TY  - GEN
A1  - Olbertz, Klaus
T1  - Doppelte Abfindung für Arbeitnehmer: Abfindung gemäß § 1 a KSchG und Abfindung gemäß Sozialplan
T2  - Gesellschafts- und Wirtschaftsrecht : GWR
Y1  - 2018
SN  - 1868-1816
N1  - Anm. zu BAG: Entscheidungsbesprechung zum Urteil v. 19.07.2016 - 2 AZR 536/15
SP  - 62
EP  - 62
ER  - 
TY  - GEN
A1  - Olbertz, Klaus
T1  - Kettenbefristung bei Arbeitsverträgen – Institutioneller Rechtsmissbrauch
T2  - Gesellschafts- und Wirtschaftsrecht : GWR
Y1  - 2018
SN  - 1868-1816
N1  - Anm. zu BAG: Entscheidungsbesprechung zum Urteil v. 26.10.2016 - 7 AZR 135/15
SP  - 187
EP  - 187
ER  - 
TY  - GEN
A1  - Olbertz, Klaus
T1  - Unwirksamkeit von Allgemeinverbindlicherklärungen des Tarifvertrages über das Sozialkassenverfahren
T2  - Gesellschafts- und Wirtschaftsrecht : GWR
Y1  - 2018
SN  - 1868-1816
N1  - Anmerkung zu BAG: Entscheidungsbesprechung zum Beschluss v. 21.09.2016 - 10 ABR 33/15
SP  - 204
EP  - 204
ER  - 
TY  - GEN
A1  - Olbertz, Klaus
T1  - Weitergeltung eines Haustarifvertrages bei Verschmelzung
T2  - Gesellschafts- und Wirtschaftsrecht : GWR
Y1  - 2018
SN  - 1868-1816
N1  - Anm. zu BAG: Entscheidungsbesprechung zum Urteil v. 15.06.2016 - 4 AZR 805/14
SP  - 128
EP  - 128
ER  - 
TY  - GEN
A1  - Olbertz, Klaus
T1  - Umwandlung eines unbefristeten in ein befristetes Arbeitsverhältnis
T2  - Gesellschafts- und Wirtschaftsrecht : GWR
Y1  - 2018
SN  - 1868-1816
N1  - Anm. zu BAG: Entscheidungsbesprechung zum Urteil v. 18.01.2017 - 7 AZR 236/15
SP  - 285
EP  - 285
ER  - 
TY  - GEN
A1  - Olbertz, Klaus
T1  - Fortgeltung einer Gesamtbetriebsvereinbarung nach Betriebsübergang
T2  - Gesellschafts- und Wirtschaftsrecht : GWR
Y1  - 2018
SN  - 1868-1816
N1  - Anm. zu BAG: Entscheidungsbesprechung zum Beschluss v. 24.01.2017 - 1 ABR 24/15
SP  - 267
EP  - 267
ER  - 
TY  - GEN
A1  - Olbertz, Klaus
T1  - Angemessenheit eines Nachtarbeitszuschlags bei dauerhafter Nachtarbeit
T2  - Gesellschafts- und Wirtschaftsrecht : GWR
Y1  - 2018
SN  - 1868-1816
N1  - Anm. zu BAG: Entscheidungsbesprechung zum Urteil v. 09.12.2015 - 10 AZR 423/14
SP  - 151
EP  - 151
ER  - 
TY  - JOUR
A1  - Olbertz, Klaus
T1  - Arbeitsrechtliche Akzente der Gesetzgebung und Rechtsprechung in 2018 : Ein kurzweiliger Rückblick auf das Arbeitsrecht des vergangenen Jahres
JF  - NWB - Steuer- und Wirtschaftsrecht
Y1  - 2019
SN  - 0028-3460
IS  - 5
SP  - 266
EP  - 279
ER  - 
TY  - JOUR
A1  - Olbertz, Klaus
T1  - Auslandsentsendungen im arbeitsrechtlichen Zusammenhang : Ausgestaltung eines Entsendungsvertrags und mitbestimmungsrechtliche Aspekte
JF  - NWB - Steuer- und Wirtschaftsrecht
Y1  - 2019
SN  - 0028-3460
IS  - 19
SP  - 1400
EP  - 1406
ER  - 
TY  - JOUR
A1  - Olbertz, Klaus
T1  - Rechtssichere Vereinbarungen von Kündigungsfristen im Arbeitsvertrag : Weitestgehende Abdingbarkeit gesetzlicher Vorgaben ermöglicht passgenaue Gestaltungen
JF  - NWB - Steuer- und Wirtschaftsrecht
Y1  - 2019
SN  - 0028-3460
IS  - 23
SP  - 1693
EP  - 1699
ER  - 
TY  - JOUR
A1  - Olbertz, Klaus
T1  - Die Optionen des Arbeitgebers nach Krankmeldung des Arbeitnehmers : Ein Überblick über die Rechte und Pflichten des Arbeitgebers bei Arbeitsunfähigkeit des Mitarbeiters
JF  - NWB - Steuer- und Wirtschaftsrecht
Y1  - 2019
SN  - 0028-3460
IS  - 30
SP  - 2222
EP  - 2229
ER  - 
TY  - JOUR
A1  - Olbertz, Klaus
T1  - Die arbeitsvertragliche Vereinbarung von Vertragsstrafen : Anforderungen an wirksame Vertragsstrafenabreden in Formulararbeitsverträgen beachten
JF  - NWB - Steuer- und Wirtschaftsrecht
Y1  - 2019
SN  - 0028-3460
IS  - 45
SP  - 3302
EP  - 3308
ER  - 
TY  - JOUR
A1  - Olbertz, Klaus
T1  - Jahresrückblick Arbeitsrecht 2019 : Gesetzesänderungen und insbesondere im Zeichen des Befristungs- und Urlaubsrechts stehende höchstrichterliche Rechtsprechung
JF  - NWB - Steuer- und Wirtschaftsrecht
N2  - In Fortschreibung des Jahresrückblicks 2018 (Olbertz, NWB 5/2019 S. 266 ) skizziert der vorliegende Beitrag die jüngsten nennenswerten Entwicklungen im Arbeitsrecht des Jahres 2019. Im Bereich der Gesetzgebung, mit dem sich der erste Teil des Beitrags befasst, betrifft dies etwa das Fachkräfteeinwanderungsgesetz, die angestoßenen Schutzvorschriften für Whistleblower oder das gesetzlich verankerte Recht auf Brückenteilzeit. In der arbeitsrechtlichen höchstrichterlichen Rechtsprechung stand das Jahr 2019 insbesondere im Zeichen des Befristungs- und des Urlaubsrechts. Was hier und darüber hinaus wegweisend war, zeigt der zweite Teil des Beitrags.
Y1  - 2020
SN  - 0028-3460
IS  - 8
SP  - 557
EP  - 569
PB  - NWB-Verl.
CY  - Herne
ER  - 
TY  - JOUR
A1  - Olbertz, Klaus
T1  - GmbH-Geschäftsführer: das eine Mal Arbeitnehmer, das andere Mal nicht : Arbeits- und sozialrechtliche Anwendung von Schutzvorschriften auf den Geschäftsführer von A bis Z
JF  - NWB - Steuer- und Wirtschaftsrecht
Y1  - 2020
SN  - 0028-3460
IS  - 19
SP  - 1431
EP  - 1441
PB  - NWB-Verl.
CY  - Herne
ER  - 
TY  - JOUR
A1  - Olbertz, Klaus
T1  - Wenn der „leitende“ Angestellte doch nur ein „normaler“ Arbeitnehmer ist ... : Zur Rechtsstellung leitender Angestellter, zu Fehleinschätzungen des Arbeitgebers und Praxishinweisen
JF  - NWB - Steuer- und Wirtschaftsrecht
Y1  - 2020
SN  - 0028-3460
IS  - 32
SP  - 2397
EP  - 2406
PB  - NWB-Verl.
CY  - Herne
ER  - 
TY  - JOUR
A1  - Olbertz, Klaus
T1  - Die Dienstreisezeit als Arbeitszeit – oder doch nicht? : Zur arbeitgeberfreundlichen Bewertung von Dienstreisezeiten durch das Bundesarbeitsgericht
JF  - NWB - Steuer- und Wirtschaftsrecht
N2  - Der arbeitsrechtlich richtige Umgang mit Zeiten einer Dienstreise kann in der betrieblichen Praxis Probleme bereiten. Ob die Reisezeiten als solche Arbeitszeit i. S.  des Arbeitszeitgesetzes (ArbZG ) darstellen, also bspw. auf die tägliche Höchstarbeitszeit angerechnet werden müssen oder nicht, ist oftmals genauso unklar wie die Frage, ob und inwieweit Reisezeiten vergütungspflichtig sind. Aber auch, ob ein Arbeitnehmer überhaupt zur Durchführung einer Dienstreise verpflichtet werden kann, ist ein möglicher Anlass von Streitigkeiten zwischen den Arbeitsvertragsparteien, wie verschiedene Gerichtsentscheidungen zeigen. Der nachfolgende Beitrag beantwortet die aufgeworfenen Fragen und gibt hierzu einen praxisorientierten Überblick.
Y1  - 2021
SN  - 0028-3460
IS  - 1
SP  - 38
EP  - 44
ER  - 
TY  - JOUR
A1  - Olbertz, Klaus
T1  - Wichtige arbeitsrechtliche Entwicklungen im Jahr 2020 : Der Jahresrückblick auf alles Wissenswerte im Arbeitsrecht des vergangenen Jahres
JF  - NWB - Steuer- und Wirtschaftsrecht
N2  - Im Anschluss an die arbeitsrechtlichen Jahresübersichten der vergangenen Jahre (NWB 5/2019 S. 266; NWB 8/2020 S. 557) gibt der nachfolgende Beitrag einen Überblick über relevante Entwicklungen im Arbeitsrecht des Jahres 2020. Der erste Teil beschäftigt sich hierbei mit gesetzlichen Änderungen. Neben Regelungen, die auf die COVID-19-Pandemie zurückgeführt werden können, hat der Gesetzgeber auch andere Vorhaben umgesetzt. So wurde u. a. das Arbeitnehmerentsenderecht reformiert. Für Diskussionen sorgt(e) zudem das Gesetzesvorhaben zur Regelung mobiler Arbeit. Im zweiten Teil werden für die Praxis wichtige höchstrichterliche Gerichtsentscheidungen zum Arbeitsrecht erläutert, alphabetisch sortiert von A (wie Antidiskriminierungsrecht) bis U (wie Urlaub).
Y1  - 2021
SN  - 0028-3460
IS  - 10
SP  - 703
EP  - 715
ER  - 
TY  - JOUR
A1  - Olbertz, Klaus
T1  - Die Flexibilisierung von Arbeitszeit durch den Abruf von Arbeit : Möglichkeiten und Grenzen arbeitsvertraglicher Gestaltung zur Vermeidung von „Leerlaufzeiten“
JF  - NWB - Steuer- und Wirtschaftsrecht
N2  - Die Arbeitswelt ist im Umbruch. Der Bedarf an flexiblen Arbeitszeitmodellen nimmt stetig zu, wobei die Corona-Pandemie dieses Bedürfnis nochmals verschärft hat. Gerade auch in kleineren und mittleren Unternehmen wächst die Notwendigkeit, den Einsatz der Beschäftigten möglichst bedarfsgerecht zu steuern, also bei guter Auftragslage mehr Arbeitszeit abzurufen und bei ausbleibenden Aufträgen die Arbeitszeit zu reduzieren und somit bezahlte „Leerlaufzeiten“ zu vermeiden. Der Gesetzgeber stellt den Arbeitgebern hierfür das Instrument der sog. Abrufarbeit ( § 12 Teilzeit- und Befristungsgesetz – TzBfG ) zur Verfügung. In dem nachfolgenden Beitrag werden Möglichkeiten und Grenzen der Abrufarbeit skizziert und konkrete arbeitsvertragliche Gestaltungsmöglichkeiten aufgezeigt.
Y1  - 2021
SN  - 0028-3460
IS  - 15
SP  - 1055
EP  - 1063
ER  - 
TY  - JOUR
A1  - Olbertz, Klaus
T1  - Vertragsgestaltungen bei der Beschäftigung von Rentnern in Unternehmen : (Befristete) Beschäftigungsverhältnisse als sinnvolles Instrument zum Schließen von Personallücken
JF  - NWB - Steuer- und Wirtschaftsrecht
Y1  - 2021
SN  - 0028-3460
IS  - 25
SP  - 1810
EP  - 1817
ER  - 
TY  - GEN
A1  - Olbertz, Klaus
T1  - Sozialversicherungspflicht eines Minderheitsgesellschafter-Geschäftsführers einer Familiengesellschaft
T2  - Gesellschafts- und Wirtschaftsrecht : GWR
Y1  - 2019
SN  - 1868-1816
N1  - Anmerkung zum Beschluss des LSG Niedersachsen-Bremen v. 20.12.2018 – L 12 BA 23/18 B ER
IS  - 3
SP  - 48
EP  - 48
ER  - 
TY  - GEN
A1  - Olbertz, Klaus
T1  - Kein Anspruch des Arbeitnehmers auf Verzugspauschale bei Lohnverzug des Arbeitgebers
T2  - Gesellschafts- und Wirtschaftsrecht : GWR
Y1  - 2019
SN  - 1868-1816
N1  - Anmerkung zum Urteil des BAG v. 25.09.2018 – 8 AZR 26/18
IS  - 4
SP  - 75
EP  - 75
ER  - 
TY  - GEN
A1  - Olbertz, Klaus
T1  - Kirchenmitgliedschaft als Einstellungskriterium
T2  - Gesellschafts- und Wirtschaftsrecht : GWR
Y1  - 2019
SN  - 1868-1816
N1  - Anmerkung zum Urteil des BAG v. 25.10.2018 – 8 AZR 501/14
IS  - 6
SP  - 111
EP  - 111
ER  - 
TY  - GEN
A1  - Olbertz, Klaus
T1  - Zuordnung von befristet versetzten Arbeitnehmern zu einem übergehenden Betriebsteil
T2  - Gesellschafts- und Wirtschaftsrecht : GWR
Y1  - 2019
SN  - 1868-1816
N1  - Anmerkung zum Urteil des LAG Köln v. 04.12.2018 – 4 Sa 962/17
IS  - 7
SP  - 132
EP  - 132
ER  - 
TY  - GEN
A1  - Olbertz, Klaus
T1  - Keine sachgrundlose Befristung bei acht Jahre zurückliegender Vorbeschäftigung
T2  - Gesellschafts- und Wirtschaftsrecht : GWR
Y1  - 2019
SN  - 1868-1816
N1  - Anmerkung zum Urteil des BAG v. 23.01.2019 – 7 AZR 733/16
IS  - 11
SP  - 201
EP  - 201
ER  - 
TY  - GEN
A1  - Olbertz, Klaus
T1  - Vorlagebeschluss – Kopftuchverbot erneut vor dem EuGH
T2  - Gesellschafts- und Wirtschaftsrecht : GWR
Y1  - 2019
SN  - 1868-1816
N1  - Anmerkung zum Beschluss des BAG v. 30.01.2019 – 10 AZR 299/18
IS  - 11
SP  - 203
EP  - 203
ER  - 
TY  - JOUR
A1  - Olbertz, Klaus
T1  - Aufhebungsverträge und Sperrzeit beim Bezug von Arbeitslosengeld - Neue Gestaltungsmöglichkeiten aufgrund geänderter Geschäftsanweisung der Bundesagentur für Arbeit
JF  - NWB - Steuer- und Wirtschaftsrecht
Y1  - 2018
SN  - 1860-9449
IS  - 21
SP  - 1588
EP  - 1593
ER  - 
TY  - JOUR
A1  - Olbertz, Klaus
T1  - Auswirkungen des neuen Entgelttransparenzgesetzes - Viel Aufwand für Unternehmen, wenig Greifbares für Arbeitnehmer
JF  - NWB - Steuer- und Wirtschaftsrecht
Y1  - 2018
SN  - 1860-9449
IS  - 40
SP  - 3068
EP  - 3075
ER  - 
TY  - JOUR
A1  - Olbertz, Klaus
T1  - Änderung des AGB-Rechts: Erforderliche Anpassung von Arbeitsverträgen - Insbesondere Ausschlussfristen sind betroffen
JF  - NWB - Steuer- und Wirtschaftsrecht
N2  - Der Gesetzgeber hat kürzlich eine Änderung des Rechts der AGB beschlossen. Diese hat für Arbeitgeber zur Folge, dass sie ihre Muster-Arbeitsverträge anpassen müssen, wenn sie andernfalls drohende wirtschaftliche Nachteile vermeiden wollen. Mit Wirkung zum 1.10.2016 hat der Gesetzgeber § 309 Nr. 13 BGB neu gefasst. Nach der bisherigen Fassung waren vorformulierte Vertragsbedingungen unwirksam, die Anzeigen oder Erklärungen gegenüber dem Vertragspartner an „eine strengere Form als die Schriftform“ banden. Seit dem 1.10.2016 sind vorformulierte Vertragsbedingungen unwirksam, die derartige Anzeigen oder Erklärungen an „eine strengere Form als die Textform“ binden. Diese gesetzliche Neuregelung wirkt sich maßgeblich auf die Gestaltung von Arbeitsverträgen aus. Dies betrifft insbesondere die in Arbeitsverträgen gebräuchlichen Ausschlussfristen.
Y1  - 2018
SN  - 1860-9449
IS  - 40
SP  - 3028
EP  - 3032
ER  - 
TY  - JOUR
A1  - Olbertz, Klaus
T1  - Die neue EU-Datenschutz-Grundverordnung - Allgemeiner Überblick und die einzelnen Folgen für den Beschäftigtendatenschutz
JF  - NWB - Steuer- und Wirtschaftsrecht
N2  - Nach jahrelangem Ringen haben sich die zuständigen Institutionen der EU auf ein einheitliches Datenschutzgesetz, die Datenschutz-Grundverordnung (DS-GV), geeinigt. Diese ist am 25.5.2016 in Kraft getreten und wird nach einer zweijährigen Übergangszeit am 25.5.2018 für alle EU-Mitgliedstaaten unmittelbar verbindlich. Verstöße hiergegen können erhebliche Sanktionen nach sich ziehen. Es drohen Bußgelder von bis zu 20 Mio. € oder bis zu 4 % des gruppenweiten Jahresumsatzes – je nachdem, welcher Betrag höher ist. Die betriebliche Praxis tut also gut daran, sich rechtzeitig mit den neuen Anforderungen zu befassen und diese umzusetzen. Dieser Beitrag gibt einen ersten Überblick über die sich aus der DS-GV ergebenden Konsequenzen für die betriebliche Praxis im Allgemeinen sowie im Hinblick auf die Datenverarbeitung im Beschäftigungskontext im Besonderen.
Y1  - 2018
SN  - 1860-9449
IS  - 28
SP  - 2118
EP  - 2124
ER  - 
TY  - JOUR
A1  - Olbertz, Klaus
T1  - Arbeitszeit und Vergütungspflicht des Arbeitgebers - Entstehung des Lohnanspruchs und arbeitsvertragliche Gestaltungsmöglichkeiten
JF  - NWB - Steuer- und Wirtschaftsrecht
N2  - Kaum ein anderer Begriff hält so viele Varianten und Facetten bereit wie die Arbeitszeit. Für die betriebliche Praxis stellt sich dabei regelmäßig die Frage, was überhaupt zur Arbeitszeit gehört, entsprechend als solche zu vergüten ist und welche Optionen bei der Gestaltung der Arbeitsverträge bestehen. Der folgende Praxisleitfaden gibt einen Überblick über die aktuelle Rechtslage und enthält zugleich Hinweise für die Vertragsgestaltung. Die hierzu insbesondere in den letzten Jahren ergangenen zahlreichen aktuellen Gerichtsentscheidungen werden besonders berücksichtigt.
Y1  - 2018
SN  - 1860-9449
IS  - 14
SP  - 1026
EP  - 1037
ER  - 
TY  - JOUR
A1  - Olbertz, Klaus
T1  - Teilzeitarbeit - Die verschiedenen Formen sowie deren Voraussetzungen und Rechtsfolgen
JF  - NWB - Steuer- und Wirtschaftsrecht
Y1  - 2018
SN  - 1860-9449
IS  - 43
SP  - 3182
EP  - 3195
PB  - NWB Verlag
CY  - Herne
ER  - 
TY  - JOUR
A1  - Olbertz, Klaus
T1  - Die arbeitsrechtliche Stellung des Prokuristen - Handelsrechtlicher Kompetenzzuwachs mit arbeitsrechtlichen Konsequenzen
JF  - NWB - Steuer- und Wirtschaftsrecht
N2  - Die Beschäftigung von Prokuristen ist gängige betriebliche Praxis. Unternehmen stehen dabei immer wieder vor der Frage, ob und welche Arbeitnehmer sie zu Prokuristen bestellen sollen. Nicht selten bleiben hierbei die arbeitsrechtlichen Konsequenzen, die mit der Bestellung eines Arbeitnehmers zum Prokuristen einhergehen können, unberücksichtigt, wie diverse Gerichtsentscheidungen zeigen. Dieser Beitrag soll einen Überblick über die arbeitsrechtlichen Folgen bei der Beschäftigung von Prokuristen geben und der betrieblichen Praxis somit gleichzeitig als Entscheidungshilfe dienen, wenn es um das Ob und Wie der möglichen Bestellung eines Arbeitnehmers zum Prokuristen geht.
Y1  - 2018
SN  - 1860-9449
IS  - 21
SP  - 1591
EP  - 1596
PB  - NWB-Verlag
CY  - Herne
ER  - 
TY  - JOUR
A1  - Olbertz, Klaus
T1  - Der Interimsmanager als Selbständiger oder Arbeitnehmer : Vertragliche Varianten des Interimsmanagements im Faktencheck
JF  - NWB - Steuer- und Wirtschaftsrecht
Y1  - 2018
SN  - 1860-9449
IS  - 31
SP  - 2260
EP  - 2266
PB  - NWB-Verl.
CY  - Herne
ER  - 
TY  - JOUR
A1  - Olbertz, Klaus
T1  - Bindung des Betriebserwerbers an zukünftige Tariflohnerhöhungen : Auswirkungen eines Betriebsübergangs auf Bezugnahmeklauseln in übernommenen Arbeitsverträgen
JF  - NWB - Steuer- und Wirtschaftsrecht
Y1  - 2018
SN  - 1860-9449
IS  - 39
SP  - 2864
EP  - 2869
PB  - NWB-Verl.
CY  - Herne
ER  - 
TY  - JOUR
A1  - Olbertz, Klaus
T1  - Überwachung von Arbeitnehmern als Ausdruck von Compliance - Grundsätze sowie Zulässigkeit und Grenzen einzelner Maßnahmen
JF  - NWB - Steuer- und Wirtschaftsrecht
Y1  - 2018
SN  - 1860-9449
IS  - 21
SP  - 1547
EP  - 1555
PB  - NWB-Verl.
CY  - Herne
ER  - 
TY  - JOUR
A1  - Olbertz, Klaus
T1  - Das rechtssichere Arbeitszeugnis - Erlaubte und nicht erlaubte Formulierungen und anderes Wissenswertes
JF  - NWB - Steuer- und Wirtschaftsrecht
Y1  - 2018
SN  - 1860-9449
IS  - 12
SP  - 802
EP  - 813
PB  - NWB-Verl.
CY  - Herne
ER  - 
TY  - JOUR
A1  - Olbertz, Klaus
T1  - Bundesregierung beschließt Flexi-Rente
JF  - NWB - Steuer- und Wirtschaftsrecht
N2  - Das Bundeskabinett hat sich am 14.9.2016 mit der sog. Flexi-Rente befasst und eine sog. Formulierungshilfe verabschiedet, der ein aus den Regierungsfraktionen des Bundestages einzubringender entsprechender Gesetzesentwurf zur „Flexibilisierung des Übergangs vom Erwerbsleben in den Ruhestand und zur Stärkung von Prävention und Rehabilitation im Erwerbsleben (Flexirentengesetz)“ folgen soll. Eine entsprechende Vorabfassung des Gesetzesentwurfs liegt bereits vor (BT-Drucks. 18/9787). Mit der Flexi-Rente sollen im Wesentlichen zwei Ziele erreicht werden: Das flexible Arbeiten bis zum Erreichen der Regelaltersgrenze soll gefördert und das Weiterarbeiten über die Regelaltersgrenze hinaus attraktiver gemacht werden. Hierfür ist eine Reihe von gesetzlichen Änderungen geplant, insbesondere im SGB VI und SGB III. Teile des Gesetzes sollen schon zum 1.1.2017 in Kraft treten. Grund genug, sich bereits jetzt einen ersten Überblick über die geplanten Neuerungen zu verschaffen.
Y1  - 2018
SN  - 1860-9449
IS  - 42
SP  - 3145
EP  - 3147
ER  - 
TY  - JOUR
A1  - Olbertz, Klaus
T1  - Neuerungen beim Beschäftigtendatenschutz durch die Neufassung des Bundesdatenschutzgesetzes - Unternehmen sollten Frist bis zum 25.5.2018 nutzen
JF  - NWB - Steuer- und Wirtschaftsrecht
Y1  - 2018
SN  - 1860-9449
IS  - 32
SP  - 2429
EP  - 2435
PB  - NWB-Verlag
CY  - Herne
ER  - 
TY  - JOUR
A1  - Ohrtmann, Jan-Peter
A1  - Golland, Alexander
T1  - Datenschutz & Datenrecht – ein Ausblick auf 2023: Nationale Entwicklungen, EuGH-Vorlagen & Aufsicht
JF  - DSB Datenschutz-Berater
N2  - Die Verfasser vermitteln einen Überblick über die nationalen Gesetzgebungsverfahren und wesentliche EuGH-Vorlagefragen betreffend den Datenschutz und das Datenrecht für das Jahr 2023. Zunächst folgen u.a. Hinweise in Bezug auf den Hinweisgeberschutz, die Verabschiedung der Einwilligungsverwaltungs-Verordnung zur Konkretisierung des § 26 TTDSG und das Mobilitätsdatengesetz. Anschließend werden Vorlagefragen deutscher Gerichte, die dem EuGH vorgelegt und bereits am 12.01.2023 beantwortet wurden, wie etwa C-154/21 und C-132/21 und die EuGH-Entscheidung vom 9.2.2023 (C-453/21), thematisiert. Überdies führen die Autoren wesentliche Entscheidungen des EuGH an, die im Jahr 2023 aus dem Bereich Datenrecht und Datenschutz zu erwarten seien. Auch Aktivitäten der Datenschutzaufsicht auf nationaler und europäischer Ebene finden Erwähnung. Die Verfasser machen abschließend auf besonders interessante Entscheidungen, die 2023 erwartet werden, wie etwa das EuGH-Urteil zum Auskunftsanspruch, sowie auf das Verhältnis des der Whistleblowing-RL umzusetzende Hinweisgeberschutzgesetz einerseits und Vorgaben des Datenschutzes andererseits, aufmerksam. Sie empfehlen, die künftige Rechtsprechung des EuGH im Blick zu behalten.
Y1  - 2023
VL  - 2023
IS  - 3
SP  - 73
EP  - 75
PB  - DFV Mediengruppe
CY  - Frankfurt a.M.
ER  - 
TY  - GEN
A1  - Ohrtmann, Jan-Peter
A1  - Golland, Alexander
T1  - Daten- und Privatsphäreschutz im Wandel der 2020er-Jahre
Y1  - 2020
SP  - 33
EP  - 38
ER  - 
TY  - JOUR
A1  - Ohrtmann, Jan-Peter
A1  - Golland, Alexander
T1  - Datenschutz & Datenrecht – ein Ausblick auf 2023: Gesetzgebungsverfahren auf EU-Ebene
JF  - DSB Datenschutz-Berater
N2  - Die Verfasser stellen in ihrem Beitrag die künftig in Kraft tretenden oder schon in Kraft getretenen Gesetzesvorhaben der europäischen Union vor. Vorab werde auf die abgelaufene Frist zur Anpassung von Standardvertragsklausel hingewiesen. Die Anpassung könne ggf. durch den Data Privacy Act der Kommission bewirkt werden, da dieser eine Angemessenheit suggeriere. Neben dem Digital Markets Act, der die Wahrung der Diskriminierungsfreiheit den Gatekeeper-Plattformen bezüglich der Bewerbung von Waren Dritter vorschreibt, sind ebenfalls der Digital Service Act und der Data Governance Act in Kraft getreten und werden künftig wirksam. Letzteres bezweckt den Datenaustausch von nicht-personenbezogenen Daten öffentlich-rechtlicher Datensätze, wobei anders als bei DSA, der die Verbraucherrechte durchsetzen möchte, mangels Verpflichtung die praktische Umsetzung ausbleiben werde. In der Entwurfsphase stecken der Artificial Intelligence Act, der Data Act, sowie der Cyber Resilience Act. Allen drei sei wegen dem weiten Anwendungsspielraum, der Bußgeldandrohung oder der Cyber-Bedrohungslage besondere praktische Relevanz beizumessen. Die Kommission weite durch diese Gesetzesvorhaben ihre Regelungsabsicht auch auf nicht-personenbezogene Daten und dem Datentransfer aus. Im Ergebnis werden die Unternehmen mit mehr Verpflichtungen konfrontiert, zu dessen Umsetzung ein funktionierendes Compliance-Management-System unabdingbar sei.
Y1  - 2023
VL  - 2023
IS  - 2
SP  - 43
EP  - 46
PB  - Fachmedien Recht und Wirtschaft
CY  - Frankfurt am Main
ER  - 
TY  - BOOK
A1  - Müller-Oestreich, Karen
A1  - Kruse, Christina
T1  - Verfehlte Ziele, die Ausgabenentwicklung in den USA und in der Bundesrepublik Deutschland in den 80er Jahren / Christina Kruse und Karen Müller-Oestreich
Y1  - 1990
N1  - Diskussionsbeiträge Institut für Finanzwissenschaft der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg im Breisgau ; 3
CY  - Freiburg i. Br.
ER  - 
TY  - BOOK
A1  - Müller-Oestreich, Karen
T1  - Haushaltskonsolidierung in den Ländern der Europäischen Union und den Beitrittsstaaten / [Bearb.: Karen Müller-Oestreich]
Y1  - 2002
SN  - 3897370956
N1  - IFSt-Schrift ; 400
PB  - IFSt
CY  - Bonn
ER  - 
TY  - BOOK
A1  - Müller-Oestreich, Karen
T1  - Der Einfluß der Finanzpolitik auf die Investitionsentwicklung in den USA unter Ronald Reagan / von Karen Müller-Oestreich
Y1  - 1992
SN  - 3-428-07463-7
N1  - Untersuchungen über das Spar-, Giro- und Kreditwesen : Abteilung A, Wirtschaftswissenschaft ; 148 ; 148; Zugl.: Freiburg (Breisgau), Univ., Diss., 1991
PB  - Duncker & Humblot
CY  - Berlin
ER  - 
TY  - BOOK
A1  - Müller, Thomas
A1  - Stöcker, Ernst E.
A1  - Lieber, Bettina
T1  - Die Organschaft : Körperschaftsteuerrecht, Gewerbesteuerrecht, Umsatzsteuerrecht, Grunderwerbsteuerrecht
Y1  - 2014
SN  - 978-3-482-44609-2
PB  - NWB-Verl.
CY  - Herne
ET  - 9. Aufl.
ER  - 
TY  - BOOK
A1  - Müller, Thomas
A1  - Stöcker, Ernst E.
ED  - Lieber, Bettina
T1  - Die Organschaft : Körperschaftssteuerrecht, Gewerbesteuerrecht, Umsatzsteuerrecht, Grunderwerbsteuerrecht
Y1  - 2011
SN  - 978-3-482-44608-5
PB  - NWB
CY  - Herne
ET  - 8. Aufl.
ER  - 
TY  - BOOK
A1  - Müller, Thomas
A1  - Stöcker, Ernst E.
T1  - Die Organschaft : Körperschaftsteuerrecht, Gewerbesteuerrecht, Umsatzsteuerrecht
Y1  - 2008
SN  - 978-3-482-44607-8
PB  - NWB Verl.
CY  - Herne
ET  - 7. Aufl.
ER  - 
TY  - JOUR
A1  - Müller, Thomas
T1  - Aufweichung der Gewaltenteilung und Demokratieverlust - Achtung vor dem Parlament. Darstellung einer Rechtschöpfung der Exekutive im Umfeld des §15 AStG
JF  - Der Betrieb
Y1  - 2013
SN  - 0005-9935
IS  - 11
SP  - 542
EP  - 548
PB  - Fachmedien Otto Schmidt
CY  - Düsseldorf
ER  - 
TY  - BOOK
A1  - Müller, Thomas
ED  - Mössner, Manfred
T1  - Körperschaftsteuergesetz / Unter Mitarb. von ... Thomas Müller ...
Y1  - 2013
SN  - 978-3-482-64311-8
PB  - NWB Verl.
CY  - Herne
ER  - 
TY  - JOUR
A1  - Müller, Thomas
T1  - Streitwertermittlung nach dem neuen § 52 Abs. 3 S. 2 GKG - Auswirkungen auch bei der Besteuerung von Unternehmen
JF  - Betriebs-Berater : BB
Y1  - 2013
SN  - 0947-0581 (E-Journal); 0340-7918 (Print)
N1  - Printausg. in der Bibliothek vorhanden: 43 Z 228
IS  - H. 42
SP  - 2519
EP  - 2521
PB  - Beck
CY  - Müller
ER  -