechung zum Urteil v. 24.02.2016 - 4 AZR 990/13
SP  - 217
EP  - 217
ER  - 
TY  - GEN
A1  - Olbertz, Klaus
T1  - Wirksamkeit einer OT-Mitgliedschaft im Arbeitgeberverband – Anforderungen an die Verbandssatzung
T2  - Gesellschafts- und Wirtschaftsrecht : GWR
Y1  - 2018
SN  - 1868-1816
N1  - Anm. zu BAG: Entscheidungsbesprechung zum Urteil v. 25.01.2015 - 4 AZR 797/13
SP  - 82
EP  - 82
ER  - 
TY  - GEN
A1  - Olbertz, Klaus
T1  - Vergabe öffentlicher Aufträge kann von der Zahlung eines Mindestlohns abhängig gemacht werden
T2  - Gesellschafts- und Wirtschaftsrecht : GWR
Y1  - 2018
SN  - 1868-1816
N1  - Anm. zu EuGH: Entscheidungsbesprechung zum Urteil v. 17.11.2015 - C-115/14
SP  - 103
EP  - 103
ER  -